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Trefferliste für 'rente'
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- § 78 SGB 7 - Einzelnorm



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VOM 7. AUGUST 1996, BGBL. I S. 1254) § 78 ABFINDUNG BEI MINDERUNG DER ERWERBSFÄHIGKEIT AB 40 VOM HUNDERT (1) Versicherte, die Anspruch auf eine Rente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 vom Hundert oder mehr haben, können auf ihren Antrag durch einen Geldbetrag abgefunden werden. Das gleiche ...
- Anlage 23 SokaSiG - Einzelnorm



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gestanden hat und berufsunfähig oder auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, seinen bisherigen Beruf im Baugewerbe auszuüben, c) Altersrente oder Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bezieht, d) in ein Angestellten- oder Ausbildungsverhältnis zu einem Betrieb des Baugewerbes überwechselt, e) als Gelegenheitsarbeiter ...
- § 8 AltTZG 1996 - Einzelnorm



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, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt vorsieht, in dem der Arbeitnehmer Anspruch auf eine Rente wegen Alters hat, ist zulässig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 31 RÜG - Einzelnorm



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unmittelbar vorher im Beitrittsgebiet erzielt haben, 7. einer versicherungspflichtigen Tätigkeit während des Bezugs einer Bergmannsvollrente, einer Rente oder Versorgung wegen Invalidität oder einer Unfallrente aufgrund eines Körperschadens von mehr als zwei Dritteln, 8. der Arbeitsunfähigkeit wegen ...
- § 332 SGB 3 - Einzelnorm



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Anspruchs an die Bundesagentur abzuführen. (3) Wer nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 5 leistungspflichtig ist, hat den Eingang eines Antrags auf Rente, Unterhaltsbeihilfe oder Unterhaltshilfe der Agentur für Arbeit mitzuteilen, von der die Antragstellerin oder der Antragsteller zuletzt Leistungen nach ...
- § 20c PKDBSa - Einzelnorm



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VERORDNUNG ÜBER DIE FESTSTELLUNG DER SATZUNG DER PENSIONSKASSE DEUTSCHER EISENBAHNEN UND STRAßENBAHNEN VVAG) § 20C VERJÄHRUNGSFRIST Der Anspruch auf Rente, der Anspruch auf Gehaltszuschuss sowie der Anspruch auf Sterbegeld verjähren in fünf Jahren. Die Verjährung beginnt mit dem Schluss des Jahres, ...
- § 7 ZVsG - Einzelnorm



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zuständige Rentenversicherungsträger teilt dem Versorgungsträger den Beginn des Kalendermonats mit, in dem die laufende Zahlung der neu berechneten Rente aufgenommen wird. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 8 ZVsG - Einzelnorm



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ist der aus persönlichen Entgeltpunkten für Zeiten der Zugehörigkeit zum Pensionsstatut errechnete Monatsteilbetrag der Rente, der aufgrund der Gleichstellung der Ansprüche oder Anwartschaften zu zahlen ist. (2) Das Bundesamt für Soziale Sicherung stellt die Aufwendungen fest. § 15 Abs. 2 und 3 des ...
- § 34 RÜG - Einzelnorm



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durch Geburt von fünf und mehr Kindernbesteht. Die Mindestrente beträgt 330 Deutsche Mark. (2) Für Versicherte, die Anspruch auf eine Rente wegen Alters, eine Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente haben, ist der Mindestbetrag 1. 340 Deutsche Mark bei 15 bis unter 20 Arbeitsjahren, 2. 350 ...
- § 118 SachenRBerG - Einzelnorm



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die Zustimmung zur Bestellung einer Dienstbarkeit von der Zahlung eines einmaligen oder eines in wiederkehrenden Leistungen zu zahlenden Entgelts (Rente) abhängig machen. Es kann ein Entgelt gefordert werden 1. bis zur Hälfte der Höhe, wie sie für die Begründung solcher Belastungen üblich ist, wenn ...
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