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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 761 - 770 von 3004 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Art 234 § 13 EGBGB - Einzelnorm
... des Beitritts begründet worden und ist die Einwilligung eines Elternteils ersetzt worden, so gilt Absatz 4 entsprechend. (6) Ein Antrag auf Aufhebung eines vor dem Wirksamwerden des Beitritts begründeten Annahmeverhältnisses kann nur bis zum Ablauf von drei Jahren nach dem Wirksamwerden des Beitritts ...
- § 70 EStG - Einzelnorm
... , kann von der Erteilung eines schriftlichen Änderungsbescheides abgesehen werden. (3) 1Materielle Fehler der letzten Festsetzung können durch Aufhebung oder Änderung der Festsetzung mit Wirkung ab dem auf die Bekanntgabe der Aufhebung oder Änderung der Festsetzung folgenden Monat beseitigt werden. 2Bei ...
- § 2 LFGB - Einzelnorm
... und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. L 338 vom 13.11.2004, S. 4), die durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S ...
- § 6 VollstrAbkBELAG - Einzelnorm
... oder abgeändert und kann der Schuldner diese Tatsache in dem Verfahren der Vollstreckbarerklärung nicht mehr geltend machen, so kann er die Aufhebung oder Abänderung der Vollstreckbarerklärung in einem besonderen Verfahren beantragen. (2) Für die Entscheidung über den Antrag ist das Gericht ausschließlich ...
- § 1 LwVfG - Einzelnorm
... und 595a Abs. 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 1a. den Landpachtvertrag im übrigen, 2. die rechtsgeschäftliche Veräußerung, die Änderung oder Aufhebung einer Auflage, die gerichtliche Zuweisung eines Betriebes sowie die Festsetzung von Zwangsgeld im Grundstückverkehrsgesetz vom 28. Juli 1961 (Bundesgesetzbl ...
- § 5 FlugDaG - Einzelnorm
... nach § 2 Absatz 2 Nummer 16, die zur Feststellung der Identität des Fluggastes beitragen könnten und 6. Daten nach § 2 Absatz 2 Nummer 8. (2) Die Aufhebung der Depersonalisierung von Fluggastdaten durch die Fluggastdatenzentralstelle ist nur zulässig, wenn die Aufhebung 1. im Fall eines Abgleichs nach ...
- § 332 VAG - Einzelnorm
... § 237 Absatz 1 Satz 1 eine dort genannte Änderung, eine dort genannte Erweiterung oder einen dort genannten Unternehmensvertrag, dessen Änderung, Aufhebung, Kündigung oder Beendigung in Kraft setzt oder den Geschäftsbetrieb eines Rückversicherungsunternehmens ausdehnt, 2. einer vollziehbaren Anordnung ...
- § 16 PflGesG - Einzelnorm
... , zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates (ABl. L 317 vom 23.11.2016, S. 4; L 137 ...
- § 59 LFGB - Einzelnorm
... von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates und der Verordnungen (Euratom) Nr. 944/89 und (Euratom) Nr. 770/90 der Kommission (ABl. L 13 vom ...
- QEWV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Eintragungen in der Liste der qualifizierten Verbraucherverbände § 7 Mitteilungspflichten der qualifizierten Verbraucherverbände § 8 Aufhebung der Eintragung in der Liste der qualifizierten Verbraucherverbände auf Antrag § 9 Verfahren zur Überprüfung der Eintragung Abschnitt 2 Qualifizierte ...
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