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Trefferliste für 'gesellschaften'
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- § 3 SpTrUG - Einzelnorm



... sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt. Den Gründern steht die übertragende Gesellschaft gleich. Die Haftung nach § 9a des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung und nach § 46 des Aktiengesetzes trifft auch die Treuhandanstalt sowie bei der Spaltung einer Gesellschaft mit beschränkter ...
- § 10 EnWG - Einzelnorm



... 2009/101/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Koordinierung der Schutzbestimmungen, die in den Mitgliedstaaten Gesellschaften im Sinne des Artikels 48 Absatz 2 des Vertrags im Interesse der Gesellschafter sowie Dritter vorgeschrieben sind, um diese Bestimmungen gleichwertig ...
- § 2 2. TreuhUntÜV - Einzelnorm



... 1996 auf den Bund übertragen. (2) Die Geschäftsanteile der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben an den in der Anlage bezeichneten Gesellschaften werden mit Wirkung vom 1. August 1996 auf die DUHO Verwaltungs-Gesellschaft mbH übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 24b VStG - Einzelnorm



... Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen, die auf Grund des Treuhandgesetzes vom 17. Juni 1990 (GBl. I Nr. 33 S. 300) in Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung umgewandelt worden sind, wird die Vermögensteuer auf den 1. Juli 1990 nicht nachträglich festgesetzt. § 1 Abs. 2 sowie ...
- § 6 SortSchG 1985 - Einzelnorm



... oder sonstigen Rechtsverhältnisses ausschließlich zum Zweck der Erzeugung, Vermehrung, Aufbereitung oder Lagerung für den Berechtigten, 3. zwischen Gesellschaften im Sinne des Artikels 54 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, wenn eine von ihnen vollständig der anderen ...
- § 4 SpTrUG - Einzelnorm



... . (2) In den Bericht brauchen Tatsachen nicht aufgenommen zu werden, deren Bekanntwerden geeignet ist, einer der an der Spaltung beteiligten Gesellschaften oder einem verbundenen Unternehmen einen nicht unerheblichen Nachteil zuzufügen. (3) Der Bericht ist nicht erforderlich, wenn die Treuhandanstalt ...
- § 10a EnWG - Einzelnorm



... , einschließlich des Transportnetzes, zu sein. (2) Personal, das für den Betrieb des Transportnetzes erforderlich ist, darf nicht in anderen Gesellschaften des vertikal integrierten Unternehmens angestellt sein. Arbeitnehmerüberlassungen des Unabhängigen Transportnetzbetreibers an das vertikal integrierte ...
- § 13a InsO - Einzelnorm



... Teils davon angestrebt wird, 4. welche gruppenangehörigen Unternehmen Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes, Finanzholding-Gesellschaften im Sinne des § 1 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes, Kapitalverwaltungsgesellschaften im Sinne des § 17 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuches ...
- § 11 InvZulG 1996 - Einzelnorm



... ausgewiesenen Fehlbetrages im Sinne des § 268 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs 9 Millionen Deutsche Mark nicht übersteigt, c) ist § 5 Abs. 3 bei Gesellschaften im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, die die Voraussetzungen der Buchstaben a und b erfüllen, nur anzuwenden ...
- § 58 StBerG - Einzelnorm



... geleitet wird, 4. als Angestellte von Genossenschaften oder anderen Personenvereinigungen, a) deren Mitglieder ausschließlich Personen und Gesellschaften im Sinne des § 3 sind und b) deren Zweck ausschließlich der Betrieb von Einrichtungen zur Unterstützung der Mitglieder bei der Ausübung ihres Berufs ...
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