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Trefferliste für 'rente'
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- Anlage 16 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 16 (ZU § 3 ABSATZ 5) AUSZUG AUS DEM BUNDESRAHMENTARIFVERTRAG FÜR DAS BAUGEWERBE (BRTV) VOM 4. JULI 2002, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- § 18 UmstGeldInstV - Einzelnorm
... hatte. (3) Eine Rückstellung darf gebildet werden 1. für laufende Pensionen in Höhe des versicherungsmathematischen Barwerts einer laufenden Rente, gegebenenfalls einschließlich des Barwerts der Anwartschaft auf eine Witwen- und Waisenrente, 2. für Pensionsanwartschaften in Höhe des versicherungsmathematischen ...
- § 42 BEG - Einzelnorm
... , Amtsgruppe D, unterstanden haben. (3) Die Bundesregierung wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung die monatlichen Mindestbeträge der Rente (§ 32) angemessen zu erhöhen, wenn sich die Dienst- und Versorgungsbezüge der Bundesbeamten auf Grund gesetzlicher Vorschriften erhöhen. * zum Seitenanfang ...
- § 14a AAÜG - Einzelnorm
... oder ein Träger der gesetzlichen Rentenversicherung bis 23. Juni 2005 Feststellungen getroffen hat, aufgrund derer bei der Ermittlung einer Rente nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ein Verdienst zugrunde zu legen ist, der den Betrag der Anlage 5 übersteigt, ist § 6 Abs. 2 dieses ...
- § 118 SachenRBerG - Einzelnorm
... die Zustimmung zur Bestellung einer Dienstbarkeit von der Zahlung eines einmaligen oder eines in wiederkehrenden Leistungen zu zahlenden Entgelts (Rente) abhängig machen. Es kann ein Entgelt gefordert werden 1. bis zur Hälfte der Höhe, wie sie für die Begründung solcher Belastungen üblich ist, wenn ...
- § 105 SGB 6 - Einzelnorm
... RENTENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 105 TÖTUNG EINES ANGEHÖRIGEN Anspruch auf Rente wegen Todes und auf Versichertenrente, soweit der Anspruch auf dem Rentensplitting beruht, besteht nicht für die Personen, die den Tod vorsätzlich herbeigeführt ...
- § 252a SGB 6 - Einzelnorm
... sie die für diese Zeit bescheinigten Pflichtbeitragszeiten; dies gilt nicht für die Feststellung von Pflichtbeitragszeiten für einen Anspruch auf Rente. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 17 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 17 (ZU § 3 ABSATZ 6) AUSZUG AUS DEM BUNDESRAHMENTARIFVERTRAG FÜR DAS BAUGEWERBE (BRTV) VOM 4. JULI 2002, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- Anlage 18 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 18 (ZU § 3 ABSATZ 7) AUSZUG AUS DEM BUNDESRAHMENTARIFVERTRAG FÜR DAS BAUGEWERBE (BRTV) VOM 4. JULI 2002, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- § 140 BEG - Einzelnorm
... gehören würde. Satz 1 findet in den Fällen der §§ 104, 127 Abs. 2 und des § 134 Abs. 2 entsprechende Anwendung. (2) Der Anspruch auf die laufende Rente ist weder übertragbar noch vererblich. (3) Der Anspruch auf die Summe der rückständigen Rentenbeträge ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher ...
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