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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 771 - 780 von 7477 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 51a BImSchG - Einzelnorm
... , GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 51A KOMMISSION FÜR ANLAGENSICHERHEIT (1) Beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird zur Beratung der Bundesregierung oder des zuständigen Bundesministeriums eine Kommission ...
- § 31e LuftVG - Einzelnorm
... Dritter können die Beauftragten nach den §§ 31a bis 31c und 31f bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Bund bis zu einem vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen festgelegten Höchstbetrag in Rückgriff genommen werden. Wird ...
- Eingangsformel LuftVStFestV 2016 - Einzelnorm
... , der zuletzt durch Artikel 237 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale ...
- § 31f LuftVG - Einzelnorm
... § 27d Absatz 1a oder 4 Flugsicherungsdienste und flugsicherungstechnische Einrichtungen im erforderlichen Umfang vorgehalten werden sollen, kann das Bundesministerium für Digitales und Verkehr durch Verwaltungsakt neben einer Flugsicherungsorganisation nach § 31b Absatz 1 auch eine andere Flugsicherungsorganisation ...
- § 41a BWaldG - Einzelnorm
... auch im Rahmen der Beobachtung nach § 6 Bundesnaturschutzgesetz zu achten. (2) Die Länder erheben die in Absatz 1 genannten Grunddaten; das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft stellt sie zusammen und wertet sie aus. (3) Zur Erfüllung von Berichtspflichten, die auf Grund verbindlicher ...
- § 18 KfSachvG - Einzelnorm
... nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung die gebührenpflichtigen Tatbestände näher und ...
- § 4 BAPostG - Einzelnorm
... oder der Präsident regelt die innere Organisation der Bundesanstalt durch eine Geschäftsordnung. (2) Die Präsidentin oder der Präsident wird vom Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit dem Verwaltungsrat auf der Grundlage eines Anstellungsvertrages bestellt und abberufen. Die Dauer des Anstellungsverhältnisses ...
- § 5 BAPostG - Einzelnorm
... ) § 5 VERWALTUNGSRAT (1) Bei der Bundesanstalt wird ein Verwaltungsrat gebildet. Er besteht aus einer oder einem Vorsitzenden, die oder der vom Bundesministerium der Finanzen benannt wird, und weiteren Mitgliedern. Dies sind: 1. eine Vertreterin oder ein Vertreter jedes Postnachfolgeunternehmens, 2. ...
- § 83 VgV - Einzelnorm
... , 66 und 70 in ihrer am 23. August 2023 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Maßgeblicher Tag im Sinne des Absatzes 1 ist der Tag, an dem 1. das Bundesministerium des Innern und für Heimat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz den Datenaustauschstandard eForms entsprechend ...
- Eingangsformel BergRVÄndV - Einzelnorm
... vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 18. Juni 1997 (BGBl. I S. 1430), verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, soweit Vorschriften auf § 57c des Bundesberggesetzes ...
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