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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 801 - 810 von 888 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 984 BGB - Einzelnorm
... verborgen gelegen hat, dass der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist (Schatz), entdeckt und infolge der Entdeckung in Besitz genommen, so wird das Eigentum zur Hälfte von dem Entdecker, zur Hälfte von dem Eigentümer der Sache erworben, in welcher der Schatz verborgen war. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 4 OrthVersorgUVV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ORTHOPÄDISCHE VERSORGUNG UNFALLVERLETZTER § 4 Der Träger der Unfallversicherung kann sich an wertvollen Hilfsmitteln das Eigentum vorbehalten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 17 VZOG - Einzelnorm
... . 1 des Einigungsvertrages und der nachfolgenden Vorschriften entsprechend. Hierbei kann, soweit durch Bundesgesetz nicht ein anderes bestimmt wird, Eigentum auch auf juristische Personen übertragen werden, die aus einem der darin genannten Sondervermögen hervorgegangen sind. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 90 SachenRBerG - Einzelnorm
... und der Grundstückseigentümer, 2. das betroffene Grundstück unter Angabe seiner Bezeichnung im Grundbuch und das Gebäude, soweit selbständiges Eigentum besteht, 3. die Inhaber dinglicher Rechte am Grundstück und am Gebäude und 4. die Bezeichnung des gewünschten Vertrages. (2) Wird die Bestellung eines ...
- § 82 AWV - Einzelnorm
... dort genannten System oder Nachrichtenübermittlungsdienst verbindet, 5. entgegen Artikel 5b Absatz 2a nach dem 22. Juli 2024 ein dort genanntes Eigentum, eine dort genannte Kontrolle oder die Bekleidung eines dort genannten Postens gestattet oder 6. entgegen Artikel 5o Absatz 1 einer dort genannten ...
- § 40 FlurbG - Einzelnorm
... verhältnismäßig geringem Umfange im Flurbereinigungsverfahren bereitgestellt werden. Durch den Flurbereinigungsplan wird bestimmt, wem das Land zu Eigentum zugeteilt wird. Soweit eine Anlage nicht zugleich dem wirtschaftlichen Interesse der Teilnehmer dient, hat der Eigentümer der Anlage für das Land ...
- § 26 EntschFinV - Einzelnorm
... nicht. (4) Für den Fall der Leistung von Finanzsicherheiten durch Vollrechtsübertragung sind die risikoarmen Schuldtitel oder Barsicherheiten in das Eigentum der Entschädigungseinrichtung auf ein Wertpapierdepot oder Konto der Entschädigungseinrichtung zu übertragen. (5) Für den Fall der Leistung von ...
- § 1086 BGB - Einzelnorm
... sind, ohne Rücksicht auf den Nießbrauch Befriedigung aus den dem Nießbrauch unterliegenden Gegenständen verlangen. Hat der Nießbraucher das Eigentum an verbrauchbaren Sachen erlangt, so tritt an die Stelle der Sachen der Anspruch des Bestellers auf Ersatz des Wertes; der Nießbraucher ist den Gläubigern ...
- § 34a GewO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEWERBEORDNUNG § 34A BEWACHUNGSGEWERBE; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Wer gewerbsmäßig Leben oder Eigentum fremder Personen bewachen will (Bewachungsgewerbe), bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden werden
...
- § 1 GüKG - Einzelnorm
... ) Werkverkehr ist Güterkraftverkehr für eigene Zwecke eines Unternehmens, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Die beförderten Güter müssen Eigentum des Unternehmens oder von ihm verkauft, gekauft, vermietet, gemietet, hergestellt, erzeugt, gewonnen, bearbeitet oder instand gesetzt worden sein ...
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