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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 751 - 760 von 2392 Treffer,
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- § 3 SteinKAGSaarG - Einzelnorm
... IM SAARLAND IN EINE AKTIENGESELLSCHAFT § 3 Die gemäß § 2 eingebrachten Gegenstände gehen kraft Gesetzes auf die Gesellschaft im Zeitpunkt ihrer Eintragung in das Handelsregister über. Gleichzeitig gehen die gemäß § 2 übernommenen Verpflichtungen unter Befreiung des bisherigen Schuldners kraft Gesetzes ...
- § 19 LwAnpG - Einzelnorm
... (LANDWIRTSCHAFTSANPASSUNGSGESETZ - LWANPG) § 19 ANMELDUNG DES ZUSAMMENSCHLUSSES Die Vorstände der am Zusammenschluß beteiligten LPG haben diesen zur Eintragung in das Register des Sitzes ihres Unternehmens anzumelden. Der Vorstand der übernehmenden LPG ist berechtigt, den Zusammenschluß auch zur Eintragung ...
- § 5 MuRegV - Einzelnorm
... sicherzustellen, dass im Musterverfahrensregister gespeicherte Daten nur durch dasjenige Gericht berichtigt oder gelöscht werden können, das die Eintragung vorgenommen hat. (2) Werden Daten berichtigt, muss erkennbar sein, dass ein Fall der Berichtigung vorliegt. Die Berichtigung von Daten führt nicht ...
- § 40 KCanG - Einzelnorm
... GESETZ ZUM UMGANG MIT KONSUMCANNABIS (KONSUMCANNABISGESETZ - KCANG) § 40 TILGUNGSFÄHIGE EINTRAGUNGEN IM BUNDESZENTRALREGISTER (1) Eine Eintragung im Bundeszentralregister über eine Verurteilung nach § 29 des Betäubungsmittelgesetzes ist tilgungsfähig, wenn 1. die verurteilte Person wegen des unerlaubten ...
- § 4 SeeUmwVerhV - Einzelnorm
... Absatz 1 und Regel 36 Absatz 1 des MARPOL-Übereinkommens die in Anlage I Anhang III bezeichneten Vorgänge unverzüglich eingetragen werden, 2. jede Eintragung im Öltagebuch unverzüglich von dem zur Führung von Tagebüchern verantwortlichen Schiffsoffizier unterschrieben wird. (2) Der Schiffsführer hat ...
- § 47 FeV - Einzelnorm
... nationale und internationale Führerscheine unverzüglich der entscheidenden Behörde abzuliefern oder bei Beschränkungen oder Auflagen zur Eintragung vorzulegen. Die Verpflichtung zur Ablieferung oder Vorlage des Führerscheins besteht auch, wenn die Entscheidung angefochten worden ist, die zuständige ...
- § 7 SeeUmwVerhV - Einzelnorm
... nach Anlage II Regel 15 Absatz 1 des MARPOL-Übereinkommens die in Anlage II Anhang 2 bezeichneten Vorgänge unverzüglich eingetragen werden, 2. jede Eintragung im Ladungstagebuch unverzüglich von dem zur Führung von Tagebüchern verantwortlichen Offizier unterschrieben wird. (2) Der Schiffsführer hat ...
- § 8 TEHG - Einzelnorm
... (2) Berechtigungen und Emissionszertifikate sind übertragbar. Die Übertragung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten erfolgt durch Einigung und Eintragung auf dem Konto des Erwerbers im Emissionshandelsregister nach § 9. Die Eintragung erfolgt auf Anweisung des Veräußerers an die kontoführende ...
- § 9 3. WOMitbestG - Einzelnorm
... können, die in der Wählerliste eingetragen sind. (3) Hat der Betriebswahlvorstand bei der Aufstellung der Wählerliste nach § 8 Abs. 1 über die Eintragung der Wahlberechtigten als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichnete Arbeitnehmer oder leitende Angestellte nicht ausschließlich Beschlüsse ohne ...
- § 10 3. WOMitbestG - Einzelnorm
... kann innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird. (2) Dem Änderungsverlangen ...
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