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- Inhaltsübersicht EMVG - Einzelnorm
... Befugnisse der Bundesnetzagentur Unterabschnitt 2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung § 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist § 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 25 Pflichten der Bundesnetzagentur ...
- § 487 FamFG - Einzelnorm
... ) § 487 NACHLASSAUSEINANDERSETZUNG; AUSEINANDERSETZUNG EINER GÜTERGEMEINSCHAFT (1) Unberührt bleiben die landesrechtlichen Vorschriften, 1. nach denen das Nachlassgericht die Auseinandersetzung eines Nachlasses von Amts wegen zu vermitteln hat, wenn diese nicht binnen einer bestimmten Frist erfolgt ist ...
- § 37 KHG - Einzelnorm
... ist auf Leistungsgruppen nach dem Verhältnis der Summe der Vorhaltebewertungsrelationen derjenigen Krankenhausfälle in dem jeweiligen Land, in denen Leistungen aus der jeweiligen Leistungsgruppe erbracht wurden, und der Summe aller Vorhaltebewertungsrelationen des jeweiligen Landes rechnerisch aufzuteilen ...
- § 327 HGB - Einzelnorm
... Anteile an verbundenen Unternehmen; A III 2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen; A III 3 Beteiligungen; A III 4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht; B II 2 Forderungen gegen verbundene Unternehmen; B II 3 Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis ...
- § 5 VerpackG - Einzelnorm
... (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) § 5 BESCHRÄNKUNGEN DES INVERKEHRBRINGENS (1) Das Inverkehrbringen von Verpackungen oder Verpackungsbestandteilen, bei denen die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ den Wert von 100 Milligramm je Kilogramm überschreitet, ist verboten. Satz ...
- § 31 OffshoreBergV - Einzelnorm
... DAS GEBIET DER KÜSTENGEWÄSSER UND DES FESTLANDSOCKELS (OFFSHORE-BERGVERORDNUNG - OFFSHOREBERGV) § 31 NIEDERBRINGEN VON BOHRUNGEN (1) Bohrungen, mit denen Erdöl- oder Erdgaslagerstätten erschlossen werden sollen oder andere ausbruchsgefährdete Gebirgsschichten angebohrt werden können, hat der Unternehmer ...
- § 3 LAArchV - Einzelnorm
... AUS DEM BEREICH DES LASTENAUSGLEICHS (LASTENAUSGLEICHSARCHIV-VERORDNUNG - LAARCHV) § 3 (1) Das Lastenausgleichsarchiv übernimmt alle Akten, in denen 1. Vertreibungsschäden (§ 12 des Lastenausgleichsgesetzes) oder Ostschäden (§ 14 des Lastenausgleichsgesetzes) an Einheitswertvermögen nach dem Feststellungsgesetz ...
- § 31 ÜAnlG - Einzelnorm
... Anlagen im Hinblick auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz Beschäftigter und anderer Personen zu stellen sind, 3. die Umstände, unter denen überwachungsbedürftige Anlagen a) angezeigt werden müssen oder b) einer Erlaubnis bedürfen und die Umstände, unter denen eine solche Erlaubnis erlischt, 4 ...
- § 1 FreizügG/EU - Einzelnorm
... Unionsbürger sind, 3. Staatsangehörigen des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union, denen nach dem Austrittsabkommen Rechte zur Einreise und zum Aufenthalt gewährt werden, 4. Familienangehörigen der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen ...
- § 2 FoVG - Einzelnorm
... angezogene oder aus Naturverjüngung geworbene Pflanzen. 3. Arten von Ausgangsmaterial: a) Saatgutquelle:Bäume innerhalb eines Gebiets, von denen Saatgut gewonnen wird; b) Erntebestand:Waldbestand mit abgegrenzter Population von Bäumen in ausreichend einheitlicher Zusammensetzung, der auch aus benachbarten ...
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