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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 771 - 780 von 885 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 311b BGB - Einzelnorm
... GESETZBUCH (BGB) § 311B VERTRÄGE ÜBER GRUNDSTÜCKE, DAS VERMÖGEN UND DEN NACHLASS (1) Ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu erwerben, bedarf der notariellen Beurkundung. Ein ohne Beachtung dieser Form geschlossener Vertrag wird ...
- § 946 BGB - Einzelnorm
... Wird eine bewegliche Sache mit einem Grundstück dergestalt verbunden, dass sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks wird, so erstreckt sich das Eigentum an dem Grundstück auf diese Sache. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 21 TDDDG - Einzelnorm
... dürfen Anbieter von digitalen Diensten im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. (2) Der Anbieter von digitalen Diensten darf darüber hinaus im Einzelfall Auskunft über bei ihm vorhandene Bestandsdaten erteilen ...
- § 882a ZPO - Einzelnorm
... Beschränkungen der Absätze 1 und 2 nicht. (4) Soll in eine für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben unentbehrliche Sache vollstreckt werden, die im Eigentum eines Dritten steht, kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung gemäß § 766 für unzulässig erklären ...
- wasg_he__6 - Einzelnorm
... und Wasserspeicher nach § 43 Abs. 2 und 2. oberirdische Gewässer, die in Hofräumen, Betriebsgrundstücken, Gärten und Parkanlagen liegen und im Eigentum der Anliegerinnen und Anlieger stehen. Fußnote 1) )Dieses Gesetz dient der Umsetzung1. der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des ...
- EGBGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM
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- ---- WZG§4ESARIPOBek - Einzelnorm
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Abkürzung der Organisation für gewerbliches Eigentum für das englisch-sprechende Afrika "ESARIPO"von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist. (2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an ...
- § 27a BPolG - Einzelnorm
... , dass dies erforderlich ist 1. zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei oder Dritten gegen eine Gefahr für Leib, Leben, Freiheit oder Eigentum oder 2. zur Verfolgung von a) Straftaten oder b) Ordnungswidrigkeiten von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung. (2) Die Erhebung personenbezogener ...
- § 7 KGSG - Einzelnorm
... befindet. Die Zuständigkeit bleibt bestehen, bis die Entscheidung über die Eintragung unanfechtbar geworden ist. (4) Die Eintragung von Kulturgut im Eigentum der Kirchen und der als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannten Religionsgemeinschaften richtet sich nach § 9. Fußnote (+++ § 7 Abs ...
- § 71d AktG - Einzelnorm
... . Im übrigen gelten § 71 Abs. 3 und 4, §§ 71a bis 71c sinngemäß. Der Dritte oder das Unternehmen hat der Gesellschaft auf ihr Verlangen das Eigentum an den Aktien zu verschaffen. Die Gesellschaft hat den Gegenwert der Aktien zu erstatten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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