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Trefferliste für 'personenbezogene'

Dokument 781 - 790 von 880 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 81 BKAG - Einzelnorm*
... Form für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung zur Verfügung stehen und 2. eine Überprüfung ermöglichen, dass Zugriffe auf personenbezogene Daten im Informationssystem innerhalb der Zugriffsberechtigungen nach § 15 Absatz 1 und 2 erfolgen. (2) Absatz 1 gilt für Zugriffe der Teilnehmer ...
§ 307 SGB 5 - Einzelnorm*
... § 306 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a liegt in der Verantwortung des jeweiligen Anbieters des Zugangsdienstes. Der Anbieter eines Zugangsdienstes darf personenbezogene Daten der Versicherten ausschließlich für Zwecke des Aufbaus und des Betriebs seines Zugangsdienstes verarbeiten. § 3 des Telekommunikation ...
§ 2 StandVKlV - Einzelnorm*
... ist nur vorzunehmen, soweit im Vertragsverhältnis zwischen dem Sponsor und dem Prüfzentrum weitere, der gemeinsamen Verantwortlichkeit unterliegende personenbezogene Daten verarbeitet werden und die Standardvertragsklauseln die Zuständigkeit für die Verarbeitung dieser Daten insoweit nicht abschließend ...
§ 26 AWG - Einzelnorm*
... auf Grund dieses Gesetzes oder gegen das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen dürfen Gerichte und Staatsanwaltschaften obersten Bundesbehörden personenbezogene Daten zur Verfolgung der Zwecke des § 4 Absatz 1 und 2 übermitteln. (2) Die nach Absatz 1 erlangten Daten dürfen nur zu den dort genannten ...
§ 37 GWKHV - Einzelnorm*
... und Klimaschutz, 3. den Vollzug dieser Verordnung durch das Umweltbundesamt oder 4. energiestatistische Zwecke.Das Umweltbundesamt verarbeitet personenbezogene Daten, insbesondere die Daten nach § 9 Absatz 1, soweit diese für die Zwecke nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 erforderlich sind. * zum Seitenanfang ...
§ 45c SGB 11 - Einzelnorm*
... abgewichen werden. Für die Modellvorhaben sind eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung vorzusehen. Soweit im Rahmen der Modellvorhaben personenbezogene Daten benötigt werden, können diese nur mit Einwilligung des Pflegebedürftigen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. (6) Um eine gerechte ...
§ 109a SGB 11 - Einzelnorm*
... , die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen, nach Absatz 1 Satz 1 soll insbesondere umfassen, mit Einwilligung der Versicherten deren personenbezogene Daten stellvertretend für die Versicherten anzufordern. (4) Die auf Grundlage der Einwilligung der Versicherten bei den Datenverantwortlichen ...
§ 30 StUG - Einzelnorm*
... EHEMALIGEN DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (STASI-UNTERLAGEN-GESETZ - STUG) § 30 BENACHRICHTIGUNG VON DER ÜBERMITTLUNG (1) Werden vom Bundesarchiv personenbezogene Informationen über einen Betroffenen nach den §§ 21 und 27 Absatz 1 übermittelt, sind dem Betroffenen die Art der übermittelten Informationen ...
§ 82 BKAG - Einzelnorm*
... zur Zeit der Durchführung der Maßnahme innehatten oder bewohnten, 4. bei Maßnahmen nach § 47 (Ausschreibung) die Zielperson und die Personen, deren personenbezogene Daten gemeldet worden sind, 5. bei Maßnahmen nach § 48 (Rasterfahndung) a) die im Übermittlungsersuchen nach § 48 Absatz 2 enthaltenen ...
§ 4 VermAnlG - Einzelnorm*
... eines nach diesem Gesetz Verpflichteten, der zuständigen Behörden oder eines Dritten liegt, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie personenbezogene Daten, nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist. Dies gilt auch ...
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