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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 125c SGB 11 - Einzelnorm
... Daten benötigt werden, können diese mit Einwilligung der teilnehmenden Pflegeeinrichtungen erhoben, verarbeitet und genutzt werden; personenbezogene Daten dürfen nicht erhoben werden. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen bestimmt Ziele, Dauer, Inhalte und Durchführung der Modellvorhaben. Die Modellvorhaben ...
- § 4 BwSchutzG - Einzelnorm
... des Bundes und der Länder und dem Bundesnachrichtendienst einholen, 2. eine unbeschränkte Auskunft aus dem Bundeszentralregister einholen sowie 3. personenbezogene Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen systematisch erheben oder zusammenführen und dazu auch auf allen öffentlich zugänglichen Internetplattformen ...
- § 65 ALG - Einzelnorm
... Deutschen Post AG sowie die Führung des Versicherungskontos und die Art der Daten, die darin gespeichert werden dürfen, 6. Fristen, mit deren Ablauf personenbezogene Daten spätestens zu löschen sind, 7. die Behandlung von Versicherungsunterlagen einschließlich der Voraussetzungen, unter denen sie vernichtet ...
- § 125d SGB 11 - Einzelnorm
... zwei Jahre zu befristen. Für die Modellvorhaben ist eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung vorzusehen. Soweit im Rahmen der Modellvorhaben personenbezogene Daten benötigt werden, können diese mit Einwilligung der betreffenden Person erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Der Spitzenverband ...
- § 3 ZensG 2011 - Einzelnorm
... nicht gemeldeten Familienangehörigen sind dem Statistischen Bundesamt innerhalb von zwölf Wochen nach dem Berichtszeitpunkt elektronisch folgende personenbezogene Daten zu übermitteln: 1. Familienname, frühere Namen, Vornamen, 2. Geschlecht, 3. Tag der Geburt, 4. Staat des gegenwärtigen Aufenthalts ...
- § 13 IVSG - Einzelnorm
... DIE DATENBEREITSTELLUNG ÜBER DEN NATIONALEN ZUGANGSPUNKT (INTELLIGENTE-VERKEHRSSYSTEME-GESETZ - IVSG) § 13 VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Personenbezogene Daten im Sinne von Artikel 4 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/679 dürfen für die in diesem Gesetz festgelegten Zwecke nur verarbeitet ...
- § 4 BMG - Einzelnorm
... die Ordnungsmerkmale nur im Verkehr mit der jeweiligen Meldebehörde verarbeiten, eine Weiterübermittlung ist unzulässig. Soweit Ordnungsmerkmale personenbezogene Daten enthalten, dürfen sie nur übermittelt werden, wenn dem Empfänger auch die im Ordnungsmerkmal enthaltenen personenbezogenen Daten übermittelt ...
- § 6 FinStabG - Einzelnorm
... und Strukturdaten, Informationen zur bilateralen Vernetzung und zum Risikomanagement sowie Solvenz- und Liquiditätszahlen. Diese Daten können auch personenbezogene Daten umfassen, soweit dies zur Erfüllung der in diesem Gesetz genannten Aufgaben zwingend erforderlich ist. Die Deutsche Bundesbank fordert ...
- § 84 ZFdG - Einzelnorm
... oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit kontrolliert darüber hinaus mindestens alle zwei Jahre, ob Zugriffe auf personenbezogene Daten im Zollfahndungsinformationssystem und nur innerhalb der Zugriffsberechtigungen nach § 15 Absatz 2 und 3 erfolgen. (2) Sofern die ...
- § 27 TierGesG - Einzelnorm
... oder dem Risiko vorzubeugen. Bei der Entscheidung über die Veröffentlichung ist den Belangen der Betroffenen angemessen Rechnung zu tragen. Personenbezogene Daten dürfen nicht veröffentlicht werden. (5) Das Friedrich-Loeffler-Institut veröffentlicht 1. unter Mitwirkung wissenschaftlicher Sachverständiger ...
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