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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 741 - 750 von 1112 Treffer,
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- § 2 COV19VorsorgV - Einzelnorm



... . (2) Der Anspruch nach Absatz 1 gilt für Arzneimittel, die über eine Zulassung durch die zuständige Bundesoberbehörde oder eine Genehmigung für das Inverkehrbringen nach Artikel 3 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur ...
- § 2 ElektroStoffV - Einzelnorm



... - oder Elektronikgeräts zum Vertrieb, zum Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; 11. Inverkehrbringen:die erstmalige Bereitstellung eines Elektro- oder Elektronikgeräts auf dem Markt zum Vertrieb, zum Verbrauch oder zur Verwendung; 12. harmonisierte ...
- § 4 ElektroStoffV - Einzelnorm



... Dritten beauftragen. (3) Der Hersteller muss die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks einer Elektro- oder Elektronikgeräteserie aufbewahren. (4) Der Hersteller hat bei Serienfertigung durch geeignete Verfahren ...
- § 6 ElektroStoffV - Einzelnorm



... 1. Bereithaltung der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen für die zuständigen Behörden über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks der Elektro- oder Elektronikgeräteserie, 2. auf begründetes Verlangen der zuständigen Behörde Aushändigung aller erforderlichen ...
- § 7 ElektroStoffV - Einzelnorm



... gelisteten Elektro- und Elektronikgeräte in regelmäßigen Abständen informieren. (4) Der Importeur hat über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks einer Elektro- oder Elektronikgeräteserie eine Kopie der EU-Konformitätserklärung für die zuständigen Behörden bereitzuhalten ...
- § 4 EGGenTDurchfG - Einzelnorm



... ) Nr. 178/2002 vorläufige Schutzmaßnahmen im Sinne des Artikels 54 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 treffen. Sie kann insbesondere das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten Lebensmittels oder Futtermittels oder eines zur Verwendung als oder in Lebensmitteln oder Futtermitteln bestimmten ...
- § 10 ElektroStoffV - Einzelnorm



... - oder Elektronikgerät abgegeben hat. (2) Der Hersteller muss die in Absatz 1 genannten Informationen über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen bereithalten. Die übrigen Wirtschaftsakteure müssen die in Absatz 1 genannten Informationen über einen Zeitraum von zehn Jahren nach der Abgabe ...
- § 5a EGGenTDurchfG - Einzelnorm



... zur Überwachung der Verbote des Artikels 4 Abs. 2 und des Artikels 16 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003, erforderlich ist, 1. das Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln oder Futtermitteln oder 2. das Verbringen von bestimmten Lebensmitteln oder Futtermitteln in das Inland oder die Europäische ...
- § 74 MPDG - Einzelnorm



... Absatz 4 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2017/746. (2) Die zuständige Behörde ist insbesondere befugt, im Geltungsbereich dieses Gesetzes 1. das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme des Produktes zu verbieten oder einzuschränken, 2. die Bereitstellung eines Produktes auf dem Markt zu verbieten ...
- § 77 MPDG - Einzelnorm



... 93 der Verordnung (EU) 2017/745 oder des Artikels 88 der Verordnung (EU) 2017/746 1. prüft die zuständige Behörde, ob die Voraussetzungen zum Inverkehrbringen, zur Inbetriebnahme, zum Bereitstellen auf dem Markt, zum Errichten, Betreiben und Anwenden erfüllt sind, und 2. überwacht die zuständige Behörde ...
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