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Trefferliste für 'betreiber'
Dokument 711 - 720 von 1807 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 20 EHV 2030 - Einzelnorm
... nach § 16 Absatz 1 den Basiswert nach Absatz 2 sowie den jeweiligen Zielwert für jedes Kalenderjahr des Zuteilungszeitraums fest. (4) Erfüllt ein Betreiber die Selbstverpflichtung nach Absatz 1 in einem Berichtsjahr nicht, so hat er für dieses Berichtsjahr einen Überschreitungsbetrag zu zahlen. Der ...
- § 16c GenTG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER GENTECHNIK (GENTECHNIKGESETZ - GENTG) § 16C BEOBACHTUNG (1) Wer als Betreiber Produkte, die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, in Verkehr bringt, hat diese auch danach nach Maßgabe der Genehmigung
...
- § 3 SchadRegProtAG - Einzelnorm
... - UND -VERBRINGUNGSREGISTER VOM 21. MAI 2003 SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) NR. 166/2006 § 3 ERHEBUNG DER INFORMATIONEN (1) Der Betreiber übermittelt die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 genannten Informationen unter Angabe seines Namens sowie des Namens des Eigentümers der Betriebseinrichtung ...
- § 25 GenTG - Einzelnorm
... Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes und der darauf beruhenden behördlichen Anordnungen und Verfügungen zu überwachen. (2) Der Betreiber, die verantwortlichen Personen im Sinne des § 3 Nr. 8 und 9 und jede Person, die mit Produkten, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten ...
- § 32 GenTG - Einzelnorm
... , die auf gentechnischen Arbeiten beruhen, jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Betreiber verpflichtet, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. (2) Sind für denselben Schaden mehrere Betreiber zum Schadensersatz verpflichtet, so haften ...
- § 13 ProstSchG - Einzelnorm
... als Stellvertretung eingesetzte Person betreiben will, bedarf hierfür einer Stellvertretungserlaubnis. (2) Die Stellvertretungserlaubnis wird dem Betreiber für die als Stellvertretung eingesetzte Person erteilt. Sie kann befristet werden. (3) Wird das Prostitutionsgewerbe nicht mehr durch die als Stellvertretung ...
- § 19 ProstSchG - Einzelnorm
... so ausgestattet sein, dass die Türen des für die Ausübung der Prostitution verwendeten Bereichs jederzeit von innen geöffnet werden können. Der Betreiber hat durch technische Vorkehrungen zu gewährleisten, dass während des Aufenthalts im Innenraum jederzeit Hilfe erreichbar ist. (3) Prostitutionsfahrzeuge ...
- § 9 DepV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEPONIEN UND LANGZEITLAGER (DEPONIEVERORDNUNG - DEPV) § 9 HANDHABUNG DER ABFÄLLE Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat sicherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit ...
- § 20 ProstSchG - Einzelnorm
... , die bei der Veranstaltung voraussichtlich tätig werden, und 9. Kopien der mit den Prostituierten geschlossenen Vereinbarungen. (2) Der Betreiber einer Prostitutionsveranstaltung ist verpflichtet, die für die vorgesehene Betriebsstätte jeweils geltenden Mindestanforderungen nach § 18 Absatz 4 oder nach ...
- § 5 12. BImSchV - Einzelnorm
... DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 5 ANFORDERUNGEN ZUR BEGRENZUNG VON STÖRFALLAUSWIRKUNGEN (1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit durch die Beschaffenheit der Fundamente und der ...
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