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Trefferliste für 'eintragung'

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§ 196 VAG - Einzelnorm: ... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 196 EINTRAGUNG DER SATZUNGSÄNDERUNG (1) Die Satzungsänderung ist zur Eintragung ins Handelsregister anzumelden. Der Anmeldung ist die Genehmigungsurkunde beizufügen ...

§ 330 UmwG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 330 EINTRAGUNG DER GRENZÜBERSCHREITENDEN HINAUSSPALTUNG (1) Die Anmeldung zur Eintragung gemäß § 329 in Verbindung mit § 315 gilt als Anmeldung zur Eintragung der grenzüberschreitenden Spaltung gemäß § 137 Absatz 2. Die grenzüberschreitende ...

§ 331 UmwG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 331 EINTRAGUNG DER NEUEN GESELLSCHAFT (1) Das Vertretungsorgan der übertragenden Gesellschaft hat die neue Gesellschaft zur Eintragung in das Register des Sitzes der neuen Gesellschaft anzumelden. Der Anmeldung sind in der Form ...

§ 95c SGB 5 - Einzelnorm: ... (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 95C VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG VON PSYCHOTHERAPEUTEN IN DAS ARZTREGISTER (1) Bei Psychotherapeuten setzt die Eintragung in das Arztregister voraus: 1. die Approbation als ...

§ 29 DPMAV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS DEUTSCHE PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 29 EINTRAGUNG VON DINGLICHEN RECHTEN (1) Dem Antrag auf Eintragung einer Verpfändung oder eines sonstigen dinglichen Rechts an dem durch die Eintragung eines gewerblichen Schutzrechts ...

§ 895 ZPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 895 WILLENSERKLÄRUNG ZWECKS EINTRAGUNG BEI VORLÄUFIG VOLLSTRECKBAREM URTEIL Ist durch ein vorläufig vollstreckbares Urteil der Schuldner zur Abgabe einer Willenserklärung verurteilt, auf Grund deren eine Eintragung in das Grundbuch ...

§ 21 SEAG - Einzelnorm: ... (EG) NR. 2157/2001 DES RATES VOM 8. OKTOBER 2001 ÜBER DAS STATUT DER EUROPÄISCHEN GESELLSCHAFT (SE) (SE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SEAG) § 21 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG (1) Die SE ist bei Gericht von allen Gründern, Mitgliedern des Verwaltungsrats und geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Handelsregister ...

§ 10 SpTrUG - Einzelnorm: ... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE SPALTUNG DER VON DER TREUHANDANSTALT VERWALTETEN UNTERNEHMEN (SPTRUG) § 10 WIRKUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Die Eintragung der Spaltung in das Handelsregister des Sitzes der übertragenden Gesellschaft hat folgende Wirkungen: 1. Das Vermögen der übertragenden ...

§ 8 QEWV - Einzelnorm: ... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 8 AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN VERBRAUCHERVERBÄNDE AUF ANTRAG (1) Der Antrag nach § 4c Absatz 1 Nummer 1 des Unterlassungsklagengesetzes auf ...

§ 21 QEWV - Einzelnorm: ... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 21 ÜBERPRÜFUNG EINER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN (1) Das Bundesamt für Justiz leitet nach § 4e des Unterlassungsklagengesetzes ein Verfahren zur ...

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