Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 761 - 770 von 878 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 33 SVWO - Einzelnorm
... DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) § 33 WAHLAUSWEISE (1) Die Wahlberechtigten wählen auf Grund von Wahlausweisen. Als Wahlausweise gelten auch besondere, personenbezogene Kennzeichnungen in den Wahlunterlagen, wenn die Wahlberechtigung durch sie nachgewiesen wird. (2) Arbeitgeber mit mehrfachem Stimmrecht ...
- § 10a ZollVG - Einzelnorm
... sind, befugt, 1. die Identität von Personen festzustellen; § 23 Absatz 3 Satz 1, 2, 4 und 5 des Bundespolizeigesetzes gilt entsprechend, 2. personenbezogene Daten mit dem Inhalt von Dateien abzugleichen, die sie selbst führen oder für die sie die Berechtigung zum Abruf haben, 3. eine Person vorübergehend ...
- § 74 BKAG - Einzelnorm
... Wohnung zur Zeit der Durchführung der Maßnahme innehatten oder bewohnten, 4. des § 47 (Ausschreibung) die Zielperson und die Personen, deren personenbezogene Daten gemeldet worden sind, 5. des § 48 (Rasterfahndung) die betroffenen Personen, gegen die nach Auswertung der Daten weitere Maßnahmen getroffen ...
- § 19 DDG - Einzelnorm
... nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen erforderlich ist, können die in Satz 1 genannten Behörden im Rahmen des Austausches nach Satz 2 auch personenbezogene Daten austauschen und in den betreffenden Verfahren verwerten. Beweisverwertungsverbote bleiben unberührt. (3) Im Rahmen ihrer jeweiligen ...
- § 15b AsylG - Einzelnorm
... , zulässig. Die Weiterverarbeitung durch Dritte von personenbezogenen Daten, die aus Maßnahmen nach Absatz 1 erlangt wurden, ist ausgeschlossen. Personenbezogene Daten werden nur an solche Personen übermittelt, die Amtsträger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete sind oder die zur ...
- § 97d SGB 11 - Einzelnorm
... 97D BEGUTACHTUNG DURCH UNABHÄNGIGE GUTACHTER (1) Von den Pflegekassen gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 beauftragte unabhängige Gutachter sind berechtigt, personenbezogene Daten des Antragstellers zu verarbeiten, soweit dies für die Zwecke der Begutachtung gemäß der §§ 18 bis 18c erforderlich ist. Die Daten ...
- § 127a SGB 6 - Einzelnorm
... Bereich der Pensionen eines Sondersystems für Beamte. Sie arbeitet hierbei mit der Generalzolldirektion eng zusammen und unterstützt diese. Sie darf personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. (3) Im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ...
- § 11 ZollVG - Einzelnorm
... Stellen anderer Staaten sowie zwischen- und überstaatliche Stellen, die mit Aufgaben der Verhütung oder Verfolgung von Straftaten befasst sind, personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies erforderlich ist 1. zur Erfüllung einer ihnen nach diesem Gesetz obliegenden Aufgabe, 2. zur Verfolgung von ...
- § 7 BEHV - Einzelnorm
... erachtet. Weitergehende aufsichtsrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt. (4) Die zuständige Stelle und die beauftragte Stelle sind befugt, personenbezogene Daten gemäß § 5 Absatz 3, § 9, § 10 Absatz 1 und § 15 zu erheben, zu speichern, zu verwenden und sich gegenseitig zu übermitteln, soweit dies ...
- IfSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder § 23a Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten 5. Abschnitt Bekämpfung übertragbarer Krankheiten § 24 Feststellung und Heilbehandlung ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77
78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 
neue Volltext-Suche