zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 5 INSPEKTIONSBEHÖRDEN Die Landesregierungen haben für den Vollzug der Verordnung (EU) 2019/1148 zuständige ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM VERBOT DER VERWENDUNG BESTIMMTER STOFFE ZUR VERMEIDUNG DES RISIKOS DER ÜBERTRAGUNG TRANSMISSIBLER SPONGIFORMER ENZEPHALOPATHIEN DURCH ARZNEIMITTEL (ARZNEIMITTEL-TSE-VERORDNUNG) § 4 ÜBERGANGSREGELUNG § 1 Abs. 2 ist für Volumenersatzmittel ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 6 BEFUGNISSE DER INSPEKTIONSBEHÖRDEN (1) Die Inspektionsbehörden sind befugt, von Wirtschaftsteilnehmern ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM VERBOT DER VERWENDUNG BESTIMMTER STOFFE ZUR VERMEIDUNG DES RISIKOS DER ÜBERTRAGUNG TRANSMISSIBLER SPONGIFORMER ENZEPHALOPATHIEN DURCH ARZNEIMITTEL (ARZNEIMITTEL-TSE-VERORDNUNG) § 5 INKRAFTTRETEN, AUßERKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 7 MITWIRKUNG DER ZOLLDIENSTSTELLEN (1) Die Zolldienststellen wirken bei der Überwachung der Einhaltung ...
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM VERBOT DER VERWENDUNG BESTIMMTER STOFFE ZUR VERMEIDUNG DES RISIKOS DER ÜBERTRAGUNG TRANSMISSIBLER SPONGIFORMER ENZEPHALOPATHIEN DURCH ARZNEIMITTEL (ARZNEIMITTEL-TSE-VERORDNUNG) SCHLUSSFORMEL Der Bundesrat hat zugestimmt. * zum Seitenanfang * ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 8 MITWIRKUNGS- UND DULDUNGSPFLICHTEN Wirtschaftsteilnehmer, Online-Marktplätze sowie gewerbliche Verwender ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 9 IDENTITÄTSNACHWEIS BEIM ERWERB VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (1) Wirtschaftsteilnehmer und ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 11 SCHULUNGS- UND SENSIBILISIERUNGSMAßNAHMEN (1) Die Länder führen die nach der Verordnung (EU) 2019 ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 12 BERICHTERSTATTUNG Zuständig für die Berichterstattung gegenüber der Europäischen Kommission nach ...