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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 711 - 720 von 882 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 92 KAGB - Einzelnorm
... (KAGB) § 92 SONDERVERMÖGEN (1) Die zum Sondervermögen gehörenden Vermögensgegenstände können nach Maßgabe der Anlagebedingungen im Eigentum der Kapitalverwaltungsgesellschaft oder im Miteigentum der Anleger stehen. Das Sondervermögen ist von dem eigenen Vermögen der Kapitalverwaltungsgesellschaft getrennt ...
- § 999 BGB - Einzelnorm
... . (2) Die Verpflichtung des Eigentümers zum Ersatz von Verwendungen erstreckt sich auch auf die Verwendungen, die gemacht worden sind, bevor er das Eigentum erworben hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 18 SeeFischG - Einzelnorm
... durchführt, ein solches Fahrzeug mit Treibstoff, Material oder Besatzung versorgt, auf einem solchen Fahrzeug anheuert, an einem solchen Fahrzeug Eigentum erwirbt oder an einem solchen Fahrzeug Reparaturarbeiten ausübt, 2. als Kapitän mit einem Fischereifahrzeug die Seefischerei ausübt, das nach Artikel ...
- Art 3 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm
... für Digitales und Verkehr und dem großen Bundessiegel. Für die Verleihungsurkunde gilt das Muster der Anlage. (5) Die Ehrenzeichen gehen in das Eigentum der Ausgezeichneten über. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- ---- MarkenG§8Bek 2000-04 - Einzelnorm
... gemacht, dass 1. die Flagge der "Internationalen Atomenergie-Organisation" (Anlage 1), 2. das Emblem der "Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum" (Anlage 2), 3. Name, Abkürzung und Embleme des "Inernationalen Büros für Maß und Gewicht" (Anlage 3)von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ...
- § 2a ERegG - Einzelnorm
... und die für regionale Personenverkehrsdienste verwendet werden. (4) Die Regulierungsbehörde soll Betreiber der Eisenbahnanlagen, auf deren in ihrem Eigentum stehenden Netzen weder Schienenpersonenfernverkehr noch Schienengüterverkehr im erheblichen Umfang stattfindet, auf Antrag von den Vorgaben des ...
- § 25 InVorG - Einzelnorm
... (INVESTITIONSVORRANGGESETZ - INVORG) § 25 SONDERREGELUNGEN FÜR DIE TREUHANDANSTALT (1) Die Treuhandanstalt handelt bei Vermögenswerten, die im Eigentum einer Kapitalgesellschaft stehen, deren sämtliche Geschäftsanteile oder Aktien sich unmittelbar oder mittelbar in der Hand der Treuhandanstalt befinden ...
- EGBGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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- BauGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen § 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten § 62 Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse § 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung § 64 Geldleistungen § 65 Hinterlegung und ...
- § 8 KraftNAV - Einzelnorm
... Netzes bis zum nächsten Netzknoten im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 1 entsprechend. Anschaffungs- und Herstellungskosten von Betriebsmitteln, die in das Eigentum des Netzbetreibers oder von Dritten übergehen, hat der Anschlussnehmer nicht zu tragen. (3) Kosten zur Verstärkung des Netzes sowie einen Baukostenzuschuss ...
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