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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 67 SGB 10 - Einzelnorm
... ) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1; L 314 vom 22.11.2016, S. 72; L 127 vom 23.5.2018, S. 2) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Sozialdaten sind personenbezogene Daten (Artikel 4 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/679), die von einer in § 35 des Ersten Buches genannten Stelle im Hinblick auf ihre Aufgaben ...
- Anlage D HwO - Einzelnorm
... das Verzeichnis der Inhaber von Betrieben in zulassungsfreien Handwerken oder handwerksähnlichen Gewerben. III. In der Lehrlingsrolle sind folgende personenbezogene Daten zu speichern: 1. bei den Ausbildenden, a) die in der Handwerksrolle eingetragen sind:die Eintragungen in der Handwerksrolle, soweit ...
- § 9h BNDG - Einzelnorm
... ihre personenbezogenen Daten übermitteln. Kann die Einwilligung nicht oder nicht rechtzeitig eingeholt werden, darf der Bundesnachrichtendienst personenbezogene Daten auch übermitteln, wenn 1. die Übermittlung offensichtlich im Interesse der betroffenen Person liegt und 2. kein Grund zu der Annahme ...
- § 24 BVerfGGO 2015 - Einzelnorm
... Interesses an der Publikation mit den Belangen der Verfahrensbeteiligten und der Erklärenden gerechtfertigt ist. Sind in den Abschriften personenbezogene Daten enthalten, finden die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes für die Übermittlung zu Forschungszwecken Anwendung. (6) Ehe Einsicht in eine ...
- § 386 SGB 5 - Einzelnorm
... Absatz 2 unterstützen. Die Unterstützung der Krankenkassen nach Absatz 2 Satz 1 soll insbesondere umfassen, mit Einwilligung der Versicherten deren personenbezogene Gesundheitsdaten bei den Leistungserbringern nach Absatz 2 stellvertretend für die Versicherten anzufordern. (5) Die auf Grundlage der ...
- § 7 PIDV - Einzelnorm
... - PIDV) § 7 UMGANG DER ETHIKKOMMISSIONEN MIT DATEN (1) Die Ethikkommissionen dürfen mit Einwilligung der Antragsberechtigten und soweit personenbezogene Daten des Mannes, von dem die Samenzelle stammt, Gegenstand des Antrags sind, auch mit dessen Einwilligung nach § 8 Absatz 1 die in § 5 Absatz 2 genannten ...
- § 3 WiPrüfVO - Einzelnorm
... in § 2 Abs. 3 Satz 3 genannten Vertragspartner sind vor der Abberufung zu hören. (3) Die Mitglieder des Ausschusses und ihre Stellvertreter dürfen personenbezogene Daten, die ihnen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit im Ausschuss zur Kenntnis gelangen, nicht unbefugt offenbaren. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 79 BKAG - Einzelnorm
... nach § 69 Absatz 1 noch nicht beendet, ist die Dokumentation bis zu ihrem Abschluss aufzubewahren. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für personenbezogene Daten, die 1. dem Bundeskriminalamt übermittelt worden sind und 2. durch Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 34, Abschnitt 5 oder § 64 ...
- § 42e AMG - Einzelnorm
... kann die Stellungnahme nach Satz 2 auf ihrer Internetseite in einer Fassung, die keinen Rückschluss auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten erlaubt, veröffentlichen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 25a SGB 5 - Einzelnorm
... . Die Versicherten können in Textform weiteren Einladungen widersprechen; sie sind in den Einladungen auf ihr Widerspruchsrecht hinzuweisen. Andere personenbezogene Daten der Krankenkassen, insbesondere Befunddaten und Daten über die Inanspruchnahme von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen, dürfen für die ...
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