Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 711 - 720 von 1803 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 10a MautSysG - Einzelnorm*
... zugelassen sind, identisch festgelegt und in den Gebietsvorgaben nach § 9 veröffentlicht. (2) In mautpflichtigen Streckennetzen mit einem Betreiber, dem der Betrieb eines Systems zur Erhebung der Maut übertragen oder der beauftragt wurde, an der Erhebung der Maut mitzuwirken, muss die Methode der Berechnung ...
§ 6 SteinkohleFinG - Einzelnorm*
... STEINKOHLENBERGBAUS ZUM JAHR 2018 (STEINKOHLEFINANZIERUNGSGESETZ) § 6 MELDE-, AUFBEWAHRUNGS- UND AUSKUNFTSPFLICHTEN (1) Die Bergbauunternehmer, die Betreiber von Kraftwerken und von Anlagen zur Stahlerzeugung im Hochofenprozess sowie die Lieferanten von für den Einsatz in Kraftwerken und zur Stahlerzeugung ...
§ 5 25. BImSchV - Einzelnorm*
... zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) vom 24. Juli 2002 (GMBl S. 511) hat der Betreiber die Emissionen in die Luft von gasförmigem Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid gemessen als Schwefeldioxid kontinuierlich zu überwachen: 1. aus Anlagen zum ...
Inhaltsübersicht ElektroG - Einzelnorm*
... Abschnitt 5 Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten § 25 Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen § 26 Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger § 27 Mitteilungspflichten der Hersteller § 28 Informationspflichten ...
§ 4e EnWG - Einzelnorm*
... bei der Bundesnetzagentur oder wird von der Bundesnetzagentur von Amts wegen eingeleitet. Mit dem Antrag auf Zertifizierung hat der Betreiber der Gasspeicheranlage die für die Durchführung des Zertifizierungsverfahrens erforderlichen Unterlagen der Bundesnetzagentur elektronisch zur Verfügung zu stellen ...
§ 18 ViehVerkV - Einzelnorm*
... auf Viehmärkten, auf Sammelstellen, in Schlachtstätten und bei Viehhandelsunternehmen sowie die dort benutzten Gerätschaften sind vom jeweiligen Betreiber der Einrichtung oder vom jeweiligen Veranstalter nach jeder zusammenhängenden Benutzung zu reinigen und zu desinfizieren oder reinigen und desinfizieren ...
§ 6 EnWG - Einzelnorm*
... (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 6 ANWENDUNGSBEREICH UND ZIEL DER ENTFLECHTUNG Vertikal integrierte Unternehmen und rechtlich selbstständige Betreiber von Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetzen, die im Sinne des § 3 Nummer 38 mit einem vertikal integrierten Unternehmen verbunden sind, sind zur Gewährleistung ...
§ 6b EnWG - Einzelnorm*
... Gasunternehmen gehören und mittelbar oder unmittelbar energiespezifische Dienstleistungen erbringen, und rechtlich selbständige Netzbetreiber sowie Betreiber von Gasspeicheranlagen haben ungeachtet ihrer Eigentumsverhältnisse und ihrer Rechtsform einen Jahresabschluss und Lagebericht nach den für Kapitalgesellschaften ...
§ 12 EAG-BehandV - Einzelnorm*
... VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIK-ALTGERÄTEN* (ELEKTRO- UND ELEKTRONIK-ALTGERÄTE-BEHANDLUNGSVERORDNUNG - EAG-BEHANDV) § 12 EIGENÜBERWACHUNG (1) Der Betreiber einer Erstbehandlungsanlage ist verpflichtet, 1. eine Eigenüberwachung durchzuführen, die der Einhaltung des Kontrollplans dient, insbesondere der Wirksamkeit ...
§ 7 EnWG - Einzelnorm*
... im Sinne von § 3 Nummer 38 verbunden sind, hinsichtlich ihrer Rechtsform unabhängig von anderen Tätigkeitsbereichen der Energieversorgung sind. Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen sind nicht berechtigt, Eigentümer einer Energiespeicheranlage zu sein oder eine solche zu errichten, zu verwalten ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche