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- § 17 GüKG - Einzelnorm



... Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz eingesetzt worden sind, bei denen keine in Anhang I der Verordnung (EU) 2016/403, Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG oder Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 genannten Verstöße festgestellt ...
- § 99 SGB 8 - Einzelnorm



... und Art der Pflege. (6) Erhebungsmerkmale bei der Erhebung zum Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung nach § 8a sind Kinder und Jugendliche, bei denen eine Gefährdungseinschätzung nach Absatz 1 vorgenommen worden ist, gegliedert 1. nach der hinweisgebenden Institution oder Person, der Art der Kindeswohlgefährdung ...
- Anlage 1 KHBV - Einzelnorm



... an verbundene Unternehmen (KUGr. 093) ++) .. ............. 3. Beteiligungen (KUGr. 094) .... ............. 4. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungs- verhältnis besteht (KUGr. 095) ++) .............. ............. 5. Wertpapiere des Anlagevermögens (KUGr. 096) .. ............. 6. sonstige ...
- Anlage 4 KHBV - Einzelnorm



... 092 Anteile an verbundenen Unternehmen *) 093 Ausleihungen an verbundene Unternehmen *) 094 Beteiligungen 095 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht *) 096 Wertpapiere des Anlagevermögens 097 Sonstige Finanzanlagen Kontenklasse 1: Umlaufvermögen, Rechnungsabgrenzung ...
- § 1 FreizügG/EU - Einzelnorm



... Unionsbürger sind, 3. Staatsangehörigen des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland nach dessen Austritt aus der Europäischen Union, denen nach dem Austrittsabkommen Rechte zur Einreise und zum Aufenthalt gewährt werden, 4. Familienangehörigen der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen ...
- § 6c KHEntgG - Einzelnorm



... voll- und teilstationären Leistungen, 1a. die Höhe des Gesamtvolumens, 2. ein krankenhausindividuelles Tagesentgelt für diejenigen Fälle, in denen die sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung die ärztlichen Leistungen erbringt, und dessen Degression, 3. ein verringertes krankenhausindividuelles ...
- § 36 StrlSchV - Einzelnorm



... festen Stoffen zur Beseitigung auf Deponien a) die Festlegungen nach Anlage 8 Teil A Nummer 1 und Teil C eingehalten werden, b) in den Fällen, in denen eine feste Oberfläche vorhanden ist, an der eine Messung der Kontamination möglich ist, die Werte der Oberflächenkontamination nach Anlage 4 Tabelle ...
- § 26 AtG - Einzelnorm



... Kernbrennstoffe sowie radioaktive Erzeugnisse und Abfälle dieser Übereinkommen fallen würden. (2) Absatz 1 gilt entsprechend in Fällen, in denen ein Schaden der in Absatz 1 bezeichneten Art durch die Wirkung eines Kernvereinigungsvorgangs verursacht wird. (3) In gleicher Weise wie der Besitzer haftet ...
- Anlage 5 ESanMV - Einzelnorm



... der Ventilatoren von P el,Vent ≤ 0,20 W/(m 3/h) aufweisen. – Zentrale, dezentrale oder raumweise Anlagen mit Wärmeübertrager, mit denen – ein Wärmebereitstellungsgrad von ηWBG ≥ 80 Prozent bei einer spezifischen elektrischen Leistungsaufnahme von P el,Vent ≤ 0,45 W ...
- § 6 AKG - Einzelnorm



... desjenigen Staates, aus dem sie vertrieben oder ausgesiedelt worden sind, verlassen haben; hierbei werden solche Zeiten nicht mitgerechnet, in denen ein Vertriebener nach Verlassen eines der in § 11 Abs. 2 Nr. 3 des Lastenausgleichsgesetzes bezeichneten Staaten, aus dem er vertrieben oder ausgesiedelt ...
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