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Trefferliste für 'eintragung'
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- Anlage 9 SokaSiG2 - Einzelnorm
... im Maler- und Lackiererhandwerk gegen die Urlaubskasse/Zusatzversorgungskasse und ist deswegen sorgsam aufzubewahren. b) Mit der ordnungsgemäßen Eintragung und Aushändigung hat der Arbeitgeber seine Verpflichtung gegenüber dem Arbeitnehmer erfüllt. 5. Bei Verlust der Lohnnachweiskarte fordert der Arbeitgeber ...
- Anlage 10 SokaSiG2 - Einzelnorm
... im Maler- und Lackiererhandwerk gegen die Urlaubskasse/Zusatzversorgungskasse und ist deswegen sorgsam aufzubewahren. b) Mit der ordnungsgemäßen Eintragung und Aushändigung hat der Arbeitgeber seine Verpflichtung gegenüber dem Arbeitnehmer erfüllt. § 4 Beschäftigungsnachweis 1. Der Beschäftigungsnachweis ...
- Anlage 11 SokaSiG2 - Einzelnorm
... im Maler- und Lackiererhandwerk gegen die Urlaubskasse/Zusatzversorgungskasse und ist deswegen sorgsam aufzubewahren. b) Mit der ordnungsgemäßen Eintragung und Aushändigung hat der Arbeitgeber seine Verpflichtung gegenüber dem Arbeitnehmer erfüllt. § 4 Beschäftigungsnachweis 1. Der Beschäftigungsnachweis ...
- § 48 VDuG - Einzelnorm
... einen Auszug aller im Verbandsklageregister erfassten Angaben über die Verbraucher zu übersenden, die sich wirksam zu einer Verbandsklage zur Eintragung in das Verbandsklageregister angemeldet und ihre Anmeldung nicht wirksam zurückgenommen haben. Das Gericht übermittelt den Parteien formlos eine Abschrift ...
- Anlage 36 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 36 (ZU § 9 ABSATZ 6) TARIFVERTRAG ÜBER DIE SOZIALKASSENVERFAHREN IM DACHDECKERHANDWERK VOM 6. DEZEMBER 1995, ZULETZT GEÄNDERT
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- Inhaltsübersicht MarkenV - Einzelnorm
... (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung Abschnitt 1 Anmeldungen § 2 Form der Anmeldung § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken § 5 Angaben ...
- § 4 MarkenV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES MARKENGESETZES (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) § 4 ANMELDUNG VON KOLLEKTIV- ODER GEWÄHRLEISTUNGSMARKEN (1) Falls die Eintragung als Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung bei der Anmeldung abgegeben werden. (2) Kollektivmarken ...
- Anlage 1 NachwV - Einzelnorm
... Druck, Schreibmaschine, Kugelschreiber oder einem sonstigen Schreibgerät mit dauerhafter Schrift vorgenommen werden. Der ursprüngliche Inhalt einer Eintragung darf nicht unleserlich gemacht werden, ohne dass gleichzeitig kenntlich gemacht wird, ob dies bei der ursprünglichen Eintragung oder erst später ...
- § 9 HGB - Einzelnorm
... die Beglaubigung verzichtet wird. (5) Das Gericht hat auf Verlangen eine Bescheinigung darüber zu erteilen, dass bezüglich des Gegenstandes einer Eintragung weitere Eintragungen nicht vorhanden sind oder dass eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. (6) Für die Einsichtnahme in das Unternehmensregister ...
- Inhaltsübersicht VAG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Öffentlich-rechtliche Versorgungseinrichtungen § 3 Ausnahmen von der Aufsichtspflicht
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