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- § 93 EEG 2023 - Einzelnorm



... von Grünem Wasserstoff zur Anlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien, 4. zu einer Einführungsphase, in der von den Anforderungen der Nummern 1 bis 3 in vorgegebenem Maß abgewichen werden kann, und 5. zu besonderen Anforderungen an Demonstrations- und Pilotvorhaben.Außerdem kann bestimmt ...
- § 16 WuSolvV - Einzelnorm



... Land, 2. einer inländischen Gemeinde, 3. einem inländischen Gemeindeverband, 4. einem rechtlich unselbständigen Sondervermögen einer der unter den Nummern 1 bis 3 genannten Gebietskörperschaften, 5. einer ausländischen Regionalregierung oder örtlichen Gebietskörperschaft oder 6. einer Kirche oder Religionsgesellschaft ...
- V. DBBeamtRAnO 1976 - Einzelnorm



... als ruhegehaltfähige Dienstzeit, Festsetzung der Versorgungsbezüge und Bestimmung der Person des Zahlungsempfängers) nach Maßgabe der nachstehenden Nummern 3 bis 6 mit Zustimmung des Bundesministers des Innern den Bundesbahndirektionen. 2. Als Pensionsregelungsbehörden, die die Vorschriften über das ...
- § 11b SGB 2 - Einzelnorm



... .Bei der Verteilung einer einmaligen Einnahme nach § 11 Absatz 3 sind die auf die einmalige Einnahme im Zuflussmonat entfallenden Beträge nach den Nummern 1, 2, 5 und 6 vorweg abzusetzen. (2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist anstelle der Beträge nach Absatz 1 Satz ...
- § 9 KStG - Einzelnorm



... erklärt worden ist, weil deren Zweck die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet entsprechend einem Zweck nach den Nummern 1 bis 4 fördert. 9Abziehbare Zuwendungen, die die Höchstbeträge nach Satz 1 überschreiten, sind im Rahmen der Höchstbeträge in den folgenden Veranlagungszeiträumen ...
- § 63 SAG - Einzelnorm



... bestätigt wurden, c) wenn im Zeitpunkt der Kapitalzuführung die Voraussetzungen des § 65 Absatz 2 nicht erfüllt sind.Die Regelungen gemäß den Nummern 1, 2 und 3 gelten nur für präventive, zeitlich befristete und verhältnismäßige Maßnahmen, die nicht dem Ausgleich von Verlusten dienen, die das Institut ...
- Anlage 2 EEG 2023 - Einzelnorm



... von Anlagentypen am Referenzstandort nach Nummer 2 sind für die Zwecke dieses Gesetzes Institutionen berechtigt, die für die Anwendung der in diesen Nummern genannten Richtlinien nach DIN EN ISO IEC 17025 4 akkreditiert sind. 7. Bei der Anwendung des Referenzertrags zur Bestimmung und Überprüfung der ...
- § 1 ABBergV - Einzelnorm



... , 4. Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten, 5. Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4 dienen oder zu dienen bestimmt sind,auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für ...
- § 4 SeeLotsEigV - Einzelnorm



... nur erteilt werden, wenn im Seelotseignungsverzeichnis kein Sperrvermerk eingetragen ist. (2) Für die Durchführung der Untersuchungen gelten die Nummern 1, 3 und 4 der Anlage 2 der Maritime-Medizin-Verordnung entsprechend. Der Umfang der Seelotseignungsuntersuchung ist in der Anlage 1 festgelegt. (3 ...
- § 44 KAGB - Einzelnorm



... nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 und § 2 Absatz 4 Satz 2 und 3 erfüllt sind und b) die eingereichten Unterlagen im Hinblick auf die Angaben nach den Nummern 1 und 2 und Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie im Hinblick auf das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und 7 vollständig ...
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