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Trefferliste für 'rente'
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- § 1 UnbilligkeitsV - Einzelnorm
... (UNBILLIGKEITSVERORDNUNG - UNBILLIGKEITSV) § 1 GRUNDSATZ Hilfebedürftige sind nach Vollendung des 63. Lebensjahres nicht verpflichtet, eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen, wenn die Inanspruchnahme unbillig wäre. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Art 2 § 2 KVKG - Einzelnorm
... IN DER GESETZLICHEN KRANKENVERSICHERUNG (KRANKENVERSICHERUNGS-KOSTENDÄMPFUNGSGESETZ - KVKG) § 2 Personen, die bis zum 30. Juni 1978 eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragen, gelten bis zu dem in § 315a Abs. 2 Satz 2 der Reichsversicherungsordnung genannten Zeitpunkt als Mitglieder ...
- § 72 ALG - Einzelnorm
... ist. Für die Wirksamkeit der Beitragszahlung gilt § 187 Absatz 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. Nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters ist eine Beitragszahlung zur Wiederauffüllung nicht zulässig. (3) Sind Beiträge nach Absatz 1 gezahlt worden und ergeht eine Entscheidung ...
- § 33 RentSV - Einzelnorm
... die Dienstleistung des Renten Service auf den Abgleich der Sterbefallmitteilungen (§ 24 Abs. 1 Satz 1), beträgt das Entgelt für jede abzugleichende Rente 0,013 Euro je Bestandsfall und Monat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 2 § 3 KVKG - Einzelnorm
... KRANKENVERSICHERUNG (KRANKENVERSICHERUNGS-KOSTENDÄMPFUNGSGESETZ - KVKG) § 3 (1) Personen, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben, können erklären, daß die Mitgliedschaft nach § 306 Abs. 2 oder § 315a der Reichsversicherungsordnung ...
- § 235 SGB 5 - Einzelnorm
... Einnahmen 80 Prozent des Regelentgelts, das der Berechnung des Übergangsgeldes zugrunde liegt. Das Entgelt ist um den Zahlbetrag der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sowie um das Entgelt zu kürzen, das aus einer die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung erzielt wird. Bei Personen ...
- § 13 RÜG - Einzelnorm
... oder Bergmannswitwerrente allein deshalb nicht besteht, weil die Hinterbliebene die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug einer solchen Rente nicht erfüllt. Der Anspruch besteht für die Dauer von zwei Jahren nach dem Tode des Ehegatten, längstens bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze oder einer ...
- § 294a SGB 6 - Einzelnorm
... Altersrente oder Invalidenrente aufgrund des im Beitrittsgebiet geltenden Rechts, ist § 294 nicht anzuwenden. Bestand ein Anspruch auf eine solche Rente nicht, besteht Anspruch auf die Leistung für Kindererziehung bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen auch, wenn die Mutter vor dem 1. Januar 1927 ...
- § 851d ZPO - Einzelnorm
... ZIVILPROZESSORDNUNG § 851D PFÄNDUNGSSCHUTZ BEI STEUERLICH GEFÖRDERTEM ALTERSVORSORGEVERMÖGEN Monatliche Leistungen in Form einer lebenslangen Rente oder monatlicher Ratenzahlungen im Rahmen eines Auszahlungsplans nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes aus steuerlich ...
- § 63 KVLG 1989 - Einzelnorm
... nach § 23 Abs. 1 als Mitglied gilt und nach § 2 Abs. 4a oder § 3a ab 1. Januar 1995 versicherungsfrei ist, bleibt für die Dauer des Bezuges einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte oder bis zu dem Tag, an dem der Antrag zurückgezogen oder die Ablehnung des Antrags unanfechtbar ...
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