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- § 1.01 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird; e) "Schubverband":eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder bei den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegt oder fortbewegen und als "schiebendes ...
- Anlage 3 17. BImSchV - Einzelnorm
... der Anwendung der oben aufgeführten Formel ergibt. 2. Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen sowie Anlagen zum Brennen von Kalk, in denen Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 mitverbrannt werden Die Emissionen sind zur Überprüfung, ob die Emissionsgrenzwerte eingehalten werden, auf ...
- § 14 BVerfGG - Einzelnorm
... - BVERFGG) § 14 (1) Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts ist zuständig für Normenkontrollverfahren (§ 13 Nr. 6 und 11), in denen überwiegend die Unvereinbarkeit einer Vorschrift mit Grundrechten oder Rechten aus den Artikeln 33, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes geltend gemacht wird, sowie ...
- § 2 LogopG - Einzelnorm
... 271 S. 18) in der jeweils geltenden Fassung, die mindestens dem in Artikel 11 Buchstabe b der Richtlinie 2005/36/EG genannten Niveau entsprechen und denen eine Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaats über das Ausbildungsniveau beigefügt ist. Satz 2 gilt auch für einen Ausbildungsnachweis oder eine ...
- § 26 AEG - Einzelnorm
... und das Verfahren für die Anerkennung und Überwachung der Prüfsachverständigen sowie ihre Tätigkeit; 2. über die Voraussetzungen, unter denen von den Verpflichtungen nach § 12 Abs. 2 abgewichen werden kann; 3. über die Voraussetzungen, unter denen einer Eisenbahn eine Genehmigung erteilt oder diese ...
- § 1.10a RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... von § 1.10 müssen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1, 1.2 und 1.3 dieser Verordnung nicht mitgeführt werden auf Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist: EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER: .............................. - R SCHIFFSATTEST - NUMMER ...
- § 11 AZRG-DV - Einzelnorm
... - AZRG-DV) § 11 GRUPPENAUSKÜNFTE AN ÖFFENTLICHE STELLEN (1) Das Ersuchen um Gruppenauskunft muß die Merkmale bezeichnen, nach denen die Gruppenauskunft erfolgen soll. Gruppenmerkmale können sein 1. die in Spalte A des Abschnitts I der Anlage zu dieser Verordnung bezeichneten Daten, 2. räumliche Zuordnungen ...
- § 7 MinStG - Einzelnorm
... ein Regelwerk, das 1. im nationalen Recht eines Steuerhoheitsgebiets umgesetzt ist, 2. den GloBE-Mustervorschriften gleichwertig ist, nach denen die Muttergesellschaft einer Unternehmensgruppe den ihr zuzurechnenden Anteil an der Ergänzungssteuer für die niedrig besteuerten Geschäftseinheiten dieser ...
- § 2 GbV - Einzelnorm
... IN UNTERNEHMEN (GEFAHRGUTBEAUFTRAGTENVERORDNUNG - GBV) § 2 BEFREIUNGEN (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen, 1. denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Triebfahrzeugführer, Schiffsführer, Besatzung in der Binnenschifffahrt, Betreiber einer Annahmestelle in der ...
- § 2 BioSt-NachV - Einzelnorm
... festgestellten Naturschutzzwecken zuwiderläuft, und 3. sonstige naturbelassene Flächen, a) die mit einheimischen Baumarten bewachsen sind, b) auf denen es kein deutlich sichtbares Anzeichen für menschliche Aktivität gibt und c) auf denen die ökologischen Prozesse nicht wesentlich gestört sind. (5) Bioabfälle ...
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