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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 233 AktG - Einzelnorm
... durch eine gesonderte Erklärung hinzuweisen, die der das Unternehmensregister führenden Stelle gemeinsam mit dem Jahresabschluss elektronisch zur Einstellung in das Unternehmensregister zu übermitteln ist. (3) Die Beträge, die aus der Auflösung von Kapital- und Gewinnrücklagen und aus der Kapitalherabsetzung ...
- § 22 PassG - Einzelnorm
... Seriennummer, zur ausstellenden Behörde, zum Ausstellungsdatum und zur Gültigkeitsdauer des Passes übermittelt werden. Die Polizeibehörde hat die Einstellung in die polizeiliche Sachfahndung vorzunehmen. (6) Stellt eine nicht zuständige Passbehörde nach § 19 Absatz 4 einen Pass aus, so hat sie der zuständigen ...
- Inhaltsübersicht KWG - Einzelnorm
... in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge § 46g Moratorium, Einstellung des Bank- und Börsenverkehrs § 46h Wiederaufnahme des Bank- und Börsenverkehrs § 46i Zuordnung verwahrter kryptografischer Instrumente, Kosten ...
- § 81 ArbGG - Einzelnorm
... kann jederzeit in derselben Form zurückgenommen werden. In diesem Fall ist das Verfahren vom Vorsitzenden des Arbeitsgerichts einzustellen. Von der Einstellung ist den Beteiligten Kenntnis zu geben, soweit ihnen der Antrag vom Arbeitsgericht mitgeteilt worden ist. (3) Eine Änderung des Antrags ist zulässig ...
- § 12 FlG - Einzelnorm
... ) in der jeweils geltenden Fassung. Im öffentlichen Bereich können die Festlegungen auch von den Fachaufsichtsbehörden getroffen werden. (5) Nach der Einstellung der Tätigkeit eines Klassifizierungsunternehmens oder eines Klassifizierers oder dem Ausscheiden eines Klassifizierers aus einem Klassifizierungsunternehmen ...
- § 254 AktG - Einzelnorm
... einstellt oder als Gewinn vorträgt, die nicht nach Gesetz oder Satzung von der Verteilung unter die Aktionäre ausgeschlossen sind, obwohl die Einstellung oder der Gewinnvortrag bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung nicht notwendig ist, um die Lebens- und Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft für ...
- ---- EBPfSchG - Einzelnorm
... ---- (1) Die Fahrbetriebsmittel der Eisenbahnen, welche Personen oder Güter im öffentlichen Verkehr befördern, sind von der ersten Einstellung in den Betrieb bis zur endgültigen Ausscheidung aus den Beständen der Pfändung nicht unterworfen. (2) Durch diese Bestimmung werden dieselben im Falle des Insolvenzverfahrens ...
- Inhaltsübersicht BBG - Einzelnorm
... der Richtlinie 2005/36/EG und aufgrund in Drittstaaten erworbener Berufsqualifikationen § 19 Andere Bewerberinnen und andere Bewerber § 20 Einstellung § 21 Dienstliche Beurteilung; Verordnungsermächtigung § 22 Beförderungen § 22a Aufstieg; Verordnungsermächtigung § 23 Beförderungssperre zwischen ...
- § 31 GewO - Einzelnorm
... bei der Ausübung der Bewachungstätigkeit nach Absatz 1 erlassen, insbesondere über a) die Pflichten des Bewachungsunternehmens bei der Auswahl und Einstellung, der Beschäftigung und Einweisung in die Tätigkeit der mit der Durchführung von Bewachungsaufgaben nach Absatz 1 eingesetzten Personen; über ...
- § 8 BBG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBEAMTENGESETZ (BBG) § 8 STELLENAUSSCHREIBUNG (1) Zu besetzende Stellen sind auszuschreiben. Bei der Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern muss die Ausschreibung öffentlich sein. Ausnahmen von den Sätzen 1 und 2 kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung ...
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