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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 6 BNDG - Einzelnorm
... BUNDESNACHRICHTENDIENST (BND-GESETZ - BNDG) § 6 SPEICHERUNG, VERÄNDERUNG UND NUTZUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Der Bundesnachrichtendienst darf personenbezogene Daten nach § 10 des Bundesverfassungsschutzgesetzes speichern, verändern und nutzen, soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ...
- § 5 PAuswV - Einzelnorm
... gefertigt wurden, sind unverzüglich nach Abruf durch die Personalausweisbehörde von dem Lichtbildaufnahmegerät zu löschen. (2) Personenbezogene Daten beim Sperrnotruf sind ein Jahr nach ihrer Erhebung zu löschen. (3) Für die Speicherung beim Sperrlistenbetreiber gelten folgende Fristen: 1. Sperrschlüssel ...
- § 500 StPO - Einzelnorm
... STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 500 ENTSPRECHENDE ANWENDUNG (1) Soweit öffentliche Stellen der Länder im Anwendungsbereich dieses Gesetzes personenbezogene Daten verarbeiten, ist Teil 3 des Bundesdatenschutzgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Absatz 1 gilt 1. nur, soweit nicht in diesem Gesetz etwas anderes ...
- § 6 WpHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 6 AUFGABEN UND ALLGEMEINE BEFUGNISSE DER BUNDESANSTALT (1) Die Bundesanstalt übt die Aufsicht nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Sie hat im Rahmen der ihr zugewiesenen Aufgaben
...
- § 16 IfSG - Einzelnorm
... zur Abwendung der dem Einzelnen oder der Allgemeinheit hierdurch drohenden Gefahren. Im Rahmen dieser Maßnahmen können von der zuständigen Behörde personenbezogene Daten erhoben werden; diese dürfen nur von der zuständigen Behörde für Zwecke dieses Gesetzes verarbeitet werden. (2) In den Fällen des ...
- § 7 BNDG - Einzelnorm
... der Maßgabe, dass die Prüffrist nach § 12 Abs. 3 Satz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zehn Jahre beträgt. (2) Der Bundesnachrichtendienst hat personenbezogene Daten in Akten zu berichtigen und deren Verarbeitung einzuschränken nach § 13 Absatz 1 und 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes. Für die ...
- Inhaltsübersicht GEG - Einzelnorm
... § 98 Registriernummer § 99 Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen § 100 Nicht personenbezogene Auswertung von Daten § 101 Verordnungsermächtigung; Erfahrungsberichte der Länder § 102 Befreiungen § 103 Innovationsklausel Teil 8 Besondere Gebäude, Bußgeldvorschriften ...
- § 18a KWG - Einzelnorm
... für die Kreditwürdigkeitsprüfung können Auskünfte des Darlehensnehmers und erforderlichenfalls Auskünfte von Stellen sein, die geschäftsmäßig personenbezogene Daten, die zur Bewertung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern genutzt werden dürfen, zum Zwecke der Übermittlung erheben, speichern, verändern ...
- § 137a SGB 5 - Einzelnorm
... mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss insbesondere Forschungs- und Entwicklungsaufträge an externe Sachverständige vergeben; soweit hierbei personenbezogene Daten übermittelt werden sollen, gilt § 299. (7) Bei der Entwicklung der Inhalte nach Absatz 3 sind zu beteiligen: 1. die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen ...
- § 163e StPO - Einzelnorm
... nicht bekannten Person genutzt wird, die einer Straftat von erheblicher Bedeutung verdächtig ist. (3) Im Falle eines Antreffens können auch personenbezogene Daten eines Begleiters der ausgeschriebenen Person, des Führers eines nach Absatz 2 ausgeschriebenen Fahrzeuges oder des Nutzers eines nach Absatz ...
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