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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 741 - 750 von 3004 Treffer,
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- § 24 PStTG - Einzelnorm
... Mitwirkungspflicht nach § 23 durchgesetzt wird, jeweils den Inhalt und den Zeitpunkt der Aufforderung, der Erinnerung, der Maßnahme sowie die der Aufhebung der Maßnahme zugrundeliegenden Informationen und den Zeitpunkt der Aufhebung. (2) Die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sind zu erstellen: 1. für Aufzeichnungen ...
- § 62 PStV - Einzelnorm
... beurkundeten Personenstandsfall in ein deutsches Personenstandsregister einträgt. (2) Erhält das Standesamt I in Berlin eine Mitteilung über die Aufhebung, Scheidung oder das Nichtbestehen einer im Ausland geschlossenen Ehe oder die Aufhebung einer solchen Entscheidung, bestehen die Mitteilungspflichten ...
- Anlage 2 WPO - Einzelnorm
... Revision Unterabschnitt 2 Beschwerde Abschnitt 4 Rüge wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Abschnitt 5 Verfahren über den Antrag auf Aufhebung eines vorläufigen Tätigkeits- oder Berufsverbots nach § 120 WPO Nr. Gebührentatbestand Gebührenbetrag oder Satz der jeweiligen Gebühr 110 bis ...
- Anlage 1 PStV - Einzelnorm
... Behördenname Ortsbezeichnung X 1675 Registernummer Beispiel: L 12/2009 X 1690 Art der Auflösung der Lebenspartnerschaft Beispiel: Aufhebung oder Tod X 3) 1691 Datum der Auflösung Wirksamkeitsdatum oder Todestag X 3) 1692 Registerbehörde Funktionsbezeichnung X 3) 1693 ...
- § 3 ElektroG - Einzelnorm
... 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 1; L 117 vom 3.5.2019, S. 9; L 334 vom 27.12.2019, S. 165), die ...
- § 9b HGB - Einzelnorm
... /1132 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf technische Spezifikationen und Verfahren für das System der Registervernetzung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2244 der Kommission (ABl. L 225 vom 25.6.2021, S. 7).(2) Das Registergericht, bei dem das Registerblatt einer ...
- § 5 AEG - Einzelnorm
... (EU) Nr. 402/2013 der Kommission vom 30. April 2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 352/2009 (ABl. L 121 vom 3.5.2013, S. 8), die durch die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1136 (ABl. L 185 vom 14.7.2015 ...
- § 13a BTÄO - Einzelnorm
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission („IMI-Verordnung“) (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung spätestens ...
- Inhaltsübersicht AVAG - Einzelnorm
... Feststellung der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung § 25 Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache § 26 Kostenentscheidung Abschnitt 7 Aufhebung oder Änderung der Beschlüsse über die Zulassung der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung § 27 Verfahren nach Aufhebung oder Änderung des für ...
- § 4 UmwRG - Einzelnorm
... ZU RECHTSBEHELFEN IN UMWELTANGELEGENHEITEN NACH DER EG-RICHTLINIE 2003/35/EG (UMWELT-RECHTSBEHELFSGESETZ - UMWRG) § 4 VERFAHRENSFEHLER (1) Die Aufhebung einer Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 2b kann verlangt werden, wenn 1. eine nach den Bestimmungen ...
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