Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 731 - 740 von 7477 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 14 ZollVG - Einzelnorm
... bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern, von der seewärtigen Begrenzung des Zollgebiets der Gemeinschaft an bis zu einer Tiefe von 50 Kilometern. Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung den grenznahen Raum auszudehnen, soweit die zollamtliche ...
- § 263 BewG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEWERTUNGSGESETZ (BEWG) § 263 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die folgenden Anlagen zu ändern: 1. die Anlagen 27 bis 33 durch Anpassung der darin aufgeführten
...
- § 1 KohleUMeldeG - Einzelnorm
... § 1 MELDUNGEN (1) Die Unternehmen, die in der Bundesrepublik Deutschland Steinkohlenbergbau betreiben (Bergbauunternehmen), melden dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bis zum 15. November eines jeden Jahres nach Maßgabe des Absatzes 2 1. bezogen auf Anfang und Ende des vorangegangenen Kalenderjahres ...
- § 22 FlaggRG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS FLAGGENRECHT DER SEESCHIFFE UND DIE FLAGGENFÜHRUNG DER BINNENSCHIFFE (FLAGGENRECHTSGESETZ) § 22 (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, 1. die Grenzen der Seefahrt im Sinne dieses Gesetzes und die Art und Weise zu bestimmen ...
- § 4 BKRG - Einzelnorm
... der Festlegung der allgemeinen Vorgaben zur Risikobewertung der zu Forschungszwecken bereitzustellenden Daten nach § 8 Absatz 5 Satz 2 mit. (4) Das Bundesministerium für Gesundheit beruft für den wissenschaftlichen Ausschuss unter Berücksichtigung des Bundesgremienbesetzungsgesetzes und nach Unterrichtung ...
- Eingangsformel HufBeschl-AnerkennV - Einzelnorm
... UND DEREN BERÜCKSICHTIGUNG BEI DER STAATLICHEN ANERKENNUNG*) (HUFBESCHLAG-ANERKENNUNGSVERORDNUNG - HUFBESCHL-ANERKENNV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet – auf Grund des § 8 Absatz 1 des Hufbeschlaggesetzes vom 19. April 2006 (BGBl ...
- § 63 AufenthG - Einzelnorm
... Ausländer nur in das Bundesgebiet befördern, wenn sie im Besitz eines erforderlichen Passes und eines erforderlichen Aufenthaltstitels sind. (2) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat oder die von ihm bestimmte Stelle kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale ...
- § 6 AntiDopG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ GEGEN DOPING IM SPORT (ANTI-DOPING-GESETZ - ANTIDOPG) § 6 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nach Anhörung von Sachverständigen
...
- § 6b SGB 2 - Einzelnorm
... kommunalen Trägern nicht etwas anderes bestimmt ist. (3) Der Bundesrechnungshof ist berechtigt, die Leistungsgewährung zu prüfen. (4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales prüft, ob Einnahmen und Ausgaben in der besonderen Einrichtung nach § 6a Absatz 5 begründet und belegt sind und den Grundsätzen ...
- Eingangsformel SchBesV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSBESETZUNGSVERORDNUNG (SCHBESV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund – des § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit Satz 2 und mit Absatz 2 Satz 3 des Seeaufgabengesetzes in der Fassung
...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74
75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche