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Trefferliste für 'unterabschnitt'
Dokument 761 - 770 von 824 Treffer,
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- § 13 HinSchG - Einzelnorm
... nach § 18. (2) Die internen Meldestellen halten für Beschäftigte klare und leicht zugängliche Informationen über externe Meldeverfahren gemäß Unterabschnitt 3 und einschlägige Meldeverfahren von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Europäischen Union bereit. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 55 EEG 2023 - Einzelnorm
... in Betrieb genommenen Anlagenleistung multipliziert mit 60 Euro pro Kilowatt. (4a) Bei Geboten für Biomethananlagen nach Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 6 müssen Bieter an den verantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber eine Pönale leisten, 1. soweit mehr als 5 Prozent der Gebotsmenge eines bezuschlagten ...
- § 5 ODV - Einzelnorm
... mit Absatz 6.2.2.5.6 oder Kapitel 6.8 ADR/RID für Hersteller festgelegten Zeitraum entspricht, eine Abschrift der technischen Unterlagen nach Unterabschnitt 1.8.7.8 ADR/RID für die Marktüberwachungsbehörden bereitzuhalten und ihnen die technischen Unterlagen auf Verlangen vorzulegen. (8) Der Einführer ...
- § 8 SGB XIV - Einzelnorm
... in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. Trifft ein Entschädigungsanspruch aufgrund eines schädigenden Ereignisses nach Kapitel 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 mit einem Schadensersatzanspruch aufgrund fahrlässiger Amtspflichtverletzung zusammen, so wird der Anspruch nach § 839 Absatz 1 des Bürgerlichen ...
- § 10 SGB XIV - Einzelnorm
... der Kontaktaufnahme ein Antrag gestellt wird. (6) Der Antrag auf Leistungen der Sozialen Entschädigung als Opfer einer Gewalttat nach Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 kann auch gestellt werden über eine Unterstützungsbehörde eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union im Sinne des Artikels 3 Absatz ...
- § 1 GKG - Einzelnorm
... ; 17. nach dem EU-Verbraucherschutzdurchführungsgesetz; 17a. nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz; 18. nach Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 des Neunten Teils des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen sowie nach dem Deutsch-Schweizerischer-Polizeivertrag-Umsetzungsgesetz; 19 ...
- § 66 ATA-OTA-G - Einzelnorm
... eines Europäischen Berufsausweises und 8. das Verfahren und das Nähere zu den Voraussetzungen der Dienstleistungserbringung nach Abschnitt 4 Unterabschnitt 1. (2) Abweichungen durch Landesrecht von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens in der nach Absatz 1 erlassenen Rechtsverordnung sind ausgeschlossen ...
- Art 25 EGHGB - Einzelnorm
... auf Aktien oder als Gesellschaft mit beschränkter Haftung zur Aufstellung eines Konzernabschlusses und eines Konzernlageberichts nach dem Zweiten Unterabschnitt des Zweiten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs verpflichtet, so ist der Prüfungsverband, dem das Unternehmen angehört, auch ...
- § 90 MTAPrV - Einzelnorm
... Umfang beteiligt werden. (5) Der Anpassungslehrgang schließt mit einer Prüfung in Form eines Abschlussgesprächs ab. (6) Soweit in diesem Unterabschnitt nichts anderes bestimmt ist, gelten für das Abschlussgespräch die §§ 15, 20 bis 24 und 57 entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 3 TEHG - Einzelnorm
... Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 oder Nummer 4 des Energiesteuergesetzes gelten ebenfalls als in Verkehr gebracht, sofern sie nicht in einer dem Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 unterliegenden Anlage verwendet werden; 20. Luftfahrzeugbetreiber:eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die ...
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