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Trefferliste für 'bundesnetzagentur'
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- § 43 StromPBG - Einzelnorm
... ist 1. in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1, 2 und 7 das Bundeskartellamt, 2. in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 3, 4, 5 und 8 die Bundesnetzagentur und 3. in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2a und 6 die Prüfbehörde oder die durch Rechtsverordnung nach § 48 Absatz 1 Nummer 1a hierfür bestimmte Bundesbehörde ...
- Anlage 5 StromPBG - Einzelnorm
... während der Übergangszeit nach Nummer 3.1, in der die Meldungen noch nicht tagesgleich übermittelt werden können, ab dem 24. Dezember 2022. 2.10 Die Bundesnetzagentur kann weitere technische Anforderungen an Preissicherungsmeldungen definieren, insbesondere den Versand der Meldung oder einer Prüfsumme ...
- Inhaltsübersicht KWKG 2025 - Einzelnorm
... Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung § 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur § 32 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten § 32a Clearingstelle § 33 Verordnungsermächtigungen ...
- § 32a KWKG 2025 - Einzelnorm
... Streitigkeiten nach dem Messstellenbetriebsgesetz, soweit nicht die Zuständigkeit des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik oder der Bundesnetzagentur gegeben ist. (4) Die Clearingstelle kann zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten nach Absatz 3 zwischen Verfahrensparteien 1 ...
- § 33c KWKG 2025 - Einzelnorm
... durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ 33a Absatz 1 und 2 und 33b Absatz 1 mit Zustimmung des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die nach § 33a Absatz 4 Nummer 1 oder § 33b Absatz 2 Nummer 1 beauftragte Person übertragen werden. Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden ...
- § 34 KWKG 2025 - Einzelnorm
... für Wirtschaft und Klimaschutz evaluiert ferner im Jahr 2021 die Erfahrungen mit den Ausschreibungen nach den §§ 8a und 8b. (4) Die Bundesnetzagentur, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und das Umweltbundesamt unterstützen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bei der Erstellung ...
- § 35 KWKG 2025 - Einzelnorm
... der KWK-Anlage innerhalb von zwei Wochen nach der Bekanntgabe der ersten Ausschreibung nach § 8a durch schriftliche Erklärung gegenüber der Bundesnetzagentur auf den Anspruch auf Zuschlagzahlung nach § 8a Absatz 2 verzichtet hat und 1. für das Vorhaben bis zum 31. Dezember 2016 eine Genehmigung nach ...
- § 6 MWV - Einzelnorm
... ÖFFENTLICHER WARNUNGEN IN MOBILFUNKNETZEN (MOBILFUNK-WARN-VERORDNUNG - MWV) § 6 STÖRUNG (1) Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze haben die Bundesnetzagentur und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unverzüglich über Störungen ihrer Telekommunikationsanlagen und technischen Einrichtungen ...
- § 7 MWV - Einzelnorm
... Daten auf Unregelmäßigkeiten zu überprüfen. Die Ergebnisse der Überprüfung sind schriftlich festzuhalten. Kopien der Prüfergebnisse sind der Bundesnetzagentur und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu übersenden. Die Bundesnetzagentur und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz ...
- ---- EUV347/2013ZustBek - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE ZUSTÄNDIGE BEHÖRDE NACH ARTIKEL 8 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG (EU) NR. 347/2013 ---- Die Bundesnetzagentur ist als zuständige nationale Behörde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...
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