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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 15 RohmilchGütV - Einzelnorm
... für Anlagen zur Probenahme unverzüglich einzustellen. Stellt eine zugelassene Prüfstelle die Prüfungen nach Satz 1 ein, hat sie die Einstellung der Landesstelle unverzüglich mitzuteilen. Die Landesstelle entzieht der Prüfstelle anschließend die Zulassung. (2) Ist zu erwarten, dass eine zugelassene Prüfstelle ...
- § 22 PassG - Einzelnorm
... Seriennummer, zur ausstellenden Behörde, zum Ausstellungsdatum und zur Gültigkeitsdauer des Passes übermittelt werden. Die Polizeibehörde hat die Einstellung in die polizeiliche Sachfahndung vorzunehmen. (6) Stellt eine nicht zuständige Passbehörde nach § 19 Absatz 4 einen Pass aus, so hat sie der zuständigen ...
- § 20 RohmilchGütV - Einzelnorm
... eine Untersuchungsstelle die Voraussetzungen nach § 19 Absatz 1 Satz 2 nicht mehr, hat sie die Güteuntersuchungen unverzüglich einzustellen. Die Einstellung der Güteuntersuchungen und diejenige Voraussetzung, die nicht mehr erfüllt wird, hat die Untersuchungsstelle der Landesstelle unverzüglich mitzuteilen ...
- Anlage 1 MessEV - Einzelnorm
... im öffentlichen Verkehr: a) mechanische Reifenprofilmessgeräte, b) Bremsverzögerungsmessgeräte, c) Bremsprüfstände, d) Messgeräte zur Prüfung der Einstellung von Scheinwerfern an Fahrzeugen, e) Messgeräte zur Überwachung von Wasserfahrzeugen, wenn diese nicht die Geschwindigkeit betreffen, sowie von ...
- Inhaltsübersicht BeurkG - Einzelnorm
... Abschnitt 5 Verwahrung der Urkunden § 55 Verzeichnis und Verwahrung der Urkunden § 56 Übertragung der Papierdokumente in die elektronische Form; Einstellung der elektronischen Dokumente in die elektronische Urkundensammlung Abschnitt 6 Verwahrung § 57 Antrag auf Verwahrung § 58 Durchführung ...
- Inhaltsübersicht KWG - Einzelnorm
... in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge § 46g Moratorium, Einstellung des Bank- und Börsenverkehrs § 46h Wiederaufnahme des Bank- und Börsenverkehrs § 46i Zuordnung verwahrter kryptografischer Instrumente, Kosten ...
- § 92 GKrimDVDV - Einzelnorm
... Rangfolge der Bewerberinnen und Bewerber, die alle Teile des Auswahlverfahrens bestanden haben, festgelegt. Die festgelegte Rangfolge ist für die Einstellung maßgeblich. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 14 WoGG - Einzelnorm
... § 3 Nr. 27 des Einkommensteuergesetzes steuerfreie Grundbetrag der Produktionsaufgaberente und das Ausgleichsgeld nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit; 18. die nach § 3 Nr. 60 des Einkommensteuergesetzes steuerfreien Leistungen aus öffentlichen Mitteln ...
- § 41 FahrlG - Einzelnorm
... Bestellung und die Entlassung einer verantwortlichen Leitung der Fahrlehrerausbildungsstätte, 3. Änderungen im Lehrpersonal; der Anzeige über die Einstellung einer Lehrkraft sind Unterlagen zum Nachweis der Eignung beizufügen, 4. Verlegung der Unterrichtsräume, 5. bei juristischen Personen, nichtrechtsfähigen ...
- natschg_sn__26 - Einzelnorm
... Biotop entstanden ist. Werden Maßnahmen im Sinne von Absatz 2 ohne die erforderliche Zulassung einer Ausnahme begonnen oder durchgeführt, kann die Einstellung angeordnet werden. Die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes kann verlangt werden, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände ...
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