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- § 1 Ems LV - Einzelnorm



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im Sinne dieser Verordnung sind Schiffe, die in einem Seeschiffsregister oder einem vergleichbaren ausländischen Register eingetragen sind und mit denen überwiegend Seefahrt betrieben wird, mit Ausnahme von Seetankschiffen. (2) Seetankschiffe nach dieser Verordnung sind Schiffe im Sinne des Artikels ...
- Anlage 4 KHBV - Einzelnorm



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092 Anteile an verbundenen Unternehmen *) 093 Ausleihungen an verbundene Unternehmen *) 094 Beteiligungen 095 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht *) 096 Wertpapiere des Anlagevermögens 097 Sonstige Finanzanlagen Kontenklasse 1: Umlaufvermögen, Rechnungsabgrenzung ...
- § 8a SprengG - Einzelnorm



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§ 129b Absatz 1 des Strafgesetzbuches,wenn seit dem Eintritt der Rechtskraft der letzten Verurteilung zehn Jahre noch nicht verstrichen sind, 2. bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie a) explosionsgefährliche Stoffe im Sinne dieses Gesetzes missbräuchlich oder leichtfertig verwenden ...
- § 41 EBRG - Einzelnorm



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*) (EUROPÄISCHE BETRIEBSRÄTE-GESETZ - EBRG) § 41 FORTGELTUNG (1) Auf die in den §§ 2 und 3 genannten Unternehmen und Unternehmensgruppen, in denen vor dem 22. September 1996 eine Vereinbarung über grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung besteht, sind die Bestimmungen dieses Gesetzes außer in den ...
- Anlage 2 BADV - Einzelnorm



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der Minimum Connecting Time. (3) Die Bewertung und die Entscheidung über den Ausschluss nicht geeigneter Bewerber erfolgt in den Fällen, in denen der Flugplatzunternehmer selbst gleichartige Bodenabfertigungsdienste erbringt oder ein Unternehmen, das derartige Dienste erbringt, direkt oder indirekt ...
- § 6c KHEntgG - Einzelnorm



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voll- und teilstationären Leistungen, 1a. die Höhe des Gesamtvolumens, 2. ein krankenhausindividuelles Tagesentgelt für diejenigen Fälle, in denen die sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung die ärztlichen Leistungen erbringt, und dessen Degression, 3. ein verringertes krankenhausindividuelles ...
- § 6 VermG - Einzelnorm



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Anteile bei der Treuhandanstalt, insbesondere zum Ausgleich wesentlicher Werterhöhungen, so können diese von den Anteilseignern erworben werden, denen Anteilsrechte nach diesem Gesetz übertragen worden sind. (5a) Zur Erfüllung des Anspruchs auf Rückgabe kann die Behörde anordnen, dass a) Anteile oder ...
- § 34 BBhV - Einzelnorm



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) Aufwendungen für ärztlich verordnete Anschlussheilbehandlungen, die als medizinische Rehabilitationsmaßnahmen in Rehabilitationseinrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111 Absatz 2 Satz 1 oder § 111c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht, durchgeführt werden, sind beihilfefähig ...
- § 5 WindSeeG - Einzelnorm



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die Festlegung, ob die Fläche zentral voruntersucht werden soll, 4. die Kalenderjahre einschließlich des Quartals im jeweiligen Kalenderjahr, in denen auf den festgelegten Flächen jeweils die bezuschlagten Windenergieanlagen auf See und die entsprechende Offshore-Anbindungsleitung in Betrieb genommen ...
- Anlage 1 FzTV - Einzelnorm



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) jeweils 2 Muster Unterlagen jeweils in dreifacher Ausfertigung (Erläuterungen, Zeichnungen, Ein- oder Anbauanweisungen für die Verbraucher), aus denen eindeutig hervorgeht, in welcher Lage die Fahrzeugteile am Fahrzeug angebracht werden sollen (Abstand und Ausrichtung zur Fahrzeuglängsmittelebene und ...
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