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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 711 - 720 von 766 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 StIKoVetV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE STÄNDIGE IMPFKOMMISSION VETERINÄRMEDIZIN (STIKOVET-VERORDNUNG - STIKOVETV) § 6 SACHVERSTÄNDIGE, GUTACHTEN (1) Die Kommission kann schriftlich beschließen, zur Erfüllung ihrer Aufgaben Sachverständige zu hören oder für die Mitarbeit ...
§ 2 FStrBAG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINES FERNSTRAßEN-BUNDESAMTES (FERNSTRAßEN-BUNDESAMT-ERRICHTUNGSGESETZ - FSTRBAG) § 2 AUFGABEN DES FERNSTRAßEN-BUNDESAMTES (1) Dem Fernstraßen-Bundesamt obliegen folgende Aufgaben: 1. die Widmung, Umstufung und Einziehung nach Maßgabe ...
§ 18f FStrG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESFERNSTRAßENGESETZ (FSTRG) § 18F VORZEITIGE BESITZEINWEISUNG (1) Ist der sofortige Beginn von Bauarbeiten geboten und weigert sich der Eigentümer oder Besitzer, den Besitz eines für die Straßenbaumaßnahme benötigten Grundstücks durch Vereinbarung ...
§ 26 InVorG - Einzelnorm*
... zur Erteilung des Investitionsvorrangbescheids sind bis zum Erlaß entsprechender landesrechtlicher Bestimmungen auch durch Stellen der Länder das Verwaltungsverfahrensgesetz, das Verwaltungszustellungsgesetz und das Verwaltungsvollstreckungsgesetz anzuwenden, soweit nichts anderes bestimmt ist. * zum ...
§ 25 2. WindSeeV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES WINDENERGIE-AUF-SEE-GESETZES (ZWEITE WINDENERGIE-AUF-SEE-VERORDNUNG - 2. WINDSEEV) § 25 FLUGKORRIDORE (1) Der Träger des Vorhabens hat für ein Hubschrauberlandedeck nach § 24 in der jeweiligen Fläche Flugkorridore ...
§ 24 NABEG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NETZAUSBAUBESCHLEUNIGUNGSGESETZ ÜBERTRAGUNGSNETZ (NABEG) § 24 PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSS (1) Die Planfeststellungsbehörde stellt den Plan fest (Planfeststellungsbeschluss).(2) Der Planfeststellungsbeschluss wird dem Vorhabenträger zugestellt. Im Übrigen ...
§ 1 AWV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (AWV) § 1 BEANTRAGUNG VON GENEHMIGUNGEN (1) Anträge auf Erteilung einer Genehmigung können, wenn im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, von jedem gestellt werden, der das genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäft oder die genehmigungsbedürftige ...
Anhang 1 SpFV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS FÜHREN VON SPORTBOOTEN (SPORTBOOTFÜHRERSCHEINVERORDNUNG - SPFV) ANHANG 1 (ZU ANLAGE 7) NIEDERSCHRIFT (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2222) Niederschrift über die Verpflichtungen zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und zur Verschwiegenheit ...
Anlage 7 EEMD-ZVAnl II - Einzelnorm*
... des EETS-Anbieters und des Mauterhebers – Vorgaben zu Mauterhebung, Kontrolle und Überwachung – Vorgaben zu Qualitätsanforderungen VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz Zulassungsverfahren Summe aller Aktivitäten des Mauterhebers und eines EETS-Anbieters, die erforderlich sind, um den Zulassungsvertrag ...
§ 2 EGTSEAusnV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON DER VERORDNUNG (EG) NR. 999/2001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 22. MAI 2001 MIT VORSCHRIFTEN ZUR VERHÜTUNG, KONTROLLE UND TILGUNG BESTIMMTER SPONGIFORMER ENZEPHALOPATHIEN (EG-TSE-AUSNAHMEVERORDNUNG) § 2  ...
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