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- § 6 SchSG - Einzelnorm
... vom 3. September 1997 (BGBl. I S. 2217) einzuhalten, soweit sie für ein solches Schiff Prüfungen, Zulassungen und Durchsetzungsmaßnahmen nach den Nummern 9, 17, 21, 21a und 25 der Anlage 7 der Verordnung vorschreiben. (3) Der Schiffsführer hat - falls nicht anders vorgeschrieben, im Schiffstagebuch ...
- Anlage 1 DEV 2020 - Einzelnorm
... auf Routen mit einer angebotenen Kapazität von höchstens 30 000 Sitzplätzen pro Jahr sowie 10. Flüge nach § 1 Absatz 2, die nicht bereits von den Nummern 1 bis 9 erfasst sind und von einem Luftfahrzeugbetreiber durchgeführt werden, der gegen Entgelt Linien- oder Bedarfsflugverkehrsleistungen für die ...
- § 3 VwGO - Einzelnorm
... einzelner Senate des Oberverwaltungsgerichts an anderen Orten, 6. der Übergang anhängiger Verfahren auf ein anderes Gericht bei Maßnahmen nach den Nummern 1, 3, 4 und 4a, wenn sich die Zuständigkeit nicht nach den bisher geltenden Vorschriften richten soll. (2) Mehrere Länder können die Errichtung eines ...
- § 9 UZwG - Einzelnorm
... der Behörden der Bundesjustizverwaltung; 7. anderen Personen, die durch die zuständigen Bundesbehörden mit Aufgaben betraut sind, die den unter den Nummern 1 bis 6 aufgeführten Beamten obliegen; 8. den der Dienstgewalt von Bundesbehörden unterstehenden Personen, die mit Aufgaben der Strafverfolgung ...
- § 12 WiSiV - Einzelnorm
... , b) die Oberfinanzdirektionen; 3. die höheren Verwaltungsbehörden für a) die Erteilung von Ermächtigungen nach § 3 Abs. 1 an alle nicht unter den Nummern 1 und 2 genannten Stellen, b) Entscheidungen nach § 2 Abs. 8;Länder ohne höhere Verwaltungsbehörden können in eigener Zuständigkeit entscheiden; 4 ...
- Anlage 3 KPBV - Einzelnorm
... Prüfung mit der Bundesrepublik Deutschland als betroffenem Mitgliedstaat der Europäischen Union 1 600 1.5 Erhöhung der jeweiligen Gebühr nach den Nummern 1.1 bis 1.4 bei Arzneimitteln für neuartige Therapien jeweils auf das 1,3-fache der Gebühr 2 Bewertung von Teil II und Erstellung des Bewertungsberichts ...
- § 5 FinDAGebV - Einzelnorm
... - FINDAGEBV) § 5 INKRAFTTRETEN (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Oktober 2021 in Kraft. (2) Die Nummern 1.2.3, 27.1, 27.2 und 28.1 bis 28.5 der Anlage dieser Verordnung (Gebührenverzeichnis) treten am 10. November 2021 in Kraft. Die Nummer 1.5 der Anlage dieser Verordnung ...
- § 3 RSG - Einzelnorm
... und den für seine Verwaltung erforderlichen Geschäftsbetrieb und 3. Rückführung von Krediten, die er zur Erfüllung seiner Verpflichtungen nach den Nummern 1 und 2 aufgenommen hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 3 SeilMstrV - Einzelnorm
... - SEILMSTRV) § 3 MEISTERPRÜFUNGSARBEIT (1) Als Meisterprüfungsarbeit sind fünf der nachstehend genannten Arbeiten, davon in jedem Fall die nach den Nummern 1 bis 3, anzufertigen: 1. eine zwölffädige Leine von 7 Millimeter Durchmesser und 40 Meter Länge mit zwei Schlaufenspleißen, 2. ein vierschäftiges ...
- § 89a StBerG - Einzelnorm
... 3. die Generalbevollmächtigten, 4. die Prokuristen und Handlungsbevollmächtigten, soweit sie eine leitende Stellung innehaben, sowie 5. nicht in den Nummern 1 bis 4 genannte Personen, die für die Leitung der Berufsausübungsgesellschaft verantwortlich handeln, wozu auch die Überwachung der Geschäftsführung ...
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