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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
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- § 146 StGB - Einzelnorm
... Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer 1. Geld in der Absicht nachmacht, daß es als echt in Verkehr gebracht oder daß ein solches Inverkehrbringen ermöglicht werde, oder Geld in dieser Absicht so verfälscht, daß der Anschein eines höheren Wertes hervorgerufen wird, 2. falsches Geld ...
- § 148 StGB - Einzelnorm
... wer 1. amtliche Wertzeichen in der Absicht nachmacht, daß sie als echt verwendet oder in Verkehr gebracht werden oder daß ein solches Verwenden oder Inverkehrbringen ermöglicht werde, oder amtliche Wertzeichen in dieser Absicht so verfälscht, daß der Anschein eines höheren Wertes hervorgerufen wird ...
- § 9 TextilKennzG - Einzelnorm
... erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Sie sind insbesondere befugt, 1. das Anbieten oder Ausstellen eines Textilerzeugnisses zu untersagen, 2. das Inverkehrbringen oder die Bereitstellung auf dem Markt eines Textilerzeugnisses zu untersagen.Die Marktüberwachungsbehörde hat eine Maßnahme nach den Sätzen ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... der Helferinnen und Helfer im Technischen Hilfswerk PDF Tier-LMHV Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs * ** *** PDF Tier-LMÜV Verordnung zur Regelung bestimmter Fragen der amtlichen Überwachung ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... zur Durchführung des § 11a des Vermögensanlagengesetzes PDF VermVV Verordnung über das Vermögensverzeichnis PDF VerpackG Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen PDF VerpflG Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen PDF ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... PDF WDO Wehrdisziplinarordnung PDF WDOBezV Verordnung zur Bestimmung der Bezüge im Sinne der Wehrdisziplinarordnung PDF WDüngV Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger*) PDF WEG Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht PDF WeinAlkoAbsV Verordnung über ...
- Anhang I GefStoffV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VOR GEFAHRSTOFFEN*) (GEFAHRSTOFFVERORDNUNG - GEFSTOFFV) ANHANG I (ZU § 8 ABSATZ 8, § 11A ABSATZ 1 BIS 6, § 12 ABSATZ 1 UND 4, § 15B ABSATZ 3, § 15C ABSATZ 2 UND 3, § 15D ABSATZ 1, 3, 4, 6 UND 7, § 15F ABSATZ 2, § 15G ABSATZ 2) BESONDERE
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- § 3 TätoV - Einzelnorm
... Kennzeichen, welche eine Identifizierung der Herstellung ermöglichen, 4. der Name sowie die Anschrift des Herstellers oder einer Person, die für das Inverkehrbringen verantwortlich ist, 5. das Mindesthaltbarkeitsdatum nach Maßgabe des Absatzes 2, sofern das Mittel eine Mindesthaltbarkeit von 30 Monaten ...
- § 2 BFSG - Einzelnorm
... Abgabe eines Produkts zum Vertrieb, zum Gebrauch oder zum Verbrauch auf dem Unionsmarkt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; 10. „Inverkehrbringen“ die erstmalige Bereitstellung eines Produkts auf dem Unionsmarkt; 11. „Hersteller“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige ...
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