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Trefferliste für 'bundesversorgungsgesetz'

Dokument 71 - 80 von 88 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 DKfAG - Einzelnorm*
... sich nach dem bisherigen Recht. 3. Beihilfen und Unterstützungen werden mit den Maßgaben des bisherigen Rechts gewährt. 4. Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz wird mit den Maßgaben des bisherigen Rechts gewährt. 5. Im übrigen regeln sich die Rechtsverhältnisse, sonstigen Ansprüche, Zuständigkeiten ...
Art 229 § 8 EGBGB - Einzelnorm*
... , 12. Bundesgrenzschutzgesetz, 13. Bundessozialhilfegesetz, 14. Gesetz über die Abgeltung von Besatzungsschäden, 15. Atomgesetz, 16. Bundesversorgungsgesetz, 17. Pflichtversicherungsgesetz undin der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung geänderten Vorschriften sind mit Ausnahme des durch Artikel 1 Nr. 2 des ...
Art 60 TKModG - Einzelnorm*
... Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, dem Dritten und Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie den fürsorgerischen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz ergeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 4 HHG - Einzelnorm*
... bereits folgende Leistungen zustehen: 1. Versorgung aufgrund des Bundesversorgungsgesetzes, 2. Versorgung aufgrund eines Gesetzes, das das Bundesversorgungsgesetz für entsprechend anwendbar erklärt, 3. Leistungen der Sozialen Entschädigung nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch oder 4. Leistungen ...
§ 5 HHG - Einzelnorm*
... bereits folgende Leistungen zustehen: 1. Versorgung aufgrund des Bundesversorgungsgesetzes, 2. Versorgung aufgrund eines Gesetzes, das das Bundesversorgungsgesetz für entsprechend anwendbar erklärt, 3. Leistungen der Sozialen Entschädigung nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch oder 4. Leistungen ...
Social Code Book XIV – Social Compensation (Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung, SGB XIV) (sections 1–24, 29–38, 41–53, 57–59, 62–76, 82–122a, 137–141 and 149–153)*
Übersetzung durch Ute Reusch für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Translation provided by Ute Reusch for the Federal Ministry of Labour and Social Affairs. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) durch Artikel 8 Absatz 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I ...
FinÄndG 1967 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 15 Art 4   Betriebsverfassungsgesetz Art 5   Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung Art 6   Bundessozialhilfegesetz Art 7   Bundesversorgungsgesetz Art 8   Gesetz über eine Altershilfe für Landwirte Art 9   Leistungsförderungsgesetz     § 1     § 2     § 3     § 4 Art 10   Kindergeldrecht ...
EG-EStRG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     Art 42 Übergangsregelung zum Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation     Art 43 Übergangszuschlag nach dem Bundesversorgungsgesetz     Art 44 Übergangsregelung zum Arbeitsförderungsgesetz     Art 45 (weggefallen)     Art 46 Übergangsregelung bei Außerkrafttreten zwischenstaatlicher ...
§ 2 HeizkZG - Einzelnorm*
... im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 2 bestimmt sich nach den §§ 76 bis 78 des Bundessozialhilfegesetzes. Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach einem Gesetz, das dieses für anwendbar erklärt, mit Ausnahme des Übergangsgeldes nach § 26a des Bundesversorgungsgesetzes ...
§ 45 WoGG - Einzelnorm*
... , die a) ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt oder b) andere Hilfen in einer stationären Einrichtung, die den Lebensunterhalt umfassen,nach dem Bundesversorgungsgesetz in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung oder nach einem Gesetz, das dieses für anwendbar erklärt, empfangen, sind vom Wohngeld ...
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