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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 949 BGB - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 949 ERLÖSCHEN VON RECHTEN DRITTER Erlischt nach den §§ 946 bis 948 das Eigentum an einer Sache, so erlöschen auch die sonstigen an der Sache bestehenden Rechte. Erwirbt der Eigentümer der belasteten Sache Miteigentum, so bestehen ...
- § 2 PrKultbG - Einzelnorm
... ERRICHTUNG EINER STIFTUNG "PREUßISCHER KULTURBESITZ" UND ZUR ÜBERTRAGUNG VON VERMÖGENSWERTEN DES EHEMALIGEN LANDES PREUßEN AUF DIE STIFTUNG § 2 (1) Eigentum und sonstige Vermögensrechte des ehemaligen Landes Preußen, die sich auf Gegenstände erstrecken, welche bis zum 9. Mai 1945 im Amtsbereich des ...
- § 39 SachenRBerG - Einzelnorm
... das Grundstückseigentum und die sich auf das Gebäude beziehenden Erbbaurechte in einer Hand bleiben.Über das Erbbaurecht kann nur zusammen mit dem Eigentum am herrschenden Grundstück verfügt werden. Das Erbbaurecht ist im Grundbuch als Nachbarerbbaurecht zu bezeichnen, im Grundbuch des belasteten Grundstücks ...
- § 18 LuftFzgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 18 (1) Steht der Inhalt des Registers, soweit er das Eigentum, ein Registerpfandrecht, ein Recht an einem solchen oder eine Verfügungsbeschränkung der in § 16 Abs. 1 Satz 2 genannten Art betrifft, mit der wirklichen
...
- § 2 StromPBG - Einzelnorm
... hat, dies umfasst auch Verträge mit einer rein finanziellen Erfüllung, 2. „Betreiber von Stromerzeugungsanlagen“, wer unabhängig vom Eigentum die Stromerzeugungsanlage für die Erzeugung von Strom nutzt, 3. „Bundesgebiet“ das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland einschließlich ...
- Art 3 § 2 HöfeOÄndG 2 - Einzelnorm
... , wenn die Ehe zu diesem Zeitpunkt besteht, die Eigenschaft als Ehegattenhof. (2) Steht ein Ehegattenhof nach Absatz 1 nicht im gemeinschaftlichen Eigentum der Ehegatten, so kann jeder von ihnen bis zum Ablauf des sechsten auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes folgenden Monats gegenüber ...
- Art II § 15b BerlinFG 1990 - Einzelnorm
... (West) belegenen eigenen Haus oder an einer zu eigenen Wohnzwecken genutzten Eigentumswohnung in Berlin (West) aufgewendet worden sind. (4) Geht das Eigentum an einem in Berlin (West) belegenen Einfamilienhaus oder Zweifamilienhaus oder einer in Berlin (West) belegenen Eigentumswohnung innerhalb von ...
- EEMD-ZVAnl I - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Datensicherheit § 16 Aufbewahrung von vertraulichen Daten § 17 Geheimhaltung und Vertraulichkeit § 18 Gewerbliche Schutzrechte § 19 Eigentum § 20 Haftung § 21 Freistellung § 22 Vertragsstrafen § 23 Beginn und Beendigung der Vereinbarung § 24 Anpassungen der Vereinbarung ...
- § 16 VermG - Einzelnorm
... (1) Mit der Rückübertragung von Eigentumsrechten oder der Aufhebung der staatlichen Verwaltung sind die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Eigentum am Vermögenswert ergeben, durch den Berechtigten selbst oder durch einen vom Berechtigten zu bestimmenden Verwalter wahrzunehmen. (2) Mit der Rückübertragung ...
- § 950 BGB - Einzelnorm
... (BGB) § 950 VERARBEITUNG (1) Wer durch Verarbeitung oder Umbildung eines oder mehrerer Stoffe eine neue bewegliche Sache herstellt, erwirbt das Eigentum an der neuen Sache, sofern nicht der Wert der Verarbeitung oder der Umbildung erheblich geringer ist als der Wert des Stoffes. Als Verarbeitung gilt ...
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