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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 10 NachwV - Einzelnorm



... in entsprechender Anwendung des § 12 oder in anderer geeigneter Weise zu bescheinigen. Satz 3 gilt entsprechend für die Übergabe der Abfälle an den Betreiber eines Geländes zur kurzfristigen Lagerung oder zum Umschlag und von diesem Betreiber an den weiteren Beförderer. (3) Von den Ausfertigungen der ...
- § 11 NachwV - Einzelnorm



... vom Abfallerzeuger: spätestens bei Übergabe, 2. vom Beförderer oder Einsammler sowie von jedem weiteren Beförderer: spätestens bei Übernahme, 3. vom Betreiber eines Geländes zur kurzfristigen Lagerung oder zum Umschlag: spätestens bei Übernahme und 4. vom Abfallentsorger: unverzüglich nach Annahme der ...
- § 24a KWG - Einzelnorm



... Staat aufnimmt. Andernfalls teilt die Aufsichtsbehörde dem Institut die Nichtunterrichtung und deren Gründe unverzüglich mit. (3a) Beabsichtigt der Betreiber eines multilateralen oder organisierten Handelssystems, Handelsteilnehmern in anderen Staaten einen unmittelbaren Zugang zu seinem Handelssystem ...
- Anlage 2 AwSV - Einzelnorm



... .2.2 Zusätzlich zu den unter Nummer 1.2.1 genannten Angaben sollen zu einem Stoff folgende Angaben dokumentiert werden, soweit sie vorhanden und dem Betreiber zugänglich sind: a) Aggregatzustand, Dampfdruck, relative Dichte, b) Wasserlöslichkeit, Verteilungsverhalten (log P OW oder BCF), c) akute orale ...
- § 3 VerpackG - Einzelnorm



... jedes andere Instrument, mit dessen Hilfe Informationen über das Internet zur Verfügung gestellt werden und die oder das es Vertreibern, die nicht Betreiber des Marktplatzes sind, ermöglicht, Waren in eigenem Namen in Verkehr zu bringen. Betreiber eines elektronischen Marktplatzes ist jede natürliche ...
- § 5 BBPlG - Einzelnorm



... DER ÜBERTRAGUNGSNETZBETREIBER (1) Über die in den Vorhaben nach § 2 Absatz 2 bis 8 gewonnenen Erfahrungen legt der jeweils verantwortliche Betreiber des Übertragungsnetzes der Bundesnetzagentur jährlich einen Bericht vor, in dem die technische Durchführbarkeit, Wirtschaftlichkeit und Umweltauswirkungen ...
- § 25 VerpackG - Einzelnorm



... INVERKEHRBRINGEN, DIE RÜCKNAHME UND DIE HOCHWERTIGE VERWERTUNG VON VERPACKUNGEN (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) § 25 FINANZIERUNG (1) Die Systeme und Betreiber von Branchenlösungen sind verpflichtet, sich gemäß ihrem jeweiligen Marktanteil an der Finanzierung der Zentralen Stelle einschließlich der erforderlichen ...
- § 4 GGVSEB - Einzelnorm



... austritt oder austreten kann, und kann diese nicht rasch beseitigt werden, hat 1. der Fahrzeugführer im Straßenverkehr, 2. der jeweilige Betreiber der Eisenbahninfrastruktur im Eisenbahnverkehr oder 3. der Schiffsführer in der Binnenschifffahrtdie dem Ort des Gefahreneintritts nächstgelegenen zuständigen ...
- § 4 13. BImSchV - Einzelnorm



... der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten Feuerungsanlagen. Die Behörde kann von der Addition nach Satz 1 im Einzelfall absehen, wenn der Betreiber plausible Gründe benennt, die der Addition entgegenstehen. (3) Für die Berechnung der Feuerungswärmeleistung einer in den Absätzen 1 und 2 genannten ...
- § 5 13. BImSchV - Einzelnorm



... bis zu 300 Stunden im Kalenderjahr dienen oder 2. die ausschließlich dem Notbetrieb während bis zu 300 Stunden im Kalenderjahr dienen. (5) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 4 Nummer 1 oder 2 hat jeweils bis zum Ablauf des 31. März eines Kalenderjahres für das vorhergehende Kalenderjahr einen Nachweis ...
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