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Trefferliste für 'unterabschnitt'

Dokument 731 - 740 von 824 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 79 BKAG - Einzelnorm*
... Maßnahme nicht mehr erforderlich, sind sie unverzüglich zu löschen, soweit keine Weiterverarbeitung der Daten nach den Vorschriften des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2 erfolgt. Die Tatsache der Löschung ist zu dokumentieren. Die Dokumentation darf ausschließlich für Zwecke der Datenschutzkontrolle verwendet ...
§ 20 KARBV - Einzelnorm*
... und den Lagebericht sowie den Halbjahresbericht und den Liquidationsbericht einer Investmentgesellschaft anzuwenden, soweit sich aus diesem Unterabschnitt nichts anderes ergibt. Soweit sich aus den Vorschriften des Kapitalanlagegesetzbuches, der Verordnung (EU) Nr. 231/2013 und dieser Verordnung nichts ...
§ 50 EEG 2023 - Einzelnorm*
... erzeugt wird, die mindestens 85 Prozent der installierten Leistung der Anlage entspricht, oder 2. im Fall von Anlagen, die unter Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 6 fallen, in mindestens 2 000 Viertelstunden eine Strommenge erzeugt wird, die mindestens 85 Prozent der installierten Leistung der Anlage ...
Anlage 1 PTBBGebV - Einzelnorm*
... von Maßnahmen nach § 20 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4 und Absatz 3 und 4 BeschG und Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nummer 1.2.1 und 1.2.2 WaffG Zeitgebühr nach Anlage 2 6 Prüfung der technischen Anforderungen von Gasböllern nach § 8 Absatz 4 BeschussV Zeitgebühr ...
§ 133 UrhG - Einzelnorm*
... vor dem 7. Juni 2021 geschlossen worden sind oder entstanden sind, sind vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 die Vorschriften des Teils 1 Abschnitt 5 Unterabschnitt 2 in der am 1. März 2017 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Die Vorschriften über die weitere Beteiligung des Urhebers (§ 32a) und über ...
§ 60 StrlSchG - Einzelnorm*
... und der Rückstandsbilanz bestimmten Anforderungen genügen, und die sachliche Richtigkeit überprüfen. Fußnote (+++ Teil 2 Kapitel 2 Abschnitt 8 Unterabschnitt 2 (§§ 60 bis 66): zur Anwendung vgl. § 141 +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 15 SEG - Einzelnorm*
... erhalten geschädigte Personen, die sich nicht im Wehrdienstverhältnis befinden, medizinische Versorgung nach dem Ersten, Zweiten und Fünften Unterabschnitt des Ersten Abschnitts des Dritten Kapitels des Siebten Buches Sozialgesetzbuch unter Beachtung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, soweit sich ...
§ 61 StrlSchG - Einzelnorm*
... werden. (7) Die grenzüberschreitende Verbringung von Rückständen ins Inland zur Beseitigung ist verboten. Fußnote (+++ Teil 2 Kapitel 2 Abschnitt 8 Unterabschnitt 2 (§§ 60 bis 66): zur Anwendung vgl. § 141 +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 24 ZFdG - Einzelnorm*
... (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 24 ÜBERMITTLUNGSVERBOTE UND VERWEIGERUNGSGRÜNDE (1) Die Übermittlung personenbezogener Daten nach diesem Unterabschnitt unterbleibt, wenn 1. für das Zollkriminalamt erkennbar ist, dass unter Berücksichtigung der Art der Daten und ihrer Erhebung die schutzwürdigen ...
§ 36 GAPInVeKoSV - Einzelnorm*
... DIREKTZAHLUNGEN, DIE NICHT DURCH DAS FLÄCHENÜBERWACHUNGSSYSTEM KONTROLLIERT WERDEN (1) Soweit flächenbezogene Direktzahlungen nicht nach Unterabschnitt 2 durch das Flächenüberwachungssystem kontrolliert werden, sind sie nach den Vorschriften dieses Unterabschnitts in Stichproben nach §§ 38 und 39 zu ...
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