Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 711 - 720 von 2392 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 13 GBMaßnG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MAßNAHMEN AUF DEM GEBIETE DES GRUNDBUCHWESENS § 13 (1) Für die Eintragung des Umstellungsbetrags wird die Hälfte der in Nummer 14130 des Kostenverzeichnisses zum Gerichts- und Notarkostengesetz bestimmten Gebühr erhoben. Geschäftswert ist
...
- § 2 PBNUBestV - Einzelnorm
... DER DEUTSCHEN BANK AG ALS POSTNACHFOLGEUNTERNEHMEN (PBNUBESTV) § 2 BEAMTINNEN UND BEAMTE (1) Die Beamtinnen und Beamten, die am Tag vor der Eintragung der Verschmelzung der DB Privat- und Firmenkundenbank AG auf die Deutsche Bank AG in das Handelsregister des Sitzes der Deutschen Bank AG bei der DB ...
- § 1100 BGB - Einzelnorm
... (BGB) § 1100 RECHTE DES KÄUFERS Der neue Eigentümer kann, wenn er der Käufer oder ein Rechtsnachfolger des Käufers ist, die Zustimmung zur Eintragung des Berechtigten als Eigentümer und die Herausgabe des Grundstücks verweigern, bis ihm der zwischen dem Verpflichteten und dem Käufer vereinbarte Kaufpreis ...
- Inhaltsübersicht ZPO - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG INHALTSÜBERSICHT Buch 1 Allgemeine Vorschriften Abschnitt 1 Gerichte Titel 1 Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften § 1 Sachliche Zuständigkeit § 2 Bedeutung des Wertes § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen
...
- § 5 KredInstNdlG - Einzelnorm
... , die das ausgründende Kreditinstitut nach dem Gründungsvertrag als Sacheinlage in ein Nachfolgeinstitut einzubringen hat, gehen mit der Eintragung des Nachfolgeinstituts in das Handelsregister auf dieses Nachfolgeinstitut über. (2) Die Verbindlichkeiten des ausgründenden Kreditinstituts, die ein Nachfolgeinstitut ...
- § 36 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm
... Eintragungsfrist schließen die Gemeinden die Eintragungslisten ab, bestätigen auf den Eintragungslisten, daß die Eintragungsberechtigten am Tag der Eintragung eintragungsberechtigt waren und übersenden die Eintragungslisten dem Kreiseintragungsleiter. Der Kreiseintragungsausschuß prüft die Vollständigkeit ...
- ---- WZG§35KAIMBek - Einzelnorm
... zu erbringen, daß sie für das Zeichen in dem Staat, in dem sich ihre Niederlassung befindet, den Markenschutz nachgesucht und erhalten haben. Die Eintragung eines Warenzeichens auf den Kaiman-Inseln setzt eine vorherige Eintragung des Warenzeichens im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland ...
- § 3 UKlaG - Einzelnorm
... Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 erfüllt. Stellen nach Satz 1 Nummer 1 und 2 können die Ansprüche nicht geltend machen, solange ihre Eintragung ruht. (2) Qualifizierte Verbraucherverbände und qualifizierte Wirtschaftsverbände nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 können die Ansprüche nach ...
- § 4f UKlaG - Einzelnorm
... Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten zu regeln zu 1. der Eintragung von eingetragenen Vereinen in die Liste der qualifizierten Verbraucherverbände nach § 4, insbesondere zu den in dem Verfahren bestehenden Mitwirkungs ...
- § 152 StBerG - Einzelnorm
... aufgeschoben werden. (3) Die Frist endet mit Ausnahme der Fälle des Absatzes 1 Satz 4 Nummer 1 Buchstabe d und e nicht, solange 1. eine andere Eintragung über eine strafrechtliche Verurteilung, eine Ordnungswidrigkeit oder eine berufsaufsichtliche Maßnahme berücksichtigt werden darf, 2. ein Verfahren ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72
73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche