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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 751 - 760 von 3004 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- AVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung § 25 Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache § 26 Kostenentscheidung Abschnitt 7 Aufhebung oder Änderung der Beschlüsse über die Zulassung der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung § 27 Verfahren nach Aufhebung oder Änderung des ...
- § 24 PsychThG - Einzelnorm
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission („IMI-Verordnung“) (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung ...
- UKlaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Überprüfung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten der qualifizierten Verbraucherverbände § 4c Aufhebung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4d Liste der qualifizierten Einrichtungen für grenzüberschreitende Verbandsklagen § 4e Überprüfung ...
- § 9 JVEG - Einzelnorm
... , so beträgt sein Honorar 110 Euro je Stunde. (5) Das Honorar des Dolmetschers beträgt für jede Stunde 93 Euro. Der Dolmetscher erhält im Fall der Aufhebung eines Termins, zu dem er geladen war, eine Ausfallentschädigung, wenn 1. die Aufhebung nicht durch einen in seiner Person liegenden Grund veranlasst ...
- LPartG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... bei Getrenntleben § 13 Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben § 14 Wohnungszuweisung bei Getrenntleben Abschnitt 4 Aufhebung der Lebenspartnerschaft § 15 Aufhebung der Lebenspartnerschaft § 16 Nachpartnerschaftlicher Unterhalt § 17 Behandlung der gemeinsamen Wohnung ...
- § 563 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 563 ZURÜCKVERWEISUNG; EIGENE SACHENTSCHEIDUNG (1) Im Falle der Aufhebung des Urteils ist die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Die Zurückverweisung kann an einen anderen Spruchkörper
...
- Anlage LMRStV 2006 - Einzelnorm
... für die Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 (ABl. L 242 vom 14.8.2014, S. 4), die durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/2106 (ABl. L 327 vom 2.12.2016, S ...
- § 164 BauGB - Einzelnorm
... (1) Wird die Sanierungssatzung aus den in § 162 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder 3 bezeichneten Gründen aufgehoben oder ist im Falle der Aufhebung nach § 162 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 die Sanierung nicht durchgeführt worden, hat der frühere Eigentümer eines Grundstücks einen Anspruch gegenüber dem jeweiligen ...
- Art 233 § 5 EGBGB - Einzelnorm
... . Januar 2001 gestellt worden ist. Der Erwerber des Eigentums oder eines sonstigen Rechts an dem belasteten Grundstück kann in diesem Fall jedoch die Aufhebung oder Änderung des Mitbenutzungsrechts gegen Ausgleich der dem Berechtigten dadurch entstehenden Vermögensnachteile verlangen, wenn das Mitbenutzungsrecht ...
- § 5 TVG - Einzelnorm
... und Soziales kann die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags im Einvernehmen mit dem in Absatz 1 genannten Ausschuß aufheben, wenn die Aufhebung im öffentlichen Interesse geboten erscheint. Die Absätze 2 und 3 gelten entsprechend. Im übrigen endet die Allgemeinverbindlichkeit eines Tarifvertrags ...
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