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- § 1 Ems LV - Einzelnorm
... im Sinne dieser Verordnung sind Schiffe, die in einem Seeschiffsregister oder einem vergleichbaren ausländischen Register eingetragen sind und mit denen überwiegend Seefahrt betrieben wird, mit Ausnahme von Seetankschiffen. (2) Seetankschiffe nach dieser Verordnung sind Schiffe im Sinne des Artikels ...
- Anlage 4 AHundV - Einzelnorm
... ) passiert der Hund mit genügendem seitlichen Abstand, oder er bleibt davorstehen. – Um Höhenhindernisse, die der Hund unterlaufen, an denen sich der Mensch aber stoßen könnte (zum Beispiel Schranken, überhängende Zweige, Briefkästen), führt der Hund mit genügendem seitlichen Abstand herum. – ...
- § 14 SanktDG - Einzelnorm
... dient, eingefroren sind, 2. Angaben zu Vermögenswerten, die von bestimmten Personen und Personengesellschaften kontrolliert werden, denen nach einem im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union veröffentlichten unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaften ...
- § 2 BörsG - Einzelnorm
... fördern, die zu einem Vertrag über den Kauf dieser Handelsobjekte führt. (2) Wertpapierbörsen im Sinne dieses Gesetzes sind Börsen, an denen Wertpapiere und sich hierauf beziehende Derivate im Sinne des § 2 Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes gehandelt werden. An Wertpapierbörsen können auch andere ...
- § 3 BörsG - Einzelnorm
... Systeme sowie eine Beschreibung der algorithmischen Handelsstrategien und der Einzelheiten zu den Handelsparametern oder Handelsobergrenzen, denen das System unterliegt, verlangen.Die Auskunftspflichtigen haben den Bediensteten der Börsenaufsichtsbehörde während der üblichen Arbeitszeit das Betreten ...
- § 3 EUKiGAbV - Einzelnorm
... DURCH MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION (EU-KINDERGELDDATEN-ABRUFVERORDNUNG - EUKIGABV) § 3 VERFAHREN DES DATENABRUFS (1) Beschäftigte, denen eine Abrufberechtigung nach § 2 Absatz 1 erteilt worden ist, haben sich bei einem Datenabruf gegenüber der Familienkasse-BA zu authentisieren. (2) Für den ...
- Anlage VVG - Einzelnorm
... den Vertrag anwendbare Recht, eine Vertragsklausel über das auf den Vertrag anwendbare Recht oder über das zuständige Gericht; 18. die Sprachen, in denen die Vertragsbedingungen und die in diesem Unterabschnitt genannten Vorabinformationen mitgeteilt werden, sowie die Sprachen, in denen sich der Versicherer ...
- § 29 StVG - Einzelnorm
... , einem besonderen Aufbauseminar oder einer verkehrspsychologischen Beratung, 3. zehn Jahre a) bei Entscheidungen über eine Straftat, in denen die Fahrerlaubnis entzogen oder eine isolierte Sperre angeordnet worden ist, b) bei Entscheidungen über Maßnahmen oder Verzichte nach § 28 Absatz 3 Nummer 5 bis ...
- § 256 UmwG - Einzelnorm
... , BENACHRICHTIGUNG DER MITGLIEDER (1) Jedem Mitglied ist als Geschäftsguthaben der Wert der Geschäftsanteile oder der Aktien gutzuschreiben, mit denen es an der formwechselnden Gesellschaft beteiligt war. (2) Übersteigt das durch den Formwechsel erlangte Geschäftsguthaben eines Mitglieds den Gesamtbetrag ...
- Anlage 1 PBV - Einzelnorm
... .082) ....................................... ...... 3. Beteiligungen (KUGr.083) ......................... ...... 4. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht**) (KUGr.084) ..... ...... 5. Wertpapiere des Anlagevermögens (KUGr.085) ....... ...... 6. Sonstige Finanzanlagen ...
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