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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 10 30. BImSchV - Einzelnorm
... nach § 2 Nr. 8 Buchstabe b zu berechnen. (3) Über die Auswertung der kontinuierlichen Messungen und die Bestimmung der Massenverhältnisse hat der Betreiber einen Messbericht zu erstellen und innerhalb von drei Monaten nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres der zuständigen Behörde vorzulegen. Der Betreiber ...
- § 29 GenTSV - Einzelnorm
... IN GENTECHNISCHEN ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) § 29 BESTELLUNG EINES BEAUFTRAGTEN FÜR DIE BIOLOGISCHE SICHERHEIT (1) Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der ...
- § 13 30. BImSchV - Einzelnorm
... offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an den Betrieb der Anlagen oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber dies den zuständigen Behörden unverzüglich mitzuteilen. Er hat unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen Betrieb zu treffen ...
- § 15 30. BImSchV - Einzelnorm
... -IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER ANLAGEN ZUR BIOLOGISCHEN BEHANDLUNG VON ABFÄLLEN - 30. BIMSCHV) § 15 UNTERRICHTUNG DER ÖFFENTLICHKEIT Der Betreiber der biologischen Abfallbehandlungsanlage hat die Öffentlichkeit nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtung zur kontinuierlichen Feststellung ...
- § 2 LuftSiAV - Einzelnorm
... VON SICHERHEITSAUSRÜSTUNG GEMÄß § 10A DES LUFTSICHERHEITSGESETZES (LUFTSICHERHEITSAUSRÜSTUNGSVERORDNUNG - LUFTSIAV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Betreiber der Sicherheitsausrüstung ist jede öffentliche Stelle oder natürliche oder juristische Person, Gesellschaft oder andere Personenvereinigung des privaten ...
- § 80 ERegG - Einzelnorm
... ab der Netzfahrplanperiode 2022/2023. (4) Umfasst eine am 18. Juni 2021 bestehende Vereinbarung nach § 37 Absatz 3 Eisenbahnanlagen, so tritt der Betreiber eines an den Personenbahnhof angrenzenden Personenbahnsteigs in die Rechte und Pflichten des Betreibers des Personenbahnhofs aus diesem Vertrag ...
- § 9 LuftSiAV - Einzelnorm
... (LUFTSICHERHEITSAUSRÜSTUNGSVERORDNUNG - LUFTSIAV) § 9 ZULASSUNGSVERFAHREN (1) Die Zulassung zertifizierter Sicherheitsausrüstung ist vom Betreiber der Sicherheitsausrüstung bei der zuständigen Luftsicherheitsbehörde unter Verweis auf die Zertifikatsnummer schriftlich zu beantragen. (2) Die zuständige ...
- § 12 1. BImSchV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES *) (VERORDNUNG ÜBER KLEINE UND MITTLERE FEUERUNGSANLAGEN - 1. BIMSCHV) § 12 MESSÖFFNUNG Der Betreiber einer Feuerungsanlage, für die nach den §§ 14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat ...
- § 11 LuftSiAV - Einzelnorm
... sich auf die Einhaltung der technischen Vorgaben für Sicherheitsausrüstungen auswirken können, ist der zuständigen Luftsicherheitsbehörde durch den Betreiber der Sicherheitsausrüstung unverzüglich anzuzeigen. Die Anzeigepflicht nach Satz 1 gilt nicht für ortsveränderliche Sicherheitsausrüstungen. (2 ...
- § 18 LuftSiAV - Einzelnorm
... GEMÄß § 10A DES LUFTSICHERHEITSGESETZES (LUFTSICHERHEITSAUSRÜSTUNGSVERORDNUNG - LUFTSIAV) § 18 DURCHFÜHRUNG VON FUNKTIONSTESTS (1) Der Betreiber der Sicherheitsausrüstung hat die zugelassene Sicherheitsausrüstung durch Funktionstests an ihrem Einsatzort nach den Vorgaben im Zertifikat zu überwachen ...
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