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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 5 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 5 MELDEPFLICHTEN WEGEN AUFFÄLLIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT STELLVERTRETUNG Der Verpflichtete hat zu melden, wenn ein an dem Erwerbsvorgang Beteiligter 1. aufgrund ...
- § 6 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 6 MELDEPFLICHTEN WEGEN AUFFÄLLIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM PREIS ODER EINER KAUF- ODER ZAHLUNGSMODALITÄT (1) Der Verpflichtete hat zu melden, wenn die ...
- § 12a KrWaffKontrG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZU ARTIKEL 26 ABS. 2 DES GRUNDGESETZES (GESETZ ÜBER DIE KONTROLLE VON KRIEGSWAFFEN) § 12A BESONDERE MELDEPFLICHTEN (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, mit Zustimmung des Bundesrates, anzuordnen, daß dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ...
- § 16 IRegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM IMPLANTATEREGISTER DEUTSCHLAND (IMPLANTATEREGISTERGESETZ - IREGG) § 16 MELDEPFLICHTEN GEGENÜBER DER REGISTERSTELLE (1) Die verantwortliche Gesundheitseinrichtung übermittelt der Registerstelle nach jeder implantatbezogenen Maßnahme 1. Daten
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- § 17 IRegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM IMPLANTATEREGISTER DEUTSCHLAND (IMPLANTATEREGISTERGESETZ - IREGG) § 17 MELDEPFLICHTEN GEGENÜBER DER VERTRAUENSSTELLE (1) Die verantwortliche Gesundheitseinrichtung übermittelt der Vertrauensstelle nach jeder implantatbezogenen Maßnahme diejenigen
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- § 17 GasHDrLtgV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER GASHOCHDRUCKLEITUNGEN (GASHOCHDRUCKLEITUNGSVERORDNUNG - GASHDRLTGV) § 17 MELDEPFLICHTEN (1) Der Sachverständige hat wesentliche Änderungen der für die Anerkennung relevanten Umstände der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen, insbesondere
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- § 123 VAG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 123 BERECHNUNGSTURNUS; MELDEPFLICHTEN (1) Versicherungsunternehmen haben die Mindestkapitalanforderung vierteljährlich zu berechnen und das Berechnungsergebnis der Aufsichtsbehörde ...
- § 28 BMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESMELDEGESETZ (BMG) § 28 BESONDERE MELDEPFLICHTEN FÜR BINNENSCHIFFER UND SEELEUTE (1) Wer auf ein Binnenschiff zieht, das in einem Schiffsregister im Inland eingetragen ist, hat sich bei der Meldebehörde des Ortes anzumelden, in dem der Heimathafen
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- § 9 DeuFöV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSBEZOGENE DEUTSCHSPRACHFÖRDERUNG (DEUTSCHSPRACHFÖRDERVERORDNUNG - DEUFÖV) § 9 MELDEPFLICHTEN DES KURSTRÄGERS; NICHTZUSTANDEKOMMEN DES BERUFSSPRACHKURSES (1) Der Kursträger meldet dem Bundesamt vierzehntägig die Zahl der Anmeldungen für ...
- § 3 BargeldPrüfV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE PRÜFUNG VON BARGELD (BARGELDPRÜFUNGSVERORDNUNG - BARGELDPRÜFV) § 3 MELDEPFLICHTEN (1) Verpflichtete nach § 36 Absatz 1 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank, die Banknoten mit Banknotenbearbeitungssystemen prüfen und wieder in
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