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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 761 - 770 von 3090 Treffer,
je mehr
, umso höher die Genauigkeit.
- § 1776 BGB - Einzelnorm



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, 1. wenn sie dem Wohl des Mündels widerspricht, 2. auf Antrag des Vormunds oder des Pflegers, wenn der jeweils andere Teil zustimmt und die Aufhebung dem Wohl des Mündels nicht widerspricht, oder 3. auf Antrag des Mündels, der das 14. Lebensjahr vollendet hat, wenn Vormund und Pfleger der Aufhebung ...
- Art 233 § 5 EGBGB - Einzelnorm



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. Januar 2001 gestellt worden ist. Der Erwerber des Eigentums oder eines sonstigen Rechts an dem belasteten Grundstück kann in diesem Fall jedoch die Aufhebung oder Änderung des Mitbenutzungsrechts gegen Ausgleich der dem Berechtigten dadurch entstehenden Vermögensnachteile verlangen, wenn das Mitbenutzungsrecht ...
- Art 234 § 13 EGBGB - Einzelnorm



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des Beitritts begründet worden und ist die Einwilligung eines Elternteils ersetzt worden, so gilt Absatz 4 entsprechend. (6) Ein Antrag auf Aufhebung eines vor dem Wirksamwerden des Beitritts begründeten Annahmeverhältnisses kann nur bis zum Ablauf von drei Jahren nach dem Wirksamwerden des Beitritts ...
- UKlaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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Überprüfung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten der qualifizierten Verbraucherverbände § 4c Aufhebung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4d Liste der qualifizierten Einrichtungen für grenzüberschreitende Verbandsklagen § 4e Überprüfung ...
- § 563 ZPO - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 563 ZURÜCKVERWEISUNG; EIGENE SACHENTSCHEIDUNG (1) Im Falle der Aufhebung des Urteils ist die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Die Zurückverweisung kann an einen anderen Spruchkörper
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- Inhaltsübersicht BGB - Einzelnorm



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Titel 2 Eingehung der Ehe Untertitel 1 Ehefähigkeit Untertitel 2 Eheverbote Untertitel 3 Ehefähigkeitszeugnis Untertitel 4 Eheschließung Titel 3 Aufhebung der Ehe Titel 4 Wiederverheiratung nach Todeserklärung Titel 5 Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Titel 6 Eheliches Güterrecht Untertitel 1 Gesetzliches ...
- LPartG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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bei Getrenntleben § 13 Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben § 14 Wohnungszuweisung bei Getrenntleben Abschnitt 4 Aufhebung der Lebenspartnerschaft § 15 Aufhebung der Lebenspartnerschaft § 16 Nachpartnerschaftlicher Unterhalt § 17 Behandlung der gemeinsamen Wohnung ...
- Inhaltsübersicht KWG - Einzelnorm



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zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen ...
- § 9b HGB - Einzelnorm



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/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf technische Spezifikationen und Verfahren für das System der Registervernetzung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2244 der Kommission (ABl. L 225 vom 25.6.2021, S. 7).(2) Das Registergericht, bei dem das Registerblatt einer ...
- § 7 VollstrAbkGBRAG - Einzelnorm



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oder abgeändert und kann der Schuldner diese Tatsache in dem Verfahren der Vollstreckbarerklärung nicht mehr geltend machen, so kann er die Aufhebung oder Abänderung der Vollstreckbarerklärung in einem besonderen Verfahren beantragen. (2) Für die Entscheidung über den Antrag ist das Gericht ausschließlich ...
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