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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 721 - 730 von 3090 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

Anlage BRPHVAnl - Einzelnorm: Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LÄNDERÜBERGREIFENDER RAUMORDNUNGSPLAN FÜR DEN HOCHWASSERSCHUTZ (ANLAGE ZUR VERORDNUNG ÜBER DIE RAUMORDNUNG IM BUND FÜR EINEN LÄNDERÜBERGREIFENDEN HOCHWASSERSCHUTZ) ANLAGE (ZU § 1) LÄNDERÜBERGREIFENDER RAUMORDNUNGSPLAN FÜR DEN HOCHWASSERSCHUTZ (Fundstelle: Anlageband ...

§ 1 MarktOWMeldV - Einzelnorm: ... /2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Übermittlung von Informationen und Dokumenten an die Kommission und zur Änderung und Aufhebung mehrerer Verordnungen der Kommission (ABl. L 171 vom 4.7.2017, S. 113), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1746 (ABl. L ...

Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste: * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE M MAbkMadridGemAO 1996 Gemeinsame Ausführungsordnung ...

§ 7 ZPVtrAUTAG - Einzelnorm: ... oder abgeändert und kann der Schuldner diese Tatsache in dem Verfahren der Vollstreckbarerklärung nicht mehr geltend machen, so kann er die Aufhebung oder Abänderung der Vollstreckbarerklärung in einem besonderen Verfahren beantragen. (2) Für die Entscheidung über den Antrag ist das Gericht ausschließlich ...

§ 7 UhAnerkÜbkAG - Einzelnorm: ... oder abgeändert und kann der Schuldner diese Tatsache in dem Verfahren der Vollstreckbarerklärung nicht mehr geltend machen, so kann er die Aufhebung oder Abänderung der Vollstreckbarerklärung in einem besonderen Verfahren beantragen. (2) Für die Entscheidung über den Antrag ist das Gericht ausschließlich ...

Anlage XXII StVZO - Einzelnorm: ... durch die Genehmigungsbehörde 10.3 Übereinstimmungsfaktor 11 Allgemeine Betriebserlaubnis für Hardware-Nachrüstung oder Software- Updates 12 Aufhebung der Allgemeinen Betriebserlaubnis für NO x MS-Pkw 13 Zusätzliche Anforderungen zur Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für NO x MS-Pkw 13.1 ...

BienSeuchV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis: ... des Seuchenverdachts § 7 3. Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung der Amerikanischen Faulbrut § 8 § 9 § 10 § 11 4. Aufhebung der Schutzmaßregeln § 12 IV. Schutzmaßregeln gegen die Milbenseuche § 13 § 14 V. Schutzmaßregeln gegen die Varroatose § 15 VI ...

§ 100 FGO - Einzelnorm: ... und die etwaige Entscheidung über den außergerichtlichen Rechtsbehelf auf; die Finanzbehörde ist an die rechtliche Beurteilung gebunden, die der Aufhebung zugrunde liegt, an die tatsächliche so weit, als nicht neu bekannt werdende Tatsachen und Beweismittel eine andere Beurteilung rechtfertigen. Ist ...

Art 97 § 10 EGAO - Einzelnorm: ... 10 FESTSETZUNGSVERJÄHRUNG (1) Die Vorschriften der Abgabenordnung über die Festsetzungsverjährung gelten erstmals für die Festsetzung sowie für die Aufhebung und Änderung der Festsetzung von Steuern, Steuervergütungen und - soweit für steuerliche Nebenleistungen eine Festsetzungsverjährung vorgesehen ...

§ 9 VollstrVtrTUNAG - Einzelnorm: ... aufgehoben oder geändert und kann der Schuldner diese Tatsache in dem Verfahren der Vollstreckbarerklärung nicht mehr geltend machen, so kann er die Aufhebung oder Änderung der Vollstreckbarerklärung in einem besonderen Verfahren beantragen. (2) Für die Entscheidung über den Antrag ist das Landgericht ...

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