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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 711 - 720 von 880 Treffer,
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- § 7 FlUUG - Einzelnorm
... die Bundesstelle die für die Luftsicherheit zuständige Behörde und die zuständigen Strafverfolgungsbehörden. Sie kann zu diesem Zweck auch personenbezogene Daten übermitteln. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 5 MinRohSorgG - Einzelnorm
... (EU) 2017/821 vorgesehenen Informationen. (2) Die Bundesanstalt schützt im Rahmen des geltenden Rechts Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie personenbezogene Daten. (3) Für den Datenaustausch und die Datenerfassung, die zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 notwendig sind, kann die Bundesanstalt ...
- § 1 MV - Einzelnorm
... Unterlassen der Mitteilung zustimmen; die Zustimmung kann für bestimmte Fallgruppen allgemein erteilt werden. (2) Auf Grund dieser Verordnung sind personenbezogene Daten, die dem Sozialgeheimnis unterliegen (§ 35 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch), und nach Landesrecht zu erbringende Sozialleistungen ...
- § 69 BKAG - Einzelnorm
... von Übermittlungen nach § 27 mindestens alle zwei Jahre durch. Sie oder er kontrolliert darüber hinaus mindestens alle zwei Jahre, dass Zugriffe auf personenbezogene Daten im Informationssystem und, im Rahmen ihrer oder seiner Zuständigkeit, im Informationsverbund nur innerhalb der Zugriffsberechtigungen ...
- § 16 KGSG - Einzelnorm
... in dem gemeinsamen Verfahren nach § 79 Absatz 1 Satz 1 und veröffentlichen sie zentral und länderübergreifend im Internetportal nach § 4. (2) Personenbezogene Daten des Eigentümers oder des Besitzers und der Ort der Belegenheit des eingetragenen Kulturgutes dürfen nicht veröffentlicht werden. Dies gilt ...
- § 7 ERechV - Einzelnorm
... DIE ELEKTRONISCHE RECHNUNGSSTELLUNG IM ÖFFENTLICHEN AUFTRAGSWESEN DES BUNDES (E-RECHNUNGSVERORDNUNG - ERECHV) § 7 SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Personenbezogene Daten, die durch die elektronische Rechnungsstellung übermittelt und empfangen wurden, dürfen vom Rechnungsempfänger nur zur Erfüllung ...
- § 9a BNDG - Einzelnorm
... ÜBER DEN BUNDESNACHRICHTENDIENST (BND-GESETZ - BNDG) § 9A ZWECKBINDUNG DER ÜBERMITTLUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die empfangende Stelle darf personenbezogene Daten nur zu den Zwecken verarbeiten, zu denen sie ihr vom Bundesnachrichtendienst übermittelt worden sind. Eine Weiterverarbeitung zu anderen ...
- § 516a BGB - Einzelnorm
... Produkte oder 2. einen körperlichen Datenträger, der ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dient,schenkt, und der Verbraucher dem Unternehmer personenbezogene Daten nach Maßgabe des § 327 Absatz 3 bereitstellt oder sich hierzu verpflichtet, sind die §§ 523 und 524 über die Haftung des Schenkers ...
- § 41a AMG - Einzelnorm
... . (6) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte veröffentlicht eine Liste der registrierten Ethik-Kommissionen im Bundesanzeiger. Personenbezogene Daten dürfen nur mit Einwilligung der jeweiligen Person veröffentlicht werden. Die Liste ist regelmäßig zu aktualisieren. * zum Seitenanfang ...
- § 201 SGB 7 - Einzelnorm
... sind, erheben, speichern und übermitteln an die Unfallversicherungsträger Daten über die Behandlung und den Zustand des Versicherten sowie andere personenbezogene Daten, soweit dies für Zwecke der Heilbehandlung und die Erbringung sonstiger Leistungen einschließlich Überprüfung der Leistungsvoraussetzungen ...
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