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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- Eingangsformel TierSchTrV - Einzelnorm
... DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) NR. 1/2005 DES RATES 1) 2) (TIERSCHUTZTRANSPORTVERORDNUNG - TIERSCHTRV) EINGANGSFORMEL Es verordnen – das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Grund – des § 2a Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 1, 1a, 2, 3, 3a ...
- § 48 37. BImSchV - Einzelnorm
... ist, darf die zuständige Behörde Informationen übermitteln an einen oder mehrere der folgenden Adressaten: 1. folgende Bundesbehörden: a) das Bundesministerium der Finanzen, b) das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, c) das Bundesministerium für Wirtschaft ...
- § 49 37. BImSchV - Einzelnorm
... Anforderungen für Biokraftstoffe nach den §§ 12 und 13 bleibt davon unberührt. (2) Die Rechts- und Fachaufsicht über das Umweltbundesamt obliegt dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Rechts- und Fachfragen von grundsätzlicher Bedeutung werden vom Bundesministerium ...
- § 4 BAPostG - Einzelnorm
... oder der Präsident regelt die innere Organisation der Bundesanstalt durch eine Geschäftsordnung. (2) Die Präsidentin oder der Präsident wird vom Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit dem Verwaltungsrat auf der Grundlage eines Anstellungsvertrages bestellt und abberufen. Die Dauer des Anstellungsverhältnisses ...
- § 5 BAPostG - Einzelnorm
... ) § 5 VERWALTUNGSRAT (1) Bei der Bundesanstalt wird ein Verwaltungsrat gebildet. Er besteht aus einer oder einem Vorsitzenden, die oder der vom Bundesministerium der Finanzen benannt wird, und weiteren Mitgliedern. Dies sind: 1. eine Vertreterin oder ein Vertreter jedes Postnachfolgeunternehmens, 2. ...
- Anlage 3 SchSV - Einzelnorm
... Seeschiff mindestens ein Jahr während der letzten fünf Jahre wahrgenommen, b) der Zeugnisinhaber hat Tätigkeiten ausgeübt, die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr oder der von ihm bestimmten Stelle als geeignet anerkannt werden, um den Fortbestand der Befähigung zu erhalten, c) der Zeugnisinhaber ...
- § 37a EWPBG - Einzelnorm
... Nachweise zu übermitteln. Die Prüfbehörde kann zur Plausibilisierung erforderliche zusätzliche Informationen vom Antragsteller anfordern. (6) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung ...
- § 61 ATA-OTA-G - Einzelnorm
... sind, und 3. die zuständige deutsche Behörde zu unterrichten über die Konsequenzen, die aus den ihr übermittelten Auskünften zu ziehen sind. (3) Das Bundesministerium für Gesundheit benennt nach Mitteilung der Länder 1. die Behörden, die für die Ausstellung oder Entgegennahme der in der Richtlinie 2005 ...
- Eingangsformel GesamtBeitrV 1998 - Einzelnorm
... 24. März 1997, BGBl. I S. 594), der durch Artikel 1 Nr. 90 des Gesetzes vom 16. Dezember 1997 (BGBl. I S. 2970) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium ...
- § 7 ÜAnlG - Einzelnorm
... in einer auf Grund des § 31 erlassenen Rechtsverordnung nichts Anderes bestimmt ist. Für folgende überwachungsbedürftige Anlagen kann das genannte Bundesministerium bestimmen, wer die Prüfungen vornimmt: 1. für überwachungsbedürftige Anlagen der Bundespolizei das Bundesministerium des Innern, für Bau ...
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