Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 741 - 750 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 40 KCanG - Einzelnorm*
... GESETZ ZUM UMGANG MIT KONSUMCANNABIS (KONSUMCANNABISGESETZ - KCANG) § 40 TILGUNGSFÄHIGE EINTRAGUNGEN IM BUNDESZENTRALREGISTER (1) Eine Eintragung im Bundeszentralregister über eine Verurteilung nach § 29 des Betäubungsmittelgesetzes ist tilgungsfähig, wenn 1. die verurteilte Person wegen des unerlaubten ...
§ 3 GenRegV - Einzelnorm*
... VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 3 BENACHRICHTIGUNG DER BETEILIGTEN (1) Jede Eintragung oder Ablehnung einer Eintragung in das Genossenschaftsregister ist dem Vorstand, bei einer Europäischen Genossenschaft dem Leitungsorgan oder den geschäftsführenden ...
§ 10 AMWHV - Einzelnorm*
... Änderungen ermöglichen. Die Unterlagen müssen klar und deutlich, fehlerfrei und auf dem neuesten Stand sein. Der ursprüngliche Inhalt einer Eintragung darf nicht unleserlich gemacht werden. Es dürfen keine Veränderungen vorgenommen werden, die nicht erkennen lassen, ob sie bei der ursprünglichen Eintragung ...
§ 54 GBO - Einzelnorm*
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 54  Die auf einem Grundstück ruhenden öffentlichen Lasten als solche sind von der Eintragung in das Grundbuch ausgeschlossen, es sei denn, daß ihre Eintragung gesetzlich besonders zugelassen oder angeordnet ist. * zum Seitenanfang * ...
§ 3 RAVPV - Einzelnorm*
... DIE BESONDEREN ELEKTRONISCHEN ANWALTSPOSTFÄCHER (RECHTSANWALTSVERZEICHNIS- UND -POSTFACHVERORDNUNG - RAVPV) § 3 EINTRAGUNGEN IN DAS VERZEICHNIS Die Eintragung der nach § 1 Absatz 1 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 3 sowie Absatz 2 Nummer 1 und 2 in das Verzeichnis einzutragenden Personen und Berufsausübungsgesellschaften ...
§ 152 StBerG - Einzelnorm*
... aufgeschoben werden. (3) Die Frist endet mit Ausnahme der Fälle des Absatzes 1 Satz 4 Nummer 1 Buchstabe d und e nicht, solange 1. eine andere Eintragung über eine strafrechtliche Verurteilung, eine Ordnungswidrigkeit oder eine berufsaufsichtliche Maßnahme berücksichtigt werden darf, 2. ein Verfahren ...
§ 39 ZAG - Einzelnorm*
... die Bundesanstalt die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaates. Zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaates ist die Behörde, die die Eintragung des Agenten oder der Zweigniederlassung in das dortige Zahlungsinstituts-Register oder E-Geld-Instituts-Register ablehnen oder, falls bereits eine ...
§ 22 UmwG - Einzelnorm*
... 22 GLÄUBIGERSCHUTZ (1) Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 bekannt gemacht worden ist ...
§ 24 GenRegV - Einzelnorm*
... (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 24 BERICHTIGUNG VON SCHREIBFEHLERN Schreibfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in einer Eintragung vorkommen, sind von dem Gerichte zu berichtigen, ohne dass es einer vorgängigen Benachrichtigung der Genossenschaft oder der Europäischen Genossenschaft ...
Anlage 1 GenRegV - Einzelnorm*
... : BGBl. I 2006, 2274; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)   Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Nummer der Firma: GnR     Nummer der Eintragung a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift und empfangsberechtigte Person der Europäischen Genossenschaft, Zweigniederlassungen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche