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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 791 - 800 von 1112 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 19 IRegBV - Einzelnorm*
... Hersteller gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Implantateregistergesetzes einen standardisierten Bericht zur Bewertung ihrer Produkte nach dem Inverkehrbringen. (2) Eine Anfrage auf Datenübermittlung nach § 29 des Implantateregistergesetzes kann schriftlich oder elektronisch bei der Geschäftsstelle ...
§ 32 LFGB - Einzelnorm*
... , die a) aus bestimmten Bedarfsgegenständen auf Endverbraucher einwirken oder übergehen können oder b) die beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von bestimmten Bedarfsgegenständen in oder auf diesen vorhanden sein dürfen, 5. Reinheitsanforderungen für bestimmte Stoffe festzusetzen, die bei ...
§ 34 LFGB - Einzelnorm*
... mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, das Herstellen, das Behandeln, das Verwenden oder, vorbehaltlich des § 13 Absatz 5 Satz 1, das Inverkehrbringen von bestimmten Erzeugnissen 1. zu verbieten sowie die hierfür erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die Sicherstellung und unschädliche ...
§ 37 LFGB - Einzelnorm*
... , Zulassung oder Registrierung zu erteilen ist. (2) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nummer 2 können an das Herstellen, das Behandeln, das Inverkehrbringen oder das Verwenden des jeweiligen Erzeugnisses Anforderungen insbesondere über 1. die bauliche Gestaltung der Anlagen und Einrichtungen, insbesondere ...
§ 39a LFGB - Einzelnorm*
... gebracht wird, bis das Ergebnis einer entnommenen Probe oder einer nach Nummer 1 angeordneten Prüfung vorliegt, 3. das Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von in Satz 1 genannten Erzeugnissen verbieten oder beschränken, 4. eine Maßnahme überwachen oder, falls erforderlich, anordnen, a) mit der ...
§ 42 LFGB - Einzelnorm*
... erforderlichen Auskünfte, insbesondere solche über die Herstellung, das Behandeln, die zur Verarbeitung gelangenden Stoffe und deren Herkunft, das Inverkehrbringen und das Verfüttern zu verlangen; 6. entsprechend § 43 oder § 43a Proben zu fordern oder zu entnehmen.Im Falle des Satzes 1 Nummer 4 dürfen ...
§ 30 AWaffV - Einzelnorm*
... :Anzahl und Art der Munition, Kategorie nach der Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (ABl. EG Nr. L 121 S. 20), Firma oder eingetragenes Markenzeichen des Herstellers, Kaliber ...
§ 1 DüngG - Einzelnorm*
... , 3. Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt vorzubeugen oder abzuwenden, die durch das Herstellen, Inverkehrbringen oder die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Pflanzenhilfsmitteln sowie Kultursubstraten oder durch andere Maßnahmen des Düngens entstehen ...
§ 3 DüngG - Einzelnorm*
... Gemeinschaft oder der Europäischen Union über den Verkehr mit oder die Anwendung von Düngemitteln zugelassenen Typ oder 2. den Anforderungen für das Inverkehrbringen nach einer Rechtsverordnung auf Grund des § 5 Abs. 2 oder 5entsprechen. Ausgenommen von Satz 1 sind Wirtschaftsdünger, die im eigenen ...
§ 15 IRegG - Einzelnorm*
... Implantats, bei dem es sich nicht um ein spezialangefertigtes Implantat oder ein Implantat mit Sonderzulassung handelt, a) vor dem erstmaligen Inverkehrbringen oder vor der Abgabe zum Zwecke der klinischen Prüfung nach Kapitel VI der Verordnung (EU) 2017/745 und Kapitel 4 des Medizinprodukte-Durchführungsgesetzes ...
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