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Trefferliste für 'zpo'
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- § 45 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 45 ENTSCHEIDUNG ÜBER DAS ABLEHNUNGSGESUCH (1) Über das Ablehnungsgesuch entscheidet das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung. (2) Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein anderer Richter
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- § 46 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 46 ENTSCHEIDUNG UND RECHTSMITTEL (1) Die Entscheidung über das Ablehnungsgesuch ergeht durch Beschluss. (2) Gegen den Beschluss, durch den das Gesuch für begründet erklärt wird, findet kein Rechtsmittel, gegen den Beschluss, durch
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- § 47 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 47 UNAUFSCHIEBBARE AMTSHANDLUNGEN (1) Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. (2) Wird ein Richter während der Verhandlung abgelehnt und würde
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- § 48 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 48 SELBSTABLEHNUNG; ABLEHNUNG VON AMTS WEGEN Das für die Erledigung eines Ablehnungsgesuchs zuständige Gericht hat auch dann zu entscheiden, wenn ein solches Gesuch nicht angebracht ist, ein Richter aber von einem Verhältnis Anzeige
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- § 49 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 49 URKUNDSBEAMTE Die Vorschriften dieses Titels sind auf den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle entsprechend anzuwenden; die Entscheidung ergeht durch das Gericht, bei dem er angestellt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz
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- § 50 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 50 PARTEIFÄHIGKEIT Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 51 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 51 PROZESSFÄHIGKEIT; GESETZLICHE VERTRETUNG; PROZESSFÜHRUNG (1) Die Fähigkeit einer Partei, vor Gericht zu stehen, die Vertretung nicht prozessfähiger Parteien durch andere Personen (gesetzliche Vertreter) und die Notwendigkeit einer
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- § 52 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 52 UMFANG DER PROZESSFÄHIGKEIT Eine Person ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 53 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 53 PROZESSFÄHIGKEIT BEI RECHTLICHER BETREUUNG (1) Bei Personen, für die ein Betreuer bestellt ist, richtet sich die Prozessfähigkeit nach den allgemeinen Vorschriften. (2) Wird ein Betreuter in einem Rechtsstreit durch einen Betreuer
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- § 54 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 54 BESONDERE ERMÄCHTIGUNG ZU PROZESSHANDLUNGEN Einzelne Prozesshandlungen, zu denen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts eine besondere Ermächtigung erforderlich ist, sind ohne sie gültig, wenn die Ermächtigung zur Prozessführung
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