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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 761 - 770 von 3084 Treffer,
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- Inhaltsübersicht BGB - Einzelnorm
... Titel 2 Eingehung der Ehe Untertitel 1 Ehefähigkeit Untertitel 2 Eheverbote Untertitel 3 Ehefähigkeitszeugnis Untertitel 4 Eheschließung Titel 3 Aufhebung der Ehe Titel 4 Wiederverheiratung nach Todeserklärung Titel 5 Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Titel 6 Eheliches Güterrecht Untertitel 1 Gesetzliches ...
- Art 234 § 13 EGBGB - Einzelnorm
... des Beitritts begründet worden und ist die Einwilligung eines Elternteils ersetzt worden, so gilt Absatz 4 entsprechend. (6) Ein Antrag auf Aufhebung eines vor dem Wirksamwerden des Beitritts begründeten Annahmeverhältnisses kann nur bis zum Ablauf von drei Jahren nach dem Wirksamwerden des Beitritts ...
- LPartG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... bei Getrenntleben § 13 Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben § 14 Wohnungszuweisung bei Getrenntleben Abschnitt 4 Aufhebung der Lebenspartnerschaft § 15 Aufhebung der Lebenspartnerschaft § 16 Nachpartnerschaftlicher Unterhalt § 17 Behandlung der gemeinsamen Wohnung ...
- § 59 LFGB - Einzelnorm
... von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates und der Verordnungen (Euratom) Nr. 944/89 und (Euratom) Nr. 770/90 der Kommission (ABl. L 13 vom ...
- Inhaltsübersicht KWG - Einzelnorm
... zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen ...
- § 70 FamFG - Einzelnorm
... gegen einen Beschluss des Beschwerdegerichts ist ohne Zulassung statthaft in 1. Betreuungssachen zur Bestellung eines Betreuers, zur Aufhebung einer Betreuung, zur Anordnung oder Aufhebung eines Einwilligungsvorbehalts, 2. Unterbringungssachen und Verfahren nach § 151 Nr. 6 und 7 sowie 3. Freiheitsentziehungssachen ...
- § 2 AMG - Einzelnorm
... des Artikels 4 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (ABl. L 4 vom 7.1.2019, S. 43; L 163 vom 20.6.2019, S. 112; L 326 vom 8.10.2020, S. 15; L 241 vom 8.7.2021, S. 17) und ...
- § 15 VollstrVtrNLDAG - Einzelnorm
... geändert und kann der Schuldner diese Tatsache in dem Verfahren zur Erteilung der Vollstreckungsklausel nicht mehr geltend machen, so kann er die Aufhebung oder Änderung der Vollstreckungsklausel in einem besonderen Verfahren beantragen. (2) Für die Entscheidung über den Antrag ist das Landgericht ausschließlich ...
- § 563 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 563 ZURÜCKVERWEISUNG; EIGENE SACHENTSCHEIDUNG (1) Im Falle der Aufhebung des Urteils ist die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Die Zurückverweisung kann an einen anderen Spruchkörper
...
- § 9b HGB - Einzelnorm
... /1132 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf technische Spezifikationen und Verfahren für das System der Registervernetzung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2244 der Kommission (ABl. L 225 vom 25.6.2021, S. 7).(2) Das Registergericht, bei dem das Registerblatt einer ...
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