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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 711 - 720 von 7473 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 3 HeimG - Einzelnorm
... , ihre Leistungen nach dem jeweils allgemein anerkannten Stand fachlicher Erkenntnisse zu erbringen. (2) Zur Durchführung des § 2 kann das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, dem Bundesministerium für Verkehr ...
- Eingangsformel LuftSchlichtV - Einzelnorm
... Halbsatz des Luftverkehrsgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1545) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium der Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft ...
- II. BKOrgErl1998Bek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG DES ORGANISATIONSERLASSES DES BUNDESKANZLERS II. Es erhalten 1. das Bundesministerium für Wirtschaft die Bezeichnung Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie; 2. das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie
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- V. BKOrgErl1998Bek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG DES ORGANISATIONSERLASSES DES BUNDESKANZLERS V. Dem Bundesministerium für Finanzen werden übertragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeiten für a) Europapolitik; ohne: EU-Mittelstandspolitik
...
- § 14 ZollVG - Einzelnorm
... bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern, von der seewärtigen Begrenzung des Zollgebiets der Gemeinschaft an bis zu einer Tiefe von 50 Kilometern. Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung den grenznahen Raum auszudehnen, soweit die zollamtliche ...
- § 19 12. BImSchV - Einzelnorm
... Verpflichtungen nach den Nummern 1, 2 und 4 kann die zuständige Behörde auch ein Gutachten vom Betreiber fordern. (4) Die zuständige Behörde hat dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich eine Kopie der Mitteilung nach ...
- Eingangsformel LuftVStAbsenkV 2012 - Einzelnorm
... - LUFTVSTABSENKV 2012) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 11 Absatz 2 des Luftverkehrsteuergesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr ...
- Anlage 3 SchSV - Einzelnorm
... Seeschiff mindestens ein Jahr während der letzten fünf Jahre wahrgenommen, b) der Zeugnisinhaber hat Tätigkeiten ausgeübt, die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr oder der von ihm bestimmten Stelle als geeignet anerkannt werden, um den Fortbestand der Befähigung zu erhalten, c) der Zeugnisinhaber ...
- § 8 TierErzHaVerbG - Einzelnorm
... ZU HALTUNGS- UND ABGABEVERBOTEN IN BESTIMMTEN FÄLLEN (TIERERZEUGNISSE-HANDELS-VERBOTSGESETZ - TIERERZHAVERBG) § 8 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Verwirklichung ...
- § 17a LuftSiG - Einzelnorm
... einer Rahmengebühr nach § 11 Nummer 3 des Bundesgebührengesetzes sind Absatz 2 und § 9 Absatz 3 des Bundesgebührengesetzes anzuwenden. (4) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesministerium ...
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