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Trefferliste für 'rente'
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- § 14 ZVALG - Einzelnorm
... ; bei der Berechnung der Kürzung einer Leistung nach § 12 Abs. 3 ist die tarifvertragliche Beihilfe zugrunde zu legen, die sich bei Bezug einer Rente wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit ergäbe. Besteht Anspruch auf eine Ausgleichsleistung, ohne daß eine tarifvertragliche oder privatrechtliche ...
- § 135 BauGB - Einzelnorm
... soweit dies zur Durchführung eines genehmigten Bauvorhabens erforderlich ist, zulassen, dass der Erschließungsbeitrag in Raten oder in Form einer Rente gezahlt wird. Ist die Finanzierung eines Bauvorhabens gesichert, so soll die Zahlungsweise der Auszahlung der Finanzierungsmittel angepasst, jedoch ...
- § 98 BEG - Einzelnorm
... (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 98 Ist der Verfolgte vor Ausübung des Wahlrechtes verstorben, so findet § 86 entsprechende Anwendung. Die Rente ist nach § 97 zu berechnen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 13 2. DV-BEG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis ZWEITE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZES (2. DV-BEG) § 13 ART DER BERECHNUNG (1) Der Berechnung der Rente ist die als Anlage beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte ...
- Anlage 17 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 17 (ZU § 3 ABSATZ 6) AUSZUG AUS DEM BUNDESRAHMENTARIFVERTRAG FÜR DAS BAUGEWERBE (BRTV) VOM 4. JULI 2002, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- § 59 SGB 7 - Einzelnorm
... . (2) Haben Versicherte eine Rentenabfindung erhalten, wird bei der Feststellung des Höchstbetrages nach Absatz 1 die der Abfindung zugrunde gelegte Rente so berücksichtigt, wie sie ohne die Abfindung noch zu zahlen wäre. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Anlage 18 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 18 (ZU § 3 ABSATZ 7) AUSZUG AUS DEM BUNDESRAHMENTARIFVERTRAG FÜR DAS BAUGEWERBE (BRTV) VOM 4. JULI 2002, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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- § 224 SGB 6 - Einzelnorm
... Rentenversicherung an den Beiträgen zur Krankenversicherung und der durchschnittlichen Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld, der anstelle der Rente wegen voller Erwerbsminderung bestanden hätte. (2) Auf den Ausgleichsbetrag leistet die Bundesagentur für Arbeit Abschlagszahlungen, die in Teilbeträgen ...
- § 60 SGB 7 - Einzelnorm
... . I S. 1254) § 60 MINDERUNG BEI HEIMPFLEGE Für die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Kalendermonat kann der Unfallversicherungsträger die Rente um höchstens die Hälfte mindern, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältnissen der Versicherten angemessen ist. * zum Seitenanfang ...
- Anlage 19 SokaSiG - Einzelnorm
... gestanden hat und berufsunfähig oder auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, seinen bisherigen Beruf im Baugewerbe auszuüben, c) Altersrente oder Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bezieht, nachdem sein Arbeitsverhältnis geendet hat, d) in ein Angestellten- oder Ausbildungsverhältnis ...
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