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Trefferliste für 'energie'
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- § 17b EnSiG - Einzelnorm
... über § 17 Absatz 5 Satz 2 hinaus anweisen, wenn 1. die Übertragung erforderlich ist zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im Sektor Energie sowie zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit und 2. die bestehende Treuhandverwaltung nach § 17 nicht hinreichend geeignet ist, diesen Zweck ...
- § 4 ImmoFachwPrV - Einzelnorm
... im nationalen und europäischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, 2. spezielle Politikfelder, insbesondere Infrastrukturpolitik, Energie- und Umweltpolitik, Wettbewerbs- und Verbraucherschutzpolitik, auch im europäischen Zusammenhang, 3. Rahmenbedingungen der Kapitalmärkte, 4. Steuern und Abgaben ...
- § 67a AMG - Einzelnorm
... wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. Befugnisse zur Erhebung von Daten für die Zwecke des Absatzes 2 und Befugnisse zur sonstigen Verarbeitung ...
- § 19 MsbG - Einzelnorm
... von eigenen Weitverkehrsnetzanbindungen von steuerbaren Verbrauchseinrichtungen und steuerbaren Netzanschlüssen, Anlagen zur Speicherung von Energie sowie Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzustellen. (3) Messstellen dürfen nur mit solchen Messsystemen ausgestattet werden, bei denen zuvor ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen PDF MBergBGebV Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Zuständigkeitsbereich Meeresbodenbergbau PDF MBergG Gesetz zur Regelung des Meeresbodenbergbaus PDF MBPlG Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens ...
- Eingangsformel A/KAE - Einzelnorm
... der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände (Konzessionsabgabenanordnung/Energie-KAE) vom 4. März 1941 (Reichsanzeiger Nr. 57 vom 8. März 1941) mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan angeordnet: * zum Seitenanfang * Impressum ...
- Anlage VerfGlasAusbV - Einzelnorm
... erklären b) für den Ausbildungsbetrieb geltende Regelungen des Umweltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwendung nutzen d) Abfälle vermeiden; Stoffe und Materialien einer umweltschonenden Entsorgung zuführen 5 Qualitätsmanagement (§ 3 ...
- § 2 A/KAE - Einzelnorm
... . Sie dürfen aber nicht erhöht, in Konzessionsabgaben umgewandelt oder neu eingeführt werden, es sei denn, daß der Generalinspektor für Wasser und Energie einer Neueinführung zustimmt. (2) Diese Entgelte dürfen 1,5 vom Hundert der Roheinnahmen aus Großabnehmerlieferungen nicht überschreiten (§ 2 Abs ...
- § 23 EnSiG - Einzelnorm
... Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21, 3. sonstige Maßnahmen, die zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im Sektor Energie im Rahmen einer Enteignung nach § 18 erforderlich sind.Die Rechtsverordnungen nach Satz 1 bedürfen der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Hat ...
- § 23a EnSiG - Einzelnorm
... werden. (3) Die Enteignung nach Absatz 1 Nummer 1 ist nur zulässig, wenn 1. sie zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im Sektor Energie und zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit erforderlich ist, 2. der freihändige Erwerb oder die Herstellung dem Enteignungsgegenstand gleichwertiger ...
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