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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 721 - 730 von 2392 Treffer,
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- § 38 GBO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 38 In den Fällen, in denen nach gesetzlicher Vorschrift eine Behörde befugt ist, das Grundbuchamt um eine Eintragung zu ersuchen, erfolgt die Eintragung auf Grund des Ersuchens der Behörde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 39 GBO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 39 (1) Eine Eintragung soll nur erfolgen, wenn die Person, deren Recht durch sie betroffen wird, als der Berechtigte eingetragen ist. (2) Bei einer Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld, über die ein Brief erteilt ist, steht es der
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- § 40 GBO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 40 (1) Ist die Person, deren Recht durch eine Eintragung betroffen wird, Erbe des eingetragenen Berechtigten, so ist die Vorschrift des § 39 Abs. 1 nicht anzuwenden, wenn die Übertragung oder die Aufhebung des Rechts eingetragen werden
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- § 40 DVStB - Einzelnorm
... durch Ausstellung einer Urkunde nach § 54 Absatz 4 des Steuerberatungsgesetzes als Berufsausübungsgesellschaft anzuerkennen. Vor Eintragung in das Handels- und Partnerschaftsregister kann die zuständige Steuerberaterkammer bereits bestätigen, dass bis auf die Eintragung in das Handels- und Partnerschaftsregister ...
- § 49 SaatG - Einzelnorm
... Einsicht frei in 1. die Sortenliste, 2. die Unterlagen a) nach § 47 Abs. 3 Satz 1, b) eines bekannt gemachten Antrags auf Sortenzulassung oder auf Eintragung als weiterer Züchter, c) einer Eintragung in die Sortenliste, 3. den Anbau a) zur Prüfung einer Sorte, b) zur Sortenüberwachung. (2) Bei Sorten ...
- § 51 SaatG - Einzelnorm
... (1) Eine bei der Sortenzulassung eingetragene Sortenbezeichnung ist zu ändern, wenn 1. ein Ausschließungsgrund nach § 35 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 oder 6 nachträglich eingetreten ist, 3. ein entgegenstehendes Recht ...
- Anlage 5 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 5 (ZU § 2 ABSATZ 1) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK
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- Anlage 6 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 6 (ZU § 2 ABSATZ 2) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK
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- § 54 GBO - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 54 Die auf einem Grundstück ruhenden öffentlichen Lasten als solche sind von der Eintragung in das Grundbuch ausgeschlossen, es sei denn, daß ihre Eintragung gesetzlich besonders zugelassen oder angeordnet ist. * zum Seitenanfang * ...
- Anlage 7 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 7 (ZU § 2 ABSATZ 3) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK
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