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Trefferliste für 'einzelnorm'
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- § 244 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 244 BEWEISAUFNAHME; UNTERSUCHUNGSGRUNDSATZ; ABLEHNUNG VON BEWEISANTRÄGEN (1) Nach der Vernehmung des Angeklagten folgt die Beweisaufnahme. (2) Das Gericht hat zur Erforschung der Wahrheit die Beweisaufnahme von Amts wegen auf
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- § 3 WMVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WERKSTÄTTEN-MITWIRKUNGSVERORDNUNG (WMVO) § 3 ZAHL DER MITGLIEDER DES WERKSTATTRATS (1) Der Werkstattrat besteht in Werkstätten mit in der Regel 1. bis zu 200 Wahlberechtigten aus drei Mitgliedern, 2. 201 bis 400 Wahlberechtigten aus fünf Mitgliedern,
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- § 245 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 245 UMFANG DER BEWEISAUFNAHME; PRÄSENTE BEWEISMITTEL (1) Die Beweisaufnahme ist auf alle vom Gericht vorgeladenen und auch erschienenen Zeugen und Sachverständigen sowie auf die sonstigen nach § 214 Abs. 4 vom Gericht oder
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- § 4 WMVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WERKSTÄTTEN-MITWIRKUNGSVERORDNUNG (WMVO) § 4 ALLGEMEINE AUFGABEN DES WERKSTATTRATS (1) Der Werkstattrat hat folgende allgemeine Aufgaben: 1. darüber zu wachen, dass die zugunsten der Werkstattbeschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften
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- § 246 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 246 ABLEHNUNG VON BEWEISANTRÄGEN WEGEN VERSPÄTUNG (1) Eine Beweiserhebung darf nicht deshalb abgelehnt werden, weil das Beweismittel oder die zu beweisende Tatsache zu spät vorgebracht worden sei. (2) Ist jedoch ein zu vernehmender
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- § 5 WMVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WERKSTÄTTEN-MITWIRKUNGSVERORDNUNG (WMVO) § 5 MITWIRKUNG UND MITBESTIMMUNG (1) Der Werkstattrat hat in folgenden Angelegenheiten ein Mitwirkungsrecht: 1. Darstellung und Verwendung des Arbeitsergebnisses, insbesondere Höhe der Grund- und Steigerungsbeträge
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- § 246a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 246A VERNEHMUNG EINES SACHVERSTÄNDIGEN VOR ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE UNTERBRINGUNG (1) Kommt in Betracht, dass die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in der Sicherungsverwahrung angeordnet
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- § 6 WMVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WERKSTÄTTEN-MITWIRKUNGSVERORDNUNG (WMVO) § 6 VERMITTLUNGSSTELLE (1) Die Vermittlungsstelle besteht aus einem oder einer unparteiischen, in Werkstattangelegenheiten erfahrenen Vorsitzenden, auf den oder die sich Werkstatt und Werkstattrat einigen müssen
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- § 247 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 247 ENTFERNUNG DES ANGEKLAGTEN BEI VERNEHMUNG VON MITANGEKLAGTEN UND ZEUGEN Das Gericht kann anordnen, daß sich der Angeklagte während einer Vernehmung aus dem Sitzungszimmer entfernt, wenn zu befürchten ist, ein Mitangeklagter
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- § 7 WMVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WERKSTÄTTEN-MITWIRKUNGSVERORDNUNG (WMVO) § 7 UNTERRICHTUNGSRECHTE DES WERKSTATTRATS (1) Der Werkstattrat ist in folgenden Angelegenheiten zu unterrichten: 1. Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses zur Werkstatt, Versetzungen und Umsetzungen
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