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Trefferliste für 'unterabschnitt'
Dokument 731 - 740 von 834 Treffer,
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- § 32 HinSchG - Einzelnorm
... (1) Personen, die Informationen über Verstöße offenlegen, fallen unter die Schutzmaßnahmen dieses Gesetzes, wenn sie 1. zunächst gemäß Abschnitt 2 Unterabschnitt 4 eine externe Meldung erstattet haben und a) hierauf innerhalb der Fristen für eine Rückmeldung nach § 28 Absatz 4 keine geeigneten Folgemaßnahmen ...
- § 73 KAGB - Einzelnorm
... Absatz 3 und 4 gilt entsprechend für die jeweils Beteiligten. (4) Mit Ausnahme der Verwahraufgaben nach § 72 darf die Verwahrstelle ihre nach diesem Unterabschnitt festgelegten Aufgaben nicht auslagern. (5) Die Erbringung von Dienstleistungen nach der Richtlinie 98/26/EG durch Wertpapierliefer- und ...
- § 37d WaffG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAFFENGESETZ (WAFFG) § 37D ANZEIGE VON UNBRAUCHBAR GEMACHTEN SCHUSSWAFFEN (1) Wer eine nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 1.4 unbrauchbar gemachte Schusswaffe 1. überlässt, 2. erwirbt oder 3. vernichtet,hat dies der zuständigen Behörde anzuzeigen. (2 ...
- § 16 AuslZuschlV - Einzelnorm
... 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person in dem Zeitraum, für den ein erhöhter Auslandszuschlag nach diesem Unterabschnitt gewährt wird, erwerbstätig, so wird das in diesem Zeitraum erzielte Nettoerwerbseinkommen nach Maßgabe des Absatzes 3 auf den Erhöhungsbetrag ...
- Anlage 1 AWV - Einzelnorm
... abzuschießen, c) Waffen für Randfeuer-Hülsenpatronen, die keine Vollautomaten sind, d) ,deaktivierte Feuerwaffen im Sinne der Anlage 1 Abschnitt 1, Unterabschnitt 1 Nummer 1.4 WaffG‘.Technische Anmerkung:Im Sinne von Nummer 0001 Anmerkung d ist eine ,Feuerwaffe deaktiviert‘, wenn sie dauerhaft ...
- § 141 StrlSchG - Einzelnorm
... DER VORSCHRIFTEN FÜR TÄTIGKEITEN MIT RÜCKSTÄNDEN Abweichend von den §§ 138 bis 140 finden die Vorschriften von Teil 2 Kapitel 2 Abschnitt 8 Unterabschnitt 2 dieses Gesetzes entsprechende Anwendung, wenn Rückstände oder sonstige Materialien vom verunreinigten Grundstück, auch zum Zweck der Sanierung ...
- § 12 EntsorgFondsG - Einzelnorm
... , RECHNUNGSLEGUNG UND ABSCHLUSSPRÜFUNG (1) Auf die Führung der Bücher des Fonds und die Pflichten zur Aufbewahrung findet der Erste und Dritte Unterabschnitt des Ersten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs in der jeweils geltenden Fassung entsprechende Anwendung. (2) Der Vorstand des Fonds ...
- § 87p IRG - Einzelnorm
... (IRG) § 87P GRUNDSATZ (1) Ersuchen an einen anderen Mitgliedstaat nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses Geldsanktionen richten sich nach diesem Unterabschnitt. § 71 ist nicht anzuwenden. § 87 Absatz 2 Nummer 1, 3 und 4, Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie Satz 2 gilt sinngemäß. (2) Die zuständige Behörde ...
- § 3 ODV - Einzelnorm
... Bescheinigung der Tankakte nach Absatz 4.3.2.1.7 ADR/RID beizugeben; die Unterlagen müssen alle in Kapitel 6.8 und in der jeweils angewandten in Unterabschnitt 6.8.2.6 oder 6.8.3.6 ADR/RID zitierten Norm vorgeschriebenen Angaben enthalten. (2) Wurde durch das in Abschnitt 1.8.7, Kapitel 6.2 und Kapitel ...
- § 5 ODV - Einzelnorm
... mit Absatz 6.2.2.5.6 oder Kapitel 6.8 ADR/RID für Hersteller festgelegten Zeitraum entspricht, eine Abschrift der technischen Unterlagen nach Unterabschnitt 1.8.7.8 ADR/RID für die Marktüberwachungsbehörden bereitzuhalten und ihnen die technischen Unterlagen auf Verlangen vorzulegen. (8) Der Einführer ...
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