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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 711 - 720 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 4 SchwbAwV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHWERBEHINDERTENAUSWEISVERORDNUNG (SCHWBAWV) § 4 SONSTIGE EINTRAGUNGEN (1) Die Eintragung von Sondervermerken zum Nachweis von weiteren Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Nachteilsausgleichen, die schwerbehinderten Menschen nach ...
§ 6a GBO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 6A  (1) Dem Antrag auf Eintragung eines Erbbaurechts an mehreren Grundstücken oder Erbbaurechten soll unbeschadet des Satzes 2 nur entsprochen werden, wenn hinsichtlich der zu belastenden Grundstücke die Voraussetzungen des § 5 Abs ...
§ 3 GenRegV - Einzelnorm*
... VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 3 BENACHRICHTIGUNG DER BETEILIGTEN (1) Jede Eintragung oder Ablehnung einer Eintragung in das Genossenschaftsregister ist dem Vorstand, bei einer Europäischen Genossenschaft dem Leitungsorgan oder den geschäftsführenden ...
§ 22 GBO - Einzelnorm*
... ) Zur Berichtigung des Grundbuchs bedarf es der Bewilligung nach § 19 nicht, wenn die Unrichtigkeit nachgewiesen wird. Dies gilt insbesondere für die Eintragung oder Löschung einer Verfügungsbeschränkung. (2) Die Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung eines Eigentümers oder eines Erbbauberechtigten ...
§ 5 PRV - Einzelnorm*
... und die Aufhebung der Überwachungund die sich jeweils darauf beziehenden Änderungen. (5) In Spalte 5 erfolgt unter a die Angabe des Tages der Eintragung, unter b sonstige Bemerkungen. (6) Enthält eine Eintragung die Nennung eines in ein öffentliches Register eingetragenen Rechtsträgers, so sind Art ...
VAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
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§ 24 GenRegV - Einzelnorm*
... (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 24 BERICHTIGUNG VON SCHREIBFEHLERN Schreibfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in einer Eintragung vorkommen, sind von dem Gerichte zu berichtigen, ohne dass es einer vorgängigen Benachrichtigung der Genossenschaft oder der Europäischen Genossenschaft ...
Anlage 1 GenRegV - Einzelnorm*
... : BGBl. I 2006, 2274; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)   Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Nummer der Firma: GnR     Nummer der Eintragung a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift und empfangsberechtigte Person der Europäischen Genossenschaft, Zweigniederlassungen ...
Anlage 1 PRV - Einzelnorm*
... : BGBl. I 2001, 3696; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Nummer der Partnerschaft: PR Nummer der Eintragung a) Name b) Sitz, Zweigniederlassungen c) Gegenstand a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Partner, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis ...
§ 42 SaatG - Einzelnorm*
... , die Saatgut oder Vermehrungsmaterial der Sorte umfassen, als Marke für den Antragsteller in der Zeichenrolle des Patentamts eingetragen oder zur Eintragung angemeldet, so steht ihm der Zeitrang der Anmeldung der Marke als Zeitvorrang für die Sortenbezeichnung zu. Der Zeitvorrang erlischt, wenn der ...
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