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Trefferliste für 'aufhebung'
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 72 AufenthG - Einzelnorm
... , wenn der Aufenthalt des Ausländers nach den Vorschriften des Asylgesetzes auf den Bezirk der anderen Ausländerbehörde beschränkt ist. (3a) Die Aufhebung einer Wohnsitzverpflichtung nach § 12a Absatz 5 darf nur mit Zustimmung der Ausländerbehörde des geplanten Zuzugsorts erfolgen. Die Zustimmung ist ...
- § 16 PStG - Einzelnorm
... über 1. den Tod des erstverstorbenen Ehegatten, 2. die Todeserklärung oder die gerichtliche Feststellung der Todeszeit eines Ehegatten und die Aufhebung solcher Beschlüsse sowie die Auflösung der Ehe durch Eheschließung des anderen Ehegatten, 3. die Aufhebung oder die Scheidung der Ehe, 4. die Feststellung ...
- § 24 PStTG - Einzelnorm
... Mitwirkungspflicht nach § 23 durchgesetzt wird, jeweils den Inhalt und den Zeitpunkt der Aufforderung, der Erinnerung, der Maßnahme sowie die der Aufhebung der Maßnahme zugrundeliegenden Informationen und den Zeitpunkt der Aufhebung. (2) Die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sind zu erstellen: 1. für Aufzeichnungen ...
- § 47 AufenthV - Einzelnorm
... (AUFENTHV) § 47 GEBÜHREN FÜR SONSTIGE AUFENTHALTSRECHTLICHE AMTSHANDLUNGEN (1) An Gebühren sind zu erheben 1a. für die nachträgliche Aufhebung oder Verkürzung der Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 Absatz 4 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes 169 Euro, 1b. für die nachträgliche Verlängerung ...
- § 19 HRV - Einzelnorm
... einen Vermerk "Von Amts wegen eingetragen" zu enthalten. Dies gilt nicht für die Eintragung der Vermerke über die Eröffnung, die Einstellung oder Aufhebung des Insolvenzverfahrens, die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung, die ...
- § 62 PStV - Einzelnorm
... beurkundeten Personenstandsfall in ein deutsches Personenstandsregister einträgt. (2) Erhält das Standesamt I in Berlin eine Mitteilung über die Aufhebung, Scheidung oder das Nichtbestehen einer im Ausland geschlossenen Ehe oder die Aufhebung einer solchen Entscheidung, bestehen die Mitteilungspflichten ...
- § 371 StPO - Einzelnorm
... der Staatsanwaltschaft, den Verurteilten sofort freisprechen, wenn dazu genügende Beweise bereits vorliegen. (3) Mit der Freisprechung ist die Aufhebung des früheren Urteils zu verbinden. War lediglich auf eine Maßregel der Besserung und Sicherung erkannt, so tritt an die Stelle der Freisprechung die ...
- AVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung § 25 Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache § 26 Kostenentscheidung Abschnitt 7 Aufhebung oder Änderung der Beschlüsse über die Zulassung der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung § 27 Verfahren nach Aufhebung oder Änderung des ...
- Anlage 1 PStV - Einzelnorm
... Behördenname Ortsbezeichnung X 1675 Registernummer Beispiel: L 12/2009 X 1690 Art der Auflösung der Lebenspartnerschaft Beispiel: Aufhebung oder Tod X 3) 1691 Datum der Auflösung Wirksamkeitsdatum oder Todestag X 3) 1692 Registerbehörde Funktionsbezeichnung X 3) 1693 ...
- § 70 FamFG - Einzelnorm
... gegen einen Beschluss des Beschwerdegerichts ist ohne Zulassung statthaft in 1. Betreuungssachen zur Bestellung eines Betreuers, zur Aufhebung einer Betreuung, zur Anordnung oder Aufhebung eines Einwilligungsvorbehalts, 2. Unterbringungssachen und Verfahren nach § 151 Nr. 6 und 7 sowie 3. Freiheitsentziehungssachen ...
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